Berlin. Das Heizungsverbot wird die unendliche Geschichte der Ampel. Aber anders als im Roman fehlt der Glücksdrache, der das Land rettet.

  • Die Novelle des geplanten Heizungsgesetz sorgt für Krach in der Ampel-Koalition
  • Nun legte die FDP auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende nochmal nach
  • Wie soll man als Bürger eine solche Politik überhaupt noch ernst nehmen? Ein Kommentar

Es war schon sonderbar, dass die FDP-Minister im Kabinett den Beschluss nur mit Fußnote durchwinkten und darauf hoffen, dass die Fraktion Schlimmstes verhindert. Das erinnert an Jugendschwüre, bei denen man die Finger kreuzte, um doch zu machen, was man will.

Das Urproblem des Heizungsverbots wurde weder im Koalitionsausschuss noch im Kabinett gelöst. Es ist die Überforderung von vielen Hausbesitzern durch wahnwitzige Fristen und durch Kosten, die niemand beziffern kann und von denen man nur weiß – es wird sauteuer.

Heizungsgesetz: „Das ist eine Atombombe für unser Land“

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© Jörg Quoos, ab 1. Mai Herausgeber der Berliner Morgenpost

Dass jetzt im Nachgang um Fördertöpfe und Förderkredite gefeilscht wird, zeigt: Das Prozedere läuft immer noch falsch. Verantwortliche Politik klärt erst alle Rahmenbedingungen und entscheidet dann, ein derart ambitioniertes Programm auszurollen. Das wäre nicht nur vernünftig, sondern verhinderte auch, dass den verunsicherten Leuten der gute Wille zum klimafreundlichen Verhalten ausgetrieben wird.

Die Stimmung im Land wird auch nicht besser, wenn sich die Verantwortlichen wegducken. „Das ist eine Atombombe für unser Land“, soll der liberale Energie-Experte Frank Schäffler über das Gesetz gesagt haben. Das ist so absurd, dass man sich das bildlich vorstellen muss: Die FDP-Minister werfen diese Atombombe ab und der FDP-Heizungsrebell Schäffler reitet wie „Dr. Seltsam“ auf der Bombe, um sie vor dem Aufprall zu entschärfen.

Dass die Bürgerinnen und Bürger eine solche Politik nicht mehr ernst nehmen können, darf niemanden verwundern.