SPD-Chef

Gabriel fordert Afghanistan-Engagement nach 2014

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Der SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auch nach 2014: "Ein Zeitplan ist notwendig."

Berlin. In einem Schreiben an SPD-Mandatsträger und führende Parteifunktionäre hat SPD-Chef Sigmar Gabriel einen Einsatz der Bundeswehr auch nach 2014 in Afghanistan gefordert. In dem Dokument, das dem Hamburger Abendblatt vorliegt, schreibt Gabriel: "Ein Zeitplan ist notwendig – auch nach 2014.“

Bei den Planungen für die Beendigung der Beteiligung ausländischer Truppen an Kampfhandlungen in Afghanistan müsse bereits jetzt deutlich werden, dass das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft – auch Deutschlands – nicht 2014 ende, machte Gabriel deutlich. "Wirtschaftlicher Aufbau, Entwicklungszusammenarbeit aber auch die Fortsetzung von Ausbildung und Qualifizierung der afghanischen Sicherheitskräfte werden auch nach 2014 unsere Beteiligung erfordern.“ Der SPD-Chef forderte die Ende 2011 tagende Afghanistan-Konferenz auf, das Engagement für die Zeit nach 2014 zu beraten. "Das ist eine zentrale Aufgabe für die deutsche und europäische Außenpolitik!“, so Gabriel.

Der Parteivorsitzende erneuerte seine Empfehlung an die SPD-Bundestagfraktion, der Mandatsverlängerung im Bundestag am kommenden Freitag zuzustimmen. "Die Mandatszustimmung der SPD unterstützt den Strategiewechsel – nicht die Bundesregierung“, so Gabriel. Eine Zustimmung zur Mandatsverlängerung wäre sachlich auch dann richtig, wenn die Bundesregierung sich nur halbherzig und innerlich zerstritten zu den Konsequenzen des Strategiewechsels bekenne, so der Parteichef weiter.