Eingliederung von Arbeitslosen

Jobcenter zahlt 19 Millionen Euro an Bund zurück

Die im Vorjahr bewilligten 134 Millionen Euro waren nicht aufgebraucht worden. Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele ist darüber verärgert.

Hamburg. Zur großen Verärgerung von Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) gibt das Jobcenter team.arbeit.hamburg etwa 19 Millionen Euro für die Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt an den Bund zurück. Die im Vorjahr bewilligten 134 Millionen Euro waren nicht aufgebraucht worden. Da es sich um Bundesmittel handelt, können diese nicht in das kommende Haushaltsjahr übertragen werden. Dementsprechend deutlich fiel auch Scheeles Reaktion aus: "Die Situation ist für alle Beteiligten sehr ärgerlich, zumal sie sich schon im Sommer abgezeichnet hat." Ein deutlicher Seitenhieb auf Thomas Bösenberg , den ehemaligen Geschäftsführer des Jobcenters. Scheele hatte ihn im Sommer entlassen, weil unter dessen Leitung weniger Ein-Euro-Jobs vermittelt wurden, als zur Verfügung standen. Laut dessen Nachfolger Friedhelm Siepe sei ein weiterer Grund für die Rückzahlung die positive wirtschaftliche Entwicklung gewesen. Vergleichbare Jobcenter seien mit ähnlichen Phänomen konfrontiert.

+++ Jobcenter lässt Arbeitslose nicht zum Kirchentag +++

+++ Sozialgericht fordert Klagegebühr für Jobcenter +++

Katharina Wolff (CDU) lässt Scheeles Vorwürfe nicht gelten: "Der Senator konzentriert sich leider wieder mehr darauf, die Schuld auf andere zu schieben, als einfach seinen Job zu machen. Es wäre die Aufgabe seiner Behörde gewesen zu überprüfen, wie viel Geld bisher ausgegeben wurde." Und Filiz Demirel (GAL) kritisiert: "Die übertriebene Sparpolitik des Senators hat dazu geführt, dass er jetzt 19 Millionen Euro an den Bund zurückgeben muss trotz der rapide steigenden Zahl von Langzeitarbeitslosen."