Große Worte bei der Verabschiedung des Rechnungshofpräsidenten Jann Meyer-Abich. Die Schuldenbremse sei ein nötiges “Selbstregulativ“.
Hamburg. An diesen Worten wird er sich messen lassen müssen. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat bei der Verabschiedung von Rechnungshofpräsident Jann Meyer-Abich nicht nur das Ziel bekräftigt, von 2020 an das gesetzliche Schuldenverbot einhalten zu wollen, sondern er fügte ausdrücklich hinzu: "Wir werden das Ziel erreichen. Das verspreche ich Ihnen." Die Schuldenbremse sei ein nötiges "Selbstregulativ", weil die Politik ohne diese Schranke wohl nicht aus eigener Kraft auf Schulden verzichten würde.
Lob bekam Meyer-Abich nicht nur dafür, dass er immer wieder das Ende der Schuldenpolitik gefordert habe. Auch die Weiterentwicklung des Rechnungshofs von einer reinen Prüfinstitution hin zu einem Verbesserer der Verwaltung sei seine Leistung, sagte Scholz. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) hob hervor, dass der Rechnungshof Senat und Bürgerschaft "streng auf die Finger" geschaut habe und mitunter "den Regierenden gehörig auf die Nerven gegangen" sei. Mit Blick auf Jann Meyer-Abich schob Veit nach: "Aber das war ja Ihre Pflicht."
Der 65-Jährige, der sich in 19 Jahren beim Rechnungshof, darunter mehr als zehn als Präsident, einen hervorragenden Ruf als unabhängiger, kritischer Geist erworben hat, gab die freundlichen Worte an seine 130 Mitarbeiter weiter. Er selbst habe auch viel gelernt, sagte Meyer-Abich. "Vor allem, mich nicht vor einen fremden Karren spannen zu lassen." Da er die neue Freizeit mit einer Wanderung über den Jakobsweg beginnen will, verabschiedete sich Meyer-Abich mit einem Zitat von Hape Kerkeling: "Ich bin dann mal weg."
Als Nachfolger hat der Senat den früheren Staatsrat Stefan Schulz (CDU) vorgeschlagen. Er soll im Mai von der Bürgerschaft gewählt werden.
(dey)
