Der US-Senat hat den künftigen Verteidigungsminister bestätigt. Leon Panetta muss die Abzugspläne für Afghanistan umsetzen.
Washington. Einstimmig hat sich der US-Senat für die Ernennung des bisherigen CIA-Chefs Leon Panetta zum Nachfolger des scheidenden Verteidigungsministers Robert Gates ausgesprochen. Gates, noch Amtschef unter George W. Bush, gibt nach viereinhalb Jahren am 30. Juni seinen Posten als Pentagonchef auf. Am 1. Juli übernimmt Panetta dann die Verantwortung für den Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan und Irak und dafür, dass die geplanten Einsparungen im Verteidigungsbudget umgesetzt werden.
Der 72-jährige Panetta hat in Washington bereits Erfahrung als Kongressabgeordneter, als Vorsitzender des Haushaltsausschusses und als Stabschef des Weißen Hauses unter Bill Clinton gesammelt. Unter Obama soll er nun den im Sommer beginnenden Abzug der US-Truppen aus Afghanistan koordinieren und bis Ende des Jahres alle Soldaten aus dem Irak in die Heimat geholt haben. Eine besondere Herausforderung dürfte die Umsetzung der Sparvorgaben des Präsidenten sein. Der hat gefordert in den kommenden 12 Jahren 400 Milliarden Dollar im Verteidigungshaushalt einzusparen.
In einer Rede an die Nation will US-Präsident Barack Obama am Mittwochabend (Ortszeit) konkrete Zahlen zum Truppenabzug aus Afghanistan nennen. Der Präsident habe sein nationales Sicherheitsteam bereits über die Pläne informiert, sagte Regierungssprecher Jay Carney. Der Abzug solle wie schon vor längerer Zeit angekündigt im Juli beginnen und bis 2014 abgeschlossen sein. Details ließ Carney allerdings offen. US-Medien hatten unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtet, dass bis Ende dieses Jahres rund 10.000 Soldaten aus Afghanistan abziehen sollen, die Hälfte davon bereits im Juli. Bis Ende 2012 solle die Truppenstärke um insgesamt 30.000 schrumpfen. Carney bezeichnete die Berichte als „spekulativ“. „Es ist eine Entscheidung, die vom Präsidenten bekannt gegeben wird“, sagte er.
Zurzeit sind etwa 100.000 US-Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Ende 2009 hatte Obama das US-Kontingent noch um gut 30.000 Mann aufgestockt, um mehr militärische und strategische Erfolge im Kampf gegen die Aufständischen in Afghanistan zu erzielen. Bis 2014 wollen USA und Nato die Verantwortung für die Sicherheitslage an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben.
Der scheidende US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte zuletzt vor einer zu schnellen Truppenabzug gewarnt. Am Dienstag gestand er jedoch, dass sich in der amerikanischen Öffentlichkeit eine gewisse Kriegsmüdigkeit entwickelt habe. „Der Präsident muss diese Punkte offensichtlich genauso in die Überlegungen einbeziehen wie die Bedingungen im Feld in Afghanistan“, sagte er. (dapd/dpa)
