Hamburg

Volksinitiative gegen Stadtbahn zustande gekommen

Foto: Hochbahn

Die Prüfung durch die zuständigen Bezirksämter hat ergeben, dass die notwendige Anzahl von 10.000 gültigen Unterschriften vorliegt.

Hamburg. Die Volksinitiative „Gegen den Bau einer Stadtbahn“ in Hamburg ist zustande gekommen. Das hat der Senat offiziell festgestellt, so ein Sprecher der Innenbehörde. Die Initiatoren hatten am 14. April rund 15.000 Unterstützungsunterschriften eingereicht. Die Prüfung durch die zuständigen Bezirksämter habe ergeben, dass die notwendige Anzahl von 10.000 gültigen Unterschriften vorliege.

Die Volksinitiative will den Bau der umstrittenen Stadtbahn verhindern. Das neue Verkehrsmittel galt als eines der Prestigeprojekte von Schwarz-Grün in Hamburg. Nach dem Bruch des bundesweit ersten Bündnisses dieser Art auf Landesebene hatte der damalige Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) die Planungen zur Stadtbahn gestoppt. Sein Nachfolger Olaf Scholz (SPD) hat dem Projekt nach seinem Wahlsieg im Februar eine Absage erteilt.

Stattdessen kündigte Scholz, der die Sozialdemokraten nach knapp zehn Jahren zurück an die Spitze des Hamburger Rathauses führte, „das modernste Bussystem Europas“ in der Hansestadt an. Die Bürgerschaft hat nun bis 15. Oktober Zeit, dem Anliegen der Volksinitiative „Gegen den Bau einer Stadtbahn“ zu entsprechen. Wenn die Bürgerschaft bis dahin keinen Beschluss gefasst hat, der der Vorlage der Volksinitiative vollständig entspricht, können die Volksinitiatoren bis zum 15. November beim Senat die Durchführung eines Volksbegehrens beantragen.

Derweil kämpft eine zweite Volksinitiative „Stadtbahn JA!“ für den Bau der Bahn und sammelt die 10.000 notwendigen Unterschriften.