Sozialsenator Scheele äußerte die Befürchtung, dass etliche der etwa 1600 Tagesmütter und -väter in Hamburg ihre Tätigkeit einstellen könnten.

Hamburg. Die neue Hygieneverordnung für Tagesmütter , die seit Jahresbeginn gültig ist, hat nun auch Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) aufgerüttelt. In einem Schreiben an Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) äußerte Scheele die Befürchtung, dass etliche der etwa 1600 Tagesmütter und -väter in Hamburg ihre Tätigkeit einstellen könnten, weil sie sich nicht als Lebensmittelunternehmer registrieren lassen wollen.

Über die Hygieneverordnung gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen der EU und dem Verbraucherschutzministerium. Nach Ansicht der EU legt Berlin die Verordnung zu eng aus, denn Tagesmütter fielen nicht unter die Definition von Lebensmittelunternehmern. "Wir bitten Sie, kurzfristig auf eine gemeinsame Einschätzung der Rechtslage durch die EU-Kommission und der Bundesregierung hinzuwirken, die den Bundesländern und den Kommunen eine klare Orientierung in der Beratung und Beaufsichtigung der Kindertagespflege bieten kann", schreibt Detlef Scheele.

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Tagesmütter und Tagesväter seien ein unverzichtbarer Bestandteil der Kindertagesbetreuung in Hamburg und im Rahmen des Krippenausbauprogramms von wesentlicher Bedeutung, betont Senator Scheele. Durch zu bürokratische Auflagen wie die Hygieneverordnung werde die Arbeit in der Tagespflege erschwert.