Bürgermeister Olaf Scholz zeigt sich unnachgiebig in Sachen Elbphilharmonie. Neue Interviewreihe von Hamburger Abendblatt und Hamburg 1.
Rotherbaum. Gelassen, konzentriert und staatstragend - so präsentierte sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) beim großen Interview genau ein Jahr, nachdem er ins Amt gewählt worden war. Die Chefredakteure Michael Schmidt (Hamburg 1) und Lars Haider (Hamburger Abendblatt) befragten den seit 7. März 2011 mit absoluter Mehrheit regierenden Sozialdemokraten Scholz eine Stunde lang zu allen wichtigen Themen der Landespolitik.
Die Sendung, die gestern Abend ausgestrahlt wurde, ist der Auftakt zu einer neuen Interviewreihe von Abendblatt und Hamburg 1 mit dem Titel "Hamburg im Fokus".
Beim Bauprojekt Nummer eins - der Elbphilharmonie - machte Scholz schnell seine Entschlossenheit deutlich, keine Nachgiebigkeit gegenüber dem Baukonzern Hochtief zu zeigen. "Der Bau darf nicht noch teurer werden. Wir haben uns fest vorgenommen, uns vor keiner Option zu erschrecken", sagte der Bürgermeister, um dann einen bemerkenswerten Satz hinzuzufügen: "Wir können die Elbphilharmonie ja auch allein zu Ende bauen." Ohne Hochtief. "Es wird dann nur eben länger dauern", sagte Scholz und lachte dabei beinahe etwas schelmisch. Allerdings wolle er den Satz, wie er sofort hinzusetzte, nicht als eine Ankündigung missverstanden wissen.
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Nach den kräftigen atmosphärischen Störungen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein nach Scholz' Amtsantritt betonte der Bürgermeister nun ausdrücklich die Kooperation der norddeutschen Nachbarn. "Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern werden am 20. April im Rathaus einen Staatsvertrag über die Erweiterung der Metropolregion unterzeichnen", sagte Scholz. Dann werden Lübeck und zwei Landkreise in Mecklenburg zum Großraum Hamburg mit zusammen fünf Millionen Einwohnern gehören. Die Begrenzung der Interessen auf die alte Stadtrepublik passe nicht mehr in die Zeit.
"Wir müssen lässig bleiben. Arbeitsplätze, die im Umland entstehen, dienen der gesamten Region", sagte Scholz. Ob er eine Abwanderung gerade derjenigen befürchte, die gut verdienten und viele Steuern zahlten, setzte Lars Haider nach. "Ich freue mich über jeden, der hierherkommt", antwortete der Bürgermeister. "Und: Das Leben in der Stadt ist attraktiv." Hamburg werde dank der SPD-Bildungspolitik mit dem Ganztagsschul-Ausbau und dem kostenlosen Kita-Besuch die "skandinavischste Stadt Deutschlands".
Für die Attraktivität des Standorts Hamburg sei es darüber hinaus entscheidend, dass der Senatsplan, jährlich 6000 neue Wohnungen zu bauen, auch erreicht werde. Die Bürgerproteste gegen Bauprojekte in den Stadtteilen sieht Scholz gelassen. "Ich bin ziemlich sicher, dass wir in der Regel Einvernehmen mit den Bürgern vor Ort erreichen", sagte der Senatschef.
Im Fall des Bebauungsplans Langenhorn 73 hat der Senat aber gerade einen Bürgerentscheid gegen das Projekt gekippt. "Ist das Ihre Art, mit Bürgerbeteiligung umzugehen?", wollte Michael Schmidt wissen. "Nein", lautete die knappe Antwort. Aber viele Bürger, auch viele Medien hätten gesagt, dass es nicht sein dürfe, dass "eine kleine Minderheit ein Bauprojekt zunichte machen" könne. Andererseits betonte Scholz, dass der Senat jeden Eingriff dieser Art sehr gut begründen müsse.
Der Bürgermeister verteidigte die Entscheidung des Senats, weitere Hapag-Lloyd-Anteile für rund 420 Millionen Euro zu erwerben. "Wir sind schon mit mehr als 700 Millionen Euro beteiligt. Es wäre ein Fehler gewesen, jetzt nicht weiterzumachen." Wenn der Senat gezögert hätte, wäre die gesamte Investition unter Umständen verloren gewesen. "Wer A sagt, muss auch B sagen", so der Bürgermeister.
Dass er als Regierungschef, SPD-Vorsitzender und bei absoluter SPD-Mehrheit unumschränkte Macht habe, wies Scholz zurück: "Mein Führungsstil ist kollegial gegenüber den Senatoren und Staatsräten." Aber er drücke sich auch nicht vor der Verantwortung.
In einem blieb sich Scholz auch gestern treu: Auf persönliche Fragen gibt er keine Antworten. "Gab es einen ganz besonderen Moment für Sie im ersten Jahr?", fragten Schmidt und Haider. "Ich neige nicht dazu, alles im Leben auf einen Punkt zu konzentrieren und zu meinen, daraus erkläre sich der Rest eines ganzen Jahres", gab Scholz kühl zurück.
