Der Aufsichtsrat der Hochbahn soll Projekt Ende kommender Woche für beendet erklären. Laut Hochbahn eine reine Formsache.
Hamburg. Freitag in einer Woche wird das Aus für die Stadtbahn in Hamburg amtlich. Am 6. Mai lädt die Hochbahn zu einer Aufsichtsratssitzung, auf der das Planfeststellungsverfahren endgültig zurückgezogen werden soll. Laut Sprecher Christoph Kreienbaum werde die Hochbahn einen entsprechenden Antrag einbringen. Hat der Aufsichtsrat zugestimmt, obliegt es der Stadtentwicklungsbehörde, das Ende des Verkehrsprojekts zu verkünden: "Sobald wir den Beschluss haben, werden wir das Verfahren offiziell einstellen", sagt Sprecherin Helma Krstanoski.
Reine Formsache, heißt es von der Hochbahn, schließlich habe Ex-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) die Planung während seiner Amtszeit ja bereits angehalten. Und auch sein Nachfolger Olaf Scholz (SPD) hat das Projekt als zu teuer verworfen, von der Bürgerschaftsfraktion sind keine weiteren Initiativen zu erwarten. Stattdessen soll das Bussystem ausgebaut werden.
Die Volksinitiative gegen die Stadtbahn wird den formalen Akt dennoch intensiv beobachten. Jüngst hat die Initiative mehr als 15.000 gesammelte Unterschriften gegen das Projekt im Rathaus eingereicht, 5000 mehr als für die Volksinitiative nötig gewesen wären. "Wird das Planfeststellungsverfahren in absehbarer Zeit nicht gestoppt, werden wir ein Volksbegehren in Angriff nehmen", sagt Vertrauensperson Ulf Ohms. Bislang habe es nur Absichtserklärungen des Senats gegeben - darauf werde sich die Initiative nicht verlassen. Hochbahn-Sprecher Kreienbaum reagierte gelassen: "Die Stadtbahn ist vom Tisch, Verschwörungstheorien sind fehl am Platz."
(jb)
