Verteidigung

„Eurofighter“ nicht das einzige Problem bei der Bundeswehr

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Die Aufgaben der deutschen Streitkräfte werden immer größer. Viele Waffensysteme sind hingegen nicht einsatzbereit. Ein Krisenreport.

Berlin.  Am Montag fährt Wolfgang Hellmich nach Koblenz. Gleich zwei Tage plant der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ein. Die Reise führt ihn zum Mittelpunkt der Misere der Bundeswehr : zum Beschaffungsamt.

Im Ohr hat der SPD-Mann die „Spiegel“-Meldung dieser Woche, wonach ein Leck in einem Kühlsystem der Selbstschutzanlage des Eurofighters dazu führte, dass nur vier der 128 Kampfjets für echte Einsätze startklar seien. „Ein sehr ernstes Problem“, glaubt Hellmich. Zumal es den Hersteller des benötigten Ersatzteils nicht mehr gibt, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigt.

„Die Industrie hat uns im März 2018 über den vorübergehenden Ausfall eines Zulieferers von Ersatzteilen informiert.“ Alle Beteiligten arbeiteten mit Hochdruck an einer Lösung. „Wir sehen hier die Industrie in der Pflicht, an der Entwicklung einer schnellen und tragfähigen Lösung mitzuwirken.“

Dass die Bundeswehr von der Substanz lebte, rächt sich jetzt

Es vergeht kaum ein Monat ohne negative Schlagzeilen. Im November waren nur 95 von 244 Leo-2-Panzer einsatzbereit. Gar einen Totalausfall hatte die Marine zu beklagen: Alle sechs U-Boote in der Werft. Vom neuen Transportflugzeug A 400 M (acht Maschinen) waren 2017 im Schnitt nur drei einsatzfähig.

Dabei werden die Anforderungen an die Einsatzbereitschaft sogar „deutlich größer“, wie der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) aus der am Freitag bekannt gewordenen neuen Konzeption der Bundeswehr ableitet. „Da steht drin, was alle seit Monaten diskutieren: Die Bundeswehr muss heute beide Aufgaben bewältigen können – Bündnisverteidigung und Auslandseinsätze gleichermaßen.“ Er ruft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Erinnerung: „Die harte Währung ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.“

„Es ist zu wenig da“, fasst Bartels die Materiallage zusammen. „Und was da ist, hat oft eine kümmerliche Einsatzbereitschaft“, sagt er unserer Redaktion. Das wirkt sich auf die Ausbildung aus, „das sieht man bei den Hubschrauberpiloten“, erzählt Hellmich. 19 von 129 Piloten verloren ihre Lizenz wegen zu wenig Flugstunden. Nur eine Randmeldung – bei den schlechten Nachrichten ist ein Gewöhnungseffekt eingetreten.

Als Bartels Mitte April im Bundestag seinen Jahresbericht vorstellt, arbeitet der Sozialdemokrat den Offenbarungseid Truppenteil für Truppenteil heraus: Das Heer meldet, Ausbildung und Übungen unterlägen „teilweisen Einschränkungen“. Laut Marine können sie „nicht immer im erforderlichen Umfang sichergestellt werden“. Die Luftwaffe räumt ein, es gebe „bereits jetzt“ einen „gewissen Verlust fliegerischer Fähigkeiten“.

Viele Militärs wollen nicht schweigen

Immer ungeduldiger wartet die Truppe darauf, dass die von Ministerin von der Leyen versprochene „Trendwende Material“ spürbar wird. Im März, beim Kommandowechsel in Wilhelmshaven, listet der Kommandeur des 2. Fregattengeschwaders, Kapitän zur See Jörg-Michael Horn, alle Missstände auf und zieht ein deprimierendes Fazit: „Es hat sich in meiner Zeit als Kommandeur nichts verbessert.“

Nur Tage später ist es General Frank Leidenberger vom Heereskommando, der in einem Thesenpapier Planung und Rüstung als zu kompliziert und langsam kritisiert. Solche Stimmen, nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit, zeigen: Viele Militärs wollen nicht schweigen.

Die Misere bricht nicht über Nacht ein. „Bis 2014 war von allem scheinbar immer zu viel da: Flugzeuge, Panzer, Boote“, erinnert sich Bartels. „Man hat massenhaft ausgemustert, ausgeschlachtet, Ersatzteile gewonnen. Wir hatten mal über 400 Tornados, jetzt sind es noch 90.“

Irgendwann sind die Lager leer, Ersatzteile werden zum Teil nicht mehr hergestellt. Bei neuen Projekten treten Kinderkrankheiten auf, bei ihnen werden Ersatzteile gar nicht erst bestellt. Das ist eine Folge der De-Mai­zière-Reform.

