Gema-Streit

Gebühren für Kinderlieder: Hamburg will Kostenlos-Liste

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Verena Töpper

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Seit vier Monaten verlangt die Gema von Kitas Gebühren für das Singen von Liedern. Erste Bundesländer haben das Problem inzwischen gelöst.

Hamburg/Potsdam/München. Im Streit um Gebühren für Noten- und Lied-Kopien in Kindergärten gibt es erste Regelungen - allerdings noch nicht für Hamburg. Bayern hat als erstes Bundesland mit der Gema einen Pauschalvertrag geschlossen. Dem Vertrag zufolge wird für die bayerischen Kindertagesstätten eine Jahrespauschale von 290.000 Euro fällig. Das Geld müssen die Kommunen aufbringen. Die Summe werde aus den Bundeszuschüssen beglichen, die die Kommunen für den Ausbau der Kinderbetreuung erhalten, so das bayerische Sozialministerium.

In Brandenburg hat das Bildungsministerium eine Liste mit 150 Texten und Noten zusammengestellt, für die keine Lizenzgebühren an die Gema gezahlt werden müssen. Die Liste ist im Internet unter www.kinder-wollen-singen.de zu sehen. An ihr könnten sich auch Hamburger Kindertagesstätten orientieren. In der Hansestadt selbst prüft man derzeit ein vergleichbares Projekt. "Wir können uns das Brandenburger Modell auch gut vorstellen und prüfen gerade, wie man das möglich machen kann", sagt Julia Seifert, Sprecherin der Hamburger Sozialbehörde.

Am 17. März hatten sich zuletzt die Experten der Obersten Landesjugend- und Familienbehörden aller Bundesländer getroffen, um über einen Rahmenvertrag zu beraten. "Das Ergebnis ist, dass nun erst einmal Bayern und Nordrhein-Westfalen mit der Gema verhandeln. Die anderen Länder warten noch ab", so Seifert. "Wir halten eine bundesweite Regelung für sinnvoll."

+++ DAS IST DIE GEMA +++

Mit Ausnahme von Bayern, die schon eine Regelung getroffen haben, wollen alle Bundesländer einen Rahmenvertrag mit der Gema aushandeln. Streitpunkt ist, ob eine gewisse Zahl von Kopien pro Kita festgelegt werden kann. Derzeit verlangt die Gema für bis zu 500 Kopien jährlich 56 Euro plus Mehrwertsteuer, für bis zu 1000 Kopien 112 Euro. Sollten die Verhandlungen scheitern, muss Hamburg einen eigenen Weg gehen, um das Problem zu lösen.

Die Gema hatte im vergangenen Dezember wegen ausstehender Lizenzgebühren im Auftrag der VG Musikedition Mahnungen an Zehntausende Kindertagesstätten in ganz Deutschland verschickt.