Kanzlerin bedauerte, dass die Visite Steinmeiers in Damaskus bisher keine positiven Signale für die Region gebracht hat.

BERLIN. Deutschland hat Israel aktive Unterstützung bei der Suche nach Frieden im Nahen Osten zugesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing Ministerpräsident Ehud Olmert mit demonstrativer Herzlichkeit bei seinem ersten offiziellen Besuch in Berlin. Vor dem Hintergrund der Neubestimmung der US-Nahostpolitik erteilte Olmert einer Annäherung an den Iran und Syrien, wie sie in Washington debattiert wird, jedoch eine klare Absage.

Merkel versicherte Olmert, dessen Friedensbemühungen mit den Palästinensern aktiv unterstützen zu wollen. Deutschland wolle während seiner EU-Präsidentschaft 2007 diesen Prozess begleiten und voranbringen. "Wir sind uns einig, dass das Nahost-Quartett dazu eine gute Institution ist", fügte die Kanzlerin hinzu. Deutschland als Teil des Quartetts (bestehend aus EU, Uno, USA und Russland) wolle während der EU-Präsidentschaft eine konstruktive Rolle spielen.

Bei einem Besuch der Gedenkstätte Gleis 17 des Berliner Bahnhofs Grunewald hatte Olmert am Morgen davor gewarnt, die Androhung der Vernichtung seines Landes durch Teheran auf die leichte Schulter zu nehmen. Er nannte es eine Lehre des Holocaust, dass Schwachen und Wehrlosen der Untergang drohe. Der Staat Israel sei gegründet worden, um Juden Schutz zu bieten.

Mit scharfen Worten verurteilte Merkel die Holocaust-Konferenz der iranischen Regierung in Teheran. Deutschland werde es nie akzeptieren, wenn der Holocaust geleugnet werde. Die umstrittene Veranstaltung war vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad angeregt worden, der die Ermordung von Millionen Juden in Europa als Mythos bezeichnete. Olmert begrüßte die Verurteilung der Konferenz durch Merkel. Auch der Zentralrat der Juden lobte die Kanzlerin dafür.

Merkel beklagte, dass die Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Syrien am Montag vergangener Woche vorerst kein Erfolg gewesen sei. Es sei jedoch den Versuch wert gewesen, herauszufinden, ob Syrien über Bewegungsspielräume verfüge, im Nahost-Friedensprozess eine positive Rolle zu spielen, sagte sie. Olmert hatte bereits vor seinem Deutschlandbesuch den Besuch Steinmeiers in Damaskus als Fehler bezeichnet.

Merkel erklärte, sie habe vor der Reise mit Steinmeier über dessen Reiseprojekt gesprochen. Bis jetzt habe es keine positiven Resultate gegeben.