Verteidigung rückt bei der Nato stärker in den Vordergrund

2011 entscheidet der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Finanznot: Ersatzteile kaufen wir erst, wenn wir sie brauchen. Eine fatale Entscheidung, da die Industrie sie nicht auf Vorrat hält. Längst fehlen auch Werkstattkapazitäten. Outgesourct. Auch die Industrie ist teilweise überfordert. Was sollen die HDW-Werften machen, wenn sie gleichzeitig sechs U-Boote für Reparaturen bekommen?

Jetzt rächt sich, dass die Streitkräfte jahrelang von der Substanz gelebt haben. Dabei hat das nicht nur System, sondern durchaus eine eigene Logik. Schließlich wird die Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Kriegs kleiner und auf überschaubare Auslandseinsätze getrimmt. Nach der Wiederververeinigung sinkt der Anteil des Verteidigungsetats auf unter zehn Prozent des Bundeshaushalts.

Spätestens mit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 dreht sich der Wind – und die Strategie der Nato. Jetzt rückt die Verteidigung stärker in den Vordergrund. Die jahrelange Fokussierung auf Auslandseinsätze soll beendet werden, künftig wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen, heißt es in der Konzeption der Bundeswehr.

Bundeswehr habe laut Bartels keine voll einsatzfähige Division

Auf einmal sind nicht nur – wie in Afghanistan – Teile der Bundeswehr, sondern die ganze Armee gefragt. Gegenüber der Nato verpflichtet sich Deutschland, bis 2032 drei voll einsatzfähige Divisionen bereitzustellen. Dabei hat die Bundeswehr „keine einzige voll einsatzfähige Division“, so Bartels. Seit 2014 seien die Anforderungen „wesentlich höher“, weiß Hellmich.

Mehr Übungen, mehr Flüge, mehr Einsätze. Das hat Folgen: mehr Verschleiß, mehr Ausfälle. Darauf hätte man reagieren müssen – und zwar schnell. „Früher hatte man viel Zeit und wenig Geld. Heute dreht sich das um. Jetzt braucht man neue Regeln, um die Beschaffungen zu beschleunigen“, erläutert Bartels. Darauf aber ist das Beschaffungsamt nicht ausgerichtet. Im Vordergrund stehe, schimpfen Militärs, „Risiken möglichst auszuschließen“.

Deutscher Perfektionismus ist auch eine Erklärung für die vielen Negativmeldungen aus der Truppe. Und die Transparenz ist weltweit nahezu einmalig. Man müsse nicht glauben, erzählt ein Insider, „dass die Franzosen keine Schwierigkeiten mit dem A400M oder den Tiger-Hubschraubern hätten“. Andere reden nicht darüber.

Von der Leyen kennt das Bild ihrer Pannenarmee

Hellmich bestätigt, viele Informationen hätte auch der Bundestag früher nicht bekommen. Seit von der Leyen das Ministerium führt, hat sich der Informationsstand verbessert. Die Misere ist einerseits analysiert und dokumentiert, andererseits reichlich geschönt. So heißt es im Bericht „zur materialen Einsatzbereitschaft“ über die Fregatten 122, 123 und 124, die Bundeswehr habe 13 Schiffe, sechs stünden durchschnittlich zur Verfügung. „Davon waren fünf materiell einsatzbereit. Das entspricht im Mittel einer 83-prozentigen materiellen Einsatzbereitschaft.“

Eine Schönrechnerei. Wenn von 13 Fregatten fünf materiell einsatzbereit sind, ist es weniger als die Hälfte. Von der Leyen kennt das Bild einer Pannenarmee und weiß, dass spürbare Verbesserungen von ihr erwartet werden. Sie trat in dieser Woche einen Streit mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) los. Sie will zwölf Milliarden Euro mehr haben, als der eingeplant hat .

Zusagen ohne finanzielle Absicherung

Hellmich ist fassungslos über die Lage, in die sich die Ministerin manövriert hat. Sie habe ohne gesicherte Finanzierung Zusagen für Einsätze und Rüstungsprojekte gemacht, „ein Blindflug“. Er fordert sie auf, eine „Roadmap“ vorzulegen: was sie wann angehen will.

Die Sozialdemokraten sagen, dass das Verteidigungsministerium zwar meist seinen Etat ausschöpft, aber nicht immer das Geld für Beschaffungen ausgeben konnte, das ihm dafür bewilligt worden sei. Etwas läuft falsch. Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, das Beschaffungsamt auf den Prüfstand zu stellen. Ab nach Koblenz.

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