Berlin. Bei „Hart aber fair“ ging es um die Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition. Und um die Frage, inwieweit Olaf Scholz der Ukraine vertraut.

Ist in diesen Tagen von der Ampel-Koalition die Rede, ist der Tenor selten schmeichelhaft. Dauerstreit, Intrigen, Blockaden – die Bundesregierung lief zuletzt nicht rund. Bei „Hart aber fair“ wurde am Montagabend eine Halbzeitbilanz gezogen.

„Hart aber fair“: Diese Gäste waren am Montag dabei

  • Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium (Grüne)
  • Christian Dürr, FDP-Fraktionsvorsitzender im Bundestag
  • Ralph Brinkhaus, Bundestagsabgeordneter (CDU)
  • Prof. Dr. Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin an der Universität der Bundeswehr München
  • Stephan Lamby, Filmemacher

Die Ampel-Vertreter in der Runde pochten bei der Zeugnisvergabe auf die Begleitumstände. Das Wie sei nicht immer gut gewesen, räumte Christian Dürr mit Blick auf den Dauerstreit in der Koalition ein. Inhaltlich habe man aber einiges erreicht, zumal im Kontext von Pandemie und Krieg, gab der FDP-Fraktionschef zu bedenken.

Christian Dürr gibt zu Beginn einer Fraktionssitzung der FDP im Bundestag ein Pressestatement.
Christian Dürr gibt zu Beginn einer Fraktionssitzung der FDP im Bundestag ein Pressestatement. © Kay Nietfeld/dpa

Michael Kellner sah das ähnlich. „Wir haben viel erreicht, uns dabei aber auch gegenseitig Beine gestellt.“ Ursächlich seien alle drei Partner, befand der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium. Gehapert habe es insbesondere bei der gemeinsamen Verteidigung der eigenen Politik.

„Hart aber fair“: Gebrochenes Vertrauen zwischen Lindner und Habeck

Die Ausführungen waren durchaus selbstkritisch, aber vielleicht einen Ticken zu positiv. Klarere Worte kamen von Stephan Lamby. „Was machen Sie, um der Jahrhundertaufgabe Klimawandel gerecht zu werden? Das war beschämend, was da dieses Jahr gelaufen ist“, warf der Filmemacher, der die Ampel über zwei Jahre begleitet hat, den Vertretern der Koalition entgegen.

Im Besonderen kritisierte Lamby das Hickhack um das Heizungsgesetz. Während FDP-Chef Christian Lindner gefoult habe, habe Robert Habeck sich einfach nicht abgestimmt. „Ich habe das Gefühl, dass da etwas gebrochen ist – Vertrauen“, meinte Lamby.

„Hart aber fair“: Warum zögert Olaf Scholz bei den Waffenlieferungen?

Ein Aufreger war in den ersten beiden Jahren der Ampel auch stets der Umgang mit Waffenlieferungen für die Ukraine. Während Grüne und Teile der FDP oft gern schneller gehandelt hätten, drückte Olaf Scholz auf die Bremse.

Ursula Münch sah das Zögern des Kanzlers durchaus begründet. Große Teile der Bevölkerung sorgten sich, gab die Politikwissenschaftlerin mit Blick auf eine mögliche internationale Eskalation des Krieges zu bedenken. Der Journalist Lamby meinte gar, bei Scholz ein Misstrauen gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu erkennen. Halten sich die Ukrainer an die Absprache, die gelieferten Waffen nicht gegen russisches Staatsgebiet einzusetzen? Da sei sich Scholz möglicherweise nicht immer sicher, meinte Lamby.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von einem externen Anbieter, der von unserer Redaktion empfohlen wird. Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und wieder ausgeblendet werden.
Externer Inhalt
Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung

Ralph Brinkhaus gab einen innenpolitischen Aspekt zu bedenken. Durch den Dauerstreit und die Verunsicherung seien die Radikalen gestärkt worden, sagte der CDU-Politiker. Der Journalist Lamby vermutete dahinter Ängste, für die auch die Koalition eine Verantwortung trage.

Die Analyse mag einen Teil der guten AfD-Umfragewerte erklären. Einen anderen Teil benannte Ursula Münch: Ein Teil der Wählerschaft habe extremistische Ansichten und halte die AfD für wählbarer als etwa die NPD, meinte die Politikwissenschaftlerin.

Das Fazit

So richtig viel Neues beförderte diese Ausgabe von „Hart aber fair“ nicht zutage. Wollte man sich weiter notentechnisch fortbewegen, performte die Sendung wohl recht ähnlich wie die Ampel: Eine solide 3 kann man schon geben.

Zur Ausgabe von „Hart aber fair“ in der ARD-Mediathek.