Es fehlt ein überparteiliches Konzept für Hamburgs Nahverkehr

Zum zweiten Mal nach 2001 stoppt Hamburg das Projekt Stadtbahn und wirft damit mehr als acht Millionen Euro aus dem Fenster. Das kann sich die Stadt angesichts der dramatischen Haushaltslage eigentlich nicht leisten. Zudem ist es keinem Steuerzahler mehr zu vermitteln, dass die Wankelmütigkeit des Senats immer wieder aus der Gemeinschaftskasse bezahlt werden muss.

Dabei kann man das erneute Aus nicht Bürgermeister Olaf Scholz allein anlasten. Er hat den Ausstieg nur vollendet, abgezeichnet hatte er sich bereits in der schwarz-grünen Koalition. Das grundsätzliche Problem: Die Politiker betrachten den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und seine Entwicklung zu sehr durch ihre ideologisch gefärbten Parteibrillen.

Den ersten Versuch, in Hamburg wieder eine Straßenbahn einzuführen, stoppte die CDU 2001. Sie wollte lieber die U 4 in die HafenCity. Der erneute Versuch - nun einer Stadtbahn - scheiterte zuletzt an Ahlhaus.

Es muss endlich ein überparteiliches Gesamtkonzept zum Nahverkehr her und anschließend eine Art "ÖPNV-Frieden", damit die Pläne auch in die Tat umgesetzt werden können. Nur so landen nicht bei jeder Wahl die Pläne der Vorgängerregierung wieder in der Schublade und mit ihnen Millionen Steuereinnahmen im Orkus.