Meinung
Essay

Wer Intoleranten die Debatten überlässt, verliert alles

AfD-Gründer Bernd Lucke wurde niedergebrüllt, als er an der Hamburger Universität eine Vorlesung über Volkswirtschaft halten wollte. Es nützte ihm nichts, dass er sich längst von der AfD losgesagt hat und diese Partei für unwählbar hält. Er sollte nicht reden dürfen, nur darum ging es.

AfD-Gründer Bernd Lucke wurde niedergebrüllt, als er an der Hamburger Universität eine Vorlesung über Volkswirtschaft halten wollte. Es nützte ihm nichts, dass er sich längst von der AfD losgesagt hat und diese Partei für unwählbar hält. Er sollte nicht reden dürfen, nur darum ging es.

Foto: Michael Rauhe / Michael Rauhe / FUNKE Foto Services

Es ist eine gefährliche Entwicklung: Die Wahrheit verstummt neben der politischen Korrektheit. Ein Essay von Matthias Iken.

Hamburg.  Das waren noch Zeiten, als Gerhard Löwenthal mit seinem „ZDF-Magazin“ jede Woche im Westfernsehen den Kalten Krieg ins Wohnzimmer brachte: Zur besten Sendezeit wurde gegen die bösen Russen und die DDR agitiert. Wir fanden es schrecklich und haben es doch gern gesehen. Genauso wie „Den schwarzen Kanal“, eine bizarre Mischung aus Agitprop und Trash-TV, in dem Karl-Eduard von Schnitzler im DDR-Fernsehen den Westen madig machte.

Wir waren damals zu dumm zu erkennen, dass Löwenthal trotzdem Journalist geblieben war, während Schnitzler als Comical Ali einen Unrechtsstaat verherrlichte. Immerhin: Wir waren klug genug, die andere Meinung mit großem Interesse anzuschauen. Wir wollten unsere eigenen Positionen an der „Feindbeobachtung“ schärfen.

Heute gibt es im Fernsehen keine Formate mehr, die so klar und radikal eine Sichtweise auf die Welt präsentieren. Es wäre auch spannend zu sehen, was aus einem Neo-Löwenthal im öffentlich-rechtlichen Rundfunk würde – vermutlich höchstens noch der Fahrer des Intendanten. Hat sich also das Radikale überlebt? Nein, ganz im Gegenteil. Nicht das Radikale ist das Problem, sondern die Intoleranz.

Immer mehr Drohungen und Hass

Es gibt in der Gesellschaft immer wenige Toleranz für andere Meinungen, für abweichende Sichtweisen auf die Welt, für Andersdenkende. Ein Shitstorm würde heute jedes „ZDF-Magazin“ wegpusten. Unsere Empörungslunten sind so kurz geworden, dass wir sofort explodieren. Wenn es aber ständig und überall knallt, gewöhnen wir uns an diese Explosionen und halten sie für normal. Die wahren Einschläge bekommen wir nicht mehr mit.

Längst überziehen Rechtsradikale Politiker und Journalisten mit Drohungen und Hass. Die Liste der Beispiele wird immer länger und erschütternder – die neue Bezirksamtsleiterin von Altona, Stephanie von Berg, wurde wegen einer verdrehten Aussage beschimpft, bepöbelt, bedroht. Die Linken-Bürgerschaftsabgeordnete Cansu Özdemir geriet in einen Shitstorm von deutschen und türkischen Nationalisten. Im Flüchtlingsherbst 2015 bekam ich Mails wie diese: „was bist du denn für ein dämliches stück scheisse, iken. unsere politschlampen können nicht mehr über die nächste ecke hinaus schauen, geschweige denn denken und die ekligen helfershelfer von der lügenpresse schleimen sich bis zum geht nicht mehr ein... ich bin dafür, dass wir dich töten iken, dich und deine scheissfamilie und noch viel mehr…!“

Man gewöhnt sich daran – aber man darf sich nicht daran gewöhnen. Die Intoleranz ist keine Erfindung der Rechten, auch die Linke beherrscht sie in zunehmendem Maße, wenn auch in anderer Ausprägung. Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, das geschichtsvergessene „Antifaschisten“ bestimmen, wer in der Öffentlichkeit auftreten und reden darf. In Göttingen hinderten linke Gruppen den ehemaligen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) an einer Lesung, in Hamburg störten Extremisten die Vorlesungen von AfD-Gründer Lucke nun schon zum zweiten Mal.

Immer frecher, immer dreister ermächtigen sich bestimmte Gruppen selbst, darüber zu entscheiden, was gedacht und gesagt werden darf. Immer weiter verschieben sie die Wände im gesellschaftlichen Gedankenkorridor. Immer enger wird der Diskurs gerade an den Universitäten.

