Arbeitsmarkt

Hamburger Senat feuert Chef der Jobcenter

Foto: Michael Rauhe

Thomas Bösenberg muss gehen. CDU-Fraktionschef Wersich spricht von "Rotem Filz". Streit um die Zukunft der Ein-Euro-Arbeitsgelegenheiten.

Hamburg. Sein Job war es, sich um Menschen ohne Arbeit zu kümmern, Hartz-IV-Empfänger zurück in die Erwerbswelt zu bringen. Nun ist Thomas Bösenberg, bisheriger Geschäftsführer von team.arbeit.hamburg, selbst seinen Job los - als Beamter fällt er allerdings weicher als seine bisherigen Klienten. Mit sofortiger Wirkung lässt Bösenberg seine Aufgaben ruhen.

Es ist kein freiwilliger Schritt, auch wenn es in der offiziellen Mitteilung der Sozialbehörde heißt, die Träger der Jobcenter - die Agentur für Arbeit und die Stadt Hamburg - hätten sich "einvernehmlich darauf verständigt, dass Herr Bösenberg seine Tätigkeit nicht weiter fortsetzt".

Dieser "einvernehmlichen" Verständigung ging ein monatelanger Streit zwischen Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) und Thomas Bösenberg um die Zukunft der Ein-Euro-Jobs in Hamburg voraus (wir berichteten).

Streitpunkt war die Besetzung der offenen Plätze. Team.arbeit.hamburg hatte weniger Plätze an Hartz-IV-Empfänger vergeben als zur Verfügung standen.

Auch ein "Normen verdeutlichendes Gespräch" zwischen Senator und Jobcenter-Chef über die Besetzungspraxis konnte die Wogen letztlich nicht glätten. Auch die geforderte Nachbesetzung der offenen Stellen hat nicht so funktioniert, wie es sich die Behörde vorgestellt hatte. Nun folgte der endgültige Bruch. Aus der Sozialbehörde hieß es gestern: "Es gibt grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen über die Steuerung der Jobcenter in Hamburg."

Weder Thomas Bösenberg noch team.arbeit.hamburg wollten sich gestern zu dem Vorgang offiziell äußern. Sprecher Horst Weise kündigte lediglich an, dass Bösenberg die Behörde verlassen und vorerst in den Urlaub gehen werde. Bösenberg werde sich nach "neuen Aufgaben" umsehen, so Weise.

Als Beamter wird Bösenberg "neue Aufgaben im Dienst der Stadt" übernehmen. Welche, ist noch offen.

Offiziell muss noch die Trägerversammlung - bestehend aus Sozialbehörde, Bundesagentur für Arbeit und Bezirksvertreter - die Abberufung formal herbeiführen.

Die CDU-Fraktion übt scharfe Kritik an der Absetzung Bösenbergs. Der Fraktionsvorsitzende Dietrich Wersich spricht gar von "rotem Filz". Hintergrund: Thomas Bösenberg ist Mitglied der Christdemokraten.

"Der SPD war Herr Bösenberg offenbar von Anfang an ein Dorn im Auge, weil er entgegen den jahrzehntelangen Gewohnheiten eine andere Parteizugehörigkeit hat", so Wersich. Ähnliche Vermutungen sind auch aus den Reihen team.arbeit.hamburg zu hören. Dieser Darstellung widerspricht die Sozialbehörde vehement.

Für Joachim Bischoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion, kommt die Absetzung Bösenbergs nicht überraschend. "Dass team. arbeit.hamburg das Chaos um die Ein-Euro-Jobs nicht in den Griff bekommen hat und dafür öffentlich von Senator Scheele gerüffelt wurde, ließ diese Entwicklung voraussehen", so Bischoff. Er halte es aber für eine "voreilige Schlussfolgerung", dass damit die "dringend erforderliche grundsätzliche Neuorientierung der verkrusteten Arbeitsmarktpolitik" vorangetrieben werde.

Die GAL sieht die Verantwortung für die Arbeitsmarktpolitik in Hamburg bei Senator Scheele und nicht bei Thomas Bösenberg.

Die Schuld für "etliche unbesetzte Stellen in Schulkantinen" trage demnach auch der Senator.

Bis zur Bestimmung eines Nachfolgers wird Bösenbergs Stellvertreter Bernhard Günther die Geschäfte übernehmen. Die Bundesagentur für Arbeit wird den Posten ausschreiben.