Russland schwenkt auf US-Kurs

Präsident Medwedew erwägt neue Iran-Sanktionen

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Teheran soll die Atomenergie friedlich nutzen können. Russlands Präsident Dmitri Medwedew sprach aber von zu vielen Rechtsverstößen der Iraner.

New York. Russland hat signalisiert, dass es im Atomstreit mit dem Iran neue Sanktionen nicht mehr ausschließt. Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagte bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Rande der Uno-Vollversammlung, Sanktionen führten zwar selten zu produktiven Ergebnissen. „Aber in manchen Fällen sind Sanktionen unvermeidbar“.

Es sei die Aufgabe beider Weltmächte, ein System von Anreizen für den Iran zu schaffen, das dem Land eine friedliche Nutzung der Atomenergie ermögliche, es aber zugleich am Besitz von Atomwaffen hindere, sagte Medwedew. Obama betonte, der Iran habe gegen zu viele seiner internationalen Verpflichtungen verstoßen. Die USA und Russland stimmten darin überein, dass das Problem auf diplomatische Weise gelöst werden müsse. „Aber ich denke, dass wir beide auch darin übereinstimmen, dass Sanktionen, ernste zusätzliche Sanktionen, eine Möglichkeit bleiben.“

Medwedew sagte laut der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass, der Iran müsse zeigen, dass er keine Nuklearwaffen entwickle, andernfalls werde es Sanktionen geben. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie heimlich den Bau der Atombombe abzustreben. Die Führung in Teheran hat das stets zurückgewiesen.

Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat (USA, Großbritannien, Russland, Frankreich, China, Russland) und Deutschland forderten den Iran auf, bei dem geplanten Treffen am kommenden Donnerstag in Genf „ernsthafte Antworten“ auf ihre Fragen zu seinem Atomprogramm zu liefern. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, dass das Ergebnis der kommenden Woche künftige Maßnahmen beeinflussen werde.

Der stellvertretende iranische Atom-Chefunterhändler Ali Baqeri hatte kürzlich in Teheran erklärt, es gebe keinen Anlass für Gespräche zu diesem Thema, alle „technischen und rechtlichen Fragen“ seien geklärt. Der Iran wolle bei den Verhandlungen am 1. Oktober nur über die Lösung globaler Themen reden. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ging bei seiner Rede vor der Vollversammlung nicht direkt auf den Atomstreit ein. Russland hat bislang neue Sanktionen gegen den Iran abgelehnt.

( (dpa/HA) )