Baden-Württemberg

Laptops verboten, iPads erlaubt – Abgeordnete gemaßregelt

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Im Landtag in Stuttgart gelten neue Kommunikationsregeln. Handy-Klingeltöne sind tabu, auch Zeitungs-Rascheln ist verboten.

Stuttgart. Kein Geklapper mit Laptops, keine Lüftungsgeräusche, keine Geräusche aus Tablet-PCs wie Apples iPad und keine Handyklingeltöne – bei der ersten regulären Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause müssen sich die Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg an neue EDV-Richtlinien halten. Die sogenannte EDV-Kommission, die den Landtagspräsidenten in Fragen der Kommunikations-Technik der Abgeordneten berät, hat angesichts neuer elektronischer Herausforderungen Empfehlungen erlassen. Das Gremium mit Vertretern aller vier Fraktionen, mit Landtagsdirektor Hubert Wicker und weiteren Mitgliedern der Landtagsverwaltung hat festgelegt, dass Laptops und Notebooks aus dem Parlament verbannt sind – wegen ihrer Lüftungs- und Tastaturgeräusche. Dagegen sind die sogenannten Tablet-PCs wie iPads erlaubt – aber wohl nur im Offline-Modus.

Die Geräte müssen auf den Flugzeugmodus gestellt werden, damit Störungen der Lautsprecheranlage im Landtag vermieden werden. Auch das bislang unerwünschte Telefonieren mit dem Handy ist nun offiziell nicht mehr gestattet. Es existieren dazu keine schriftlichen Regeln, doch die Fraktionsvertreter geben die Anweisungen weiter. Wer sich in der Landtagssitzung danebenbenimmt, kann mit einer Ermahnung durch Landtagspräsident Willi Stächele (CDU) rechnen. Das geräuschvolle Lesen der Tageszeitung – für Besucher stets Zeichen deutlichen Desinteresses an den Debatten – ist schon lange tabu. Dafür können sich die Parlamentarier seit Jahren mit dem fotokopierten Pressespiegel informieren. Die Artikel zu den wichtigsten landes- und bundespolitischen Themen können darin im DIN-A4-Format gelesen werden.

Dennoch haben die Besucher zuweilen das Gefühl, dass sich die Abgeordneten herzlich wenig darum kümmern, was ihre Kollegen gerade zu verkünden haben. Landtagspressesprecher Quintus Scheble sagt dazu: „Denen wird erklärt, dass die Abgeordneten den Stoff ja schon in Ausschüssen, Arbeitskreisen oder Fraktionen debattiert haben und nicht zum ersten Mal damit konfrontiert sind.“ (dpa/abendblatt.de)