Die Linken haben die Macht übernommen

Die politische Korrektheit wirkt sich dabei verheerend aus. Sie mag gut gemeint sein, ist aber das Gegenteil von gut, wenn sie wichtiger wird als die Wahrheit. Die Political Correctness breitet sich seit Jahrzehnten aus – was als Spleen mancher Dozenten und Studenten in den 80er-Jahren an den Hochschulen begann, hat sich längst in den gesellschaftlichen Diskurs hineingefressen: von den Universitäten an die Schulen, in die Behörden, in die Medien und letztlich in alle Teile des Gesellschaft.

Längst ist das Phänomen im ganzen Westen zu beobachten. Der Historiker Niall Ferguson hat seit den 80er-Jahren an vielen Elite-Unis wie Cambridge, Oxford, New York oder Harvard unterrichtet. „Der Stimmungswandel, der in den letzten 30 Jahren stattgefunden hat, ist tiefgreifend. Ich muss es so direkt wie simpel sagen: Die Linken haben die Macht übernommen. Und sie, die sich in der Theorie für die Inklusion starkmachen, haben in der Praxis alle Andersdenkenden konsequent exkludiert“, sagte er kürzlich der „Neuen Zürcher Zeitung“.

Was die Gesellschaft besser machen sollte, hat sie in Wahrheit verschlechtert. „In den 1980er-Jahren hieß das: Vielfalt an Ideen, Positionen, Zugängen. Heute heißt es: Diversität von Hautfarben, Geschlecht, sexuellen Präferenzen. Die neue Diversität ist das Gegenteil von echter Vielfalt“, sagt Ferguson. „In ihrem Namen werden all jene diskriminiert, die nicht der gewünschten Weltanschauung entsprechen.“

Politische Korrektheit hat eine Gegenbewegung

Als Gegenbewegung zur politischen Korrektheit punktet der Populismus. Diese linksradikalen Besserwisser haben die rechtsradikalen Dummbärte stark gemacht: Wer sich als Avantgarde versteht, verliert seine Unterstützer, wer ständig neue Tabus erfindet, macht die Tabubrecher zur Alternative, wo Fakten nicht mehr hinterfragt werden dürfen, haben Lügen leichtes Spiel: Ein Donald Trump oder der Brexit sind ein Teil dieser Gegenbewegung.

Weil die Linke in ihrer Selbstherrlichkeit die Lust zur Debatte verloren hat, weil sie dekretiert statt diskutiert und verordnet statt überzeugt, rebellieren viele Menschen. Bastian Hermisson von der grünen Heinrich-Böll-Stiftung hat nach dem Wahlsieg von Trump konstatiert: „Wir haben offensichtlich ein massives Problem mit der Selbstbezogenheit der progressiven Eliten. Das liberale Establishment in den USA hat das Verständnis vom eigenen Land, von großen Teilen der eigenen Gesellschaft verloren.“

Ist das in Deutschland anders? Zwei Umfragen lassen aufhorchen und zeigen die Diskursverengung. Die aktuelle Shell-Jugendstudie hat ergeben, dass 68 Prozent der Aussage zustimmen: „In Deutschland darf man nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne gleich als Rassist beschimpft zu werden.“ Einer Allensbach-Umfrage zufolge meinen fast zwei Drittel der Bürger, man müsse heute „sehr aufpassen, zu welchen Themen man sich wie äußert“. Gerade in Bezug auf die Themen Flüchtlinge und Islam gebe es viele ungeschriebene Gesetze, welche Meinungen akzeptabel und zulässig sind. Es dauerte nicht lange, und die „Zeit“ kommentierte: „Das Forschungsinstitut bedient damit rechte Ressentiments.“

Womit wir bei den Medien wären – auch wenn es „die Medien“ nicht gibt: Der Journalismus aber ist Opfer und Beschleuniger der Diskursverengung zugleich. Es dürfte kein Zufall sein, dass die viel zitierte Medienkrise – sinkende Auflagen, fallende Einschaltquoten und eine schwierige Erlössituation – das Problem verschärft haben.

Recherche hilft gegen Lügen

Das Selbstbewusstsein vieler Journalisten ist erschüttert, man möchte nicht anecken und bewegt sich sicherheitsorientiert im enger werdenden Mainstream. Ein Shitstorm kann mundtot machen, Hassmails bringen Menschen zum Verstummen. Zugleich sind Journalisten Teil der Gesellschaft und laufen auch Gefahr, Selbstkritik durch Selbstgerechtigkeit zu ersetzen. Manchen geht es nicht mehr um Recherche, sondern vor allem um Haltung. Haltungsnoten gibt es aber nicht im Journalismus, sondern zu Recht nur beim Turnen.

