Berlin . Die Ukraine zeigte sich offen, mit Russland über einen neutralen Status zu verhandeln. Doch was bedeutet die Neutralität eines Staats?
Knapp zwei Wochen nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine, teilte das Land nun mit, dass es auch zu Verhandlungen mit Russland über eine mögliche Neutralität bereit sei. Der außenpolitische Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Ihor Showkwa, sagte am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“ in Bezug auf einen möglichen neutralen Status der Ukraine: „Solche Fragen ließen sich in Verhandlungen diskutieren, das ist durchaus möglich.“ Doch was genau bedeutet eigentlich Neutralität? Und wie könnte ein neutraler Status der Ukraine aussehen?
Neutralität: Keine Beteiligung an Konflikten
Neutralität bedeutet dabei grundsätzlich die Nichtbeteiligung und Unparteilichkeit der neutralen Staaten an beziehungsweise bei Kriegen oder Konflikten zwischen anderen Staaten. Völkerrechtlich existieren dabei verschiedene Formen der Neutralität. Ein Staat kann einerseits in einem konkreten Konflikt seine Neutralität erklären.
Gleichzeitig gibt es jedoch auch die Möglichkeit einer dauernden Neutralität. In diesem Fall gibt das Land eine Erklärung ab, sich dauerhaft von der Teilnahme an bewaffneten Konflikten sowie sicherheitspolitischen Zusammenschlüssen zu enthalten. Dies kann entweder durch eine völkerrechtlich verbindliche Verpflichtung geschehen oder aber durch eine politische Absichtserklärung. In diesem Fall spricht man von einer faktischen Neutralität.
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Schweiz, Österreich oder Finnland gelten als neutral
Als neutrale Staaten gelten derzeit beispielsweise die Schweiz, Österreich, Schweden oder Finnland. Dabei gibt es jedoch Unterschiede in der Gestaltung der Neutralität. Während die Schweiz nicht Teil der Europäischen Union ist und somit komplett eigenständig bleibt, sind Schweden, Finnland und Österreich hingegen EU-Mitglieder und nehmen an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik teil.
Gleichzeitig sind die drei Länder jedoch keine NATO-Mitglieder und bleiben somit militärisch bündnisfrei. Die Neutralität eines Landes sieht allerdings trotzdem ein Recht zur Selbstverteidigung vor, sollte es von einem anderen Staat angegriffen werden.
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Wie könnte eine Neutralität der Ukraine aussehen?
Über die Gestaltung einer möglichen Neutralität der Ukraine müsse diskutiert werden, sagte Selenskyjs außenpolitischer Berater Ihor Showkwa in den „Tagesthemen“. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Kampfhandlungen aufhören und es einen Waffenstillstand gebe. Solche Verhandlungen seien allerdings nur durch ein direktes Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Selenskyj möglich, betonte er.
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(csr)