“Bei der Vergabe der Ausschüsse wurde ein falsches Rechenverfahren angewandt “, sagt GAL-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Osterburg.
Wilhelmsburg/Veddel/Finkenwerder. Der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel und der Regionalausschuss Finkenwerder bekommen neue Vorsitzende. Das erfuhr das Hamburger Abendblatt am Rande der Feierlichkeiten zum Jahresempfang der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Mitte in der Alten Oberpostdirektion in der Neustadt.
Für den Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel bedeutet das: Der Wilhelmsburger Anwalt für Insolvenzrecht Rainer Roszak, 51 (GAL), muss seinen Ausschussvorsitz im September nach nur vier Monaten abgeben. Sein Nachfolger wird der einzige Bürgerschaftsabgeordnete aus Wilhelmsburg, Metin Hakverdi, 42 (SPD). In Finkenwerder muss der CDU-Bezirksabgeordnete Hans Gelien den Ausschussvorsitz abgeben. Sein Nachfolger wird dem Vernehmen nach Manfred Jiritschka (SPD), langjähriges Mitglied des Regionalausschusses Finkenwerder.
Ausgelöst hat das kleine politische Erdbeben die Partei Die Linke: Sie hatte nach der Wahl zur Bezirkversammlung im Februar darauf verzichtet, ihr zustehende Unterausschussvorsitze mit eigenen Kandidaten zu besetzen. Daraufhin beantragte die SPD eine rechtliche Prüfung durch den Rechtsdezernenten des Bezirks Mitte. Die Prüfung ergab, "dass bei der Vergabe der Ausschüsse jahrzehntelang ein falsches Rechenverfahren angewandt wurde", sagte der GAL-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Osterburg.
Dirk Sielmann (SPD), Vorsitzender der Bezirksversammlung sagte: "Das Rechtsamt hat festgestellt, dass das sogenannte Zugriffsverfahren auf Ausschussvorsitze auch in der Reihenfolge nach dem Höchstzahlverfahren nach Hare-Niemeyer erfolgen muss." Das war in der Vergangenheit nicht der Fall. So bekommt die SPD im Bezirk Mitte in dieser Wahlperiode zwei Ausschussvorsitze und zwei Unterausschussvorsitze (durch den Verzicht der Linken) mehr.
Der grüne Wilhelmsburger Kurzzeit-Ausschussvorsitzende Rainer Roszak, einst Obermaat in der Marine, nahm die Entwicklung gelassen-humorvoll: "So ist das halt in der Politik - man hat das Mandat immer nur auf Zeit." Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Anja Keuchel, bescheinigte dem Grünen gute Arbeit: "Wir hatten an Herrn Roszak nichts zu kritisieren, er hat als Ausschussvorsitzender einen super Job gemacht."
Metin Hakverdi habe als einziger Bürgerschaftsabgeordneter der Elbinsel "die größte Legitimation, den Ausschussvorsitz zu übernehmen", sagte Anja Keuchel. Der Wilhelmsburger Rechtsanwalt Metin Hakverdi sagte dem Hamburger Abendblatt: "Ich stelle mich zur Wahl!"
(arus)