Pauschalangriffe auf „Lügen-“ und „Lückenpresse“ sind Blödsinn. Ein Besuch im Bahnhofsbuchhandel zeigt die publizistische Vielfalt von ganz links nach weit rechts, das Zeitunglesen oder das Einschalten des öffentlichen Rundfunks erweitert den Horizont. Lügen und Lücken findet man eher auf bizarren „Newsseiten“ im Netz: Deren „Nachrichten“ mögen mitunter spannender und unterhaltsamer klingen und obendrein sich hübscher ins eigene Weltbild fügen – leider sind sie oft nur halbwahr oder ganz falsch. Recherche hilft gegen Lügen, deshalb verzichten manche lieber darauf: In Foren und sozialen Netzwerken dürfen ungestraft Halbwahrheiten, Viertelwahrheiten und Lügen verbreitet werden.

Und vielen gefällt’s. Niemand würde sich von einem ahnungslosen Arzt Dia­gnosen erstellen lassen – aber viele sind mit den Welterklärungen selbst ernannter Journalisten zufrieden. Niemand würde Medikamente obskurer Absender einnehmen, bei „Wahrheiten“ ist man viel weniger kritisch. Früher gab es in den Medien sogenannte Gatekeeper, Schleusenwärter, die Debatten vor Lügen, Verdrehungen oder Verschwörungen bewahren könnten – heute fließt die Jauche ungebremst durch die Internetdebatten.

Widerspruch wird als Beleidigung empfunden

Die Intoleranz nimmt zu, der Ton wird schärfer, der Austausch verkümmert: In den Echokammern unterhält man sich nur noch mit seinesgleichen – und hält diesen winzigen Ausschnitt für die ganze Welt. Am gern kritisierten Stammtisch trank man zumindest mit Andersdenkenden ein Bier und hörte gewöhnlich noch zu. „Soziale Medien“ aber haben die Republik in einen ideologischen Reinraum verwandelt – wir umgeben uns nur noch mit Menschen, die gleich ticken, gleich denken, gleich argumentieren.

Widerspruch ist keine Herausforderung, sondern eine Beleidigung. Wir wehren uns gegen jeden Bruchteil einer Verunreinigung des eigenen Denkens durch anderslautende Zahlen, Daten, Fakten. Das macht die eigene Sicht zur unfehlbaren Wahrheit und den Andersdenkenden mindestens zum Idioten, wenn nicht zum Unmenschen.

Wir haben die Debatte verlernt. Als hätte die Gesellschaft am Lautstärkeregler gedreht, wird nicht mehr gesprochen, es wird gekeift; es wird nicht mehr mit­einander diskutiert, sondern gegenein­ander agitiert; es wird nicht mehr zugehört, es wird niedergebrüllt. Jeder fühlt sich im Recht und hält die anderen für verrückt. Die souveräne Republik ist Geschichte, die hysterische Republik Gegenwart.

Rassismuskeule macht Rassisten stärker

Man will nicht mehr überzeugen, sondern maßregeln. Wer Denkverbote ausspricht, macht das Verbotene doppelt interessant, wer Botschaften niederbrüllt, gibt ihnen in Wahrheit mehr Gewicht. Und wer ständig mit der Rassismuskeule durch das Land marschiert, macht am Ende nur Rassisten stärker. Wer in jedem Infostand der AfD die Wiederkehr des Nationalsozialismus sieht, verharmlost auf ungeheuerliche Weise den Faschismus. Die Maßstäbe verrutschten auch dem, der Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linkspartei mit der AfD eines Björn Höcke gleichsetzt.

Wer ausgrenzt, spaltet die Gesellschaft. Die an den Rand Gerückten und an den Rand Gedrückten reagieren mit Selbstabgrenzung – und werden endgültig abgeschrieben. In einem Wechselspiel radikalisieren sich die Gruppen gegenseitig immer weiter: In einer solchen Welt ist der Andersdenkende keine Herausforderung, sondern eine Bedrohung, ist die andere Meinung eine Provokation, das andere Denken eine Bösartigkeit. Wir sind eine Gesellschaft, die fast alles verzeiht – bis auf einen politischen Fehltritt. Eine Resozialisierung der Radikalen ist weder vorgesehen noch gewollt.

Wir müssen offener werden, freier im Denken, mutiger im Sprechen. Streitlustig ist ein wunderbares Wort; Streit kann Spaß machen, wenn er fair und respekt­voll bleibt. „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst“, soll Voltaire gesagt haben. „Freiheit ist immer nur Freiheit der Andersdenkenden“, lautet ein Satz von Rosa Luxemburg. Nur wer diese Freiheit überzeugend lebt, wird andere von der Freiheit überzeugen und sie aus ihren Schmollwinkeln und Echokammern locken. Es wird höchste Zeit.

Derzeit ähnelt die deutsche Debattenkultur einer Straße, die sich immer weiter verengt. Was einst eine breite Trasse war, verkümmert zu einem schmalen Pfad – immer mehr Menschen verschwinden links und rechts im Graben oder schlagen sich in die Büsche.

Wir müssen aufpassen, dass wir das Land nicht gegen einen Baum fahren.