Befürchten die Mullahs einen Angriff aus Israel? Außenminister Guido Westerwelle ist auf heikler Nahost-Mission.
Teheran/Berlin. Die iranischen Streitkräfte haben in einem Manöver einen Angriff auf die Atomanlagen des Landes mit atomaren, biologischen oder chemischen Waffen simuliert. Die Soldaten hätten geübt, das Gelände nach einem solchen Angriff zu säubern, berichtete die Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf einen Armeesprecher. Gleichzeitig seien Radargeräte getestet worden.
Der Iran hatte am Sonntag ein fünftägiges Manöver begonnen, mit dem der Schutz der Atomanlagen geübt werden soll. Dazu gehören das Atomkraftwerk in Buschehr, die Konversionsanlage in Isfahan und die Uran-Anreicherungsanlage in Ghom, über die der Iran das Ausland erst im September informiert hatte.
Um die iranischen Atomanlagen gibt es heftigen Streit. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung von Atomkraft am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran weist diese Vorwürfe zurück und reichert weiter Uran an.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat eine atomare Bedrohung durch den Iran als nicht hinnehmbar bezeichnet. Die israelischen Sorgen hierzu seien mehr als verständlich, sagte Westerwelle kurz vor Abflug zu seiner ersten Nahostreise. „Wir sind eindeutig klar in der Frage, dass die Option einer nuklearen Bewaffnung des Iran für die Völkergemeinschaft in keiner Weise akzeptabel ist, und das wissen auch alle Beteiligten.“
Im Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern drängte Westerwelle auf die die Einhaltung der sogenannten Road Map. Diese sehe „ein Einfrieren der Siedlungsaktivitäten„ Israels in den Palästinensergebieten vor. „Ich werde das selbstverständlich auch als unsere gemeinsame deutsche Haltung vertreten“, kündigte der Außenminister an.
Westerwelle warb zugleich für eine „gerechte Zwei-Staaten-Lösung“. Zu dieser gehöre ein Staat Israel, der von allen Nachbarn anerkannt werde, sowie ein lebensfähiger palästinensischer Staat. Dafür wolle er sich persönlich mit Nachdruck einsetzen.
Während der zweitägigen Antrittsreise sind neben einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Außenminister Avigdor Lieberman und Präsident Schimon Peres geplant. Am Dienstag will der FDP-Chef am Regierungssitz der Palästinenser in Ramallah im Westjordanland zudem Gespräche mit Ministerpräsident Salam Fajad führen. Zwischen Israel und den Palästinensern gibt es neue Spannungen wegen des Wohnungsbaus im arabischen Ostteil Jerusalems. (AFP/rtr)
