Vereiste Straßen, private Räumdienste überfordert: Künftig soll wieder die Hamburger Stadtreinigung für den Winterdienst verantwortlich sein.

Hamburg. Nach dem vergangenen Chaoswinter mit vereisten und wochenlang nicht geräumten Gehwegen, überforderten privaten Räumdiensten und vielen Glatteis-Unfällen wird künftig wieder die Hamburger Stadtreinigung (SRH) den Winterdienst für die sieben Bezirke übernehmen. "Wir erwarten täglich, spätestens bis Freitagmittag, das Beauftragungsschreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt", sagte SRH-Sprecher Reinhard Fiedler dem Abendblatt. Aus der BSU heißt es: "Die Stadtreinigung soll künftig eine zentrale Rolle im Winterdienst spielen."

Im Auftrag der Hamburgischen Bürgerschaft war vorher der misslungene Räumdienst untersucht und ausgewertet worden. Gemeinsam haben Behörde, Bezirke, Hochbahn und Stadtreinigung daraufhin beschlossen, die Verantwortung für die Räumung der sogenannten anwohnerfreien Fußgängerwege wieder in die Hände der Stadtreinigung zu legen. Damit kümmert sich die Stadtreinigung künftig wieder um die Räumung sämtlicher öffentlichen Straßen. Die CDU hatte dies im Zuge der Bezirksverwaltungsreform im Jahr 2008 geändert. Sie wollte deregulieren und mehr Verantwortung an die Kräfte vor Ort abgeben. Ein Versuch, der offensichtlich gescheitert ist.

Jetzt soll ein neues Gesamtkonzept erarbeitet werden, das aber eine Gesetzesänderung voraussetzt - so zum Beispiel die Änderung des Wegerechts. Ein erstes Konzept für diesen Winter soll im Herbst Senat und Bürgerschaft vorgelegt werden, das Gesamtkonzept folgt später. Schon jetzt ist klar: Eine Million Euro, die die Bezirke bisher für den Winterdienst von der BSU erhalten haben, wird künftig abgezogen. Ob sich die Stadtreinigung mit dem Betrag zufriedengeben wird, ist fraglich. Zu den Kosten gibt es noch keine Angaben.