Berlin. Die Deutsche Post wird ihr Briefporto wohl noch stärker erhöhen als bisher angenommen. Laut einem Entwurf der neuen Portoverordnung, der der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) vorliegt, soll ein Standardbrief in Zukunft mit bis zu 90 Cent frankiert werden. Bisher werden 70 Cent fällig. Update vom 27. April: Post-Chef Appel kündigt an, die Preise für Pakete zu erhöhen.
Aus der Branche hieße es, dass zwischen 85 und 90 Cent denkbar seien, schreibt die FAZ. Sollte das Porto tatsächlich auf 90 Cent erhöht werden, dann wäre das ein Preisanstieg um fast 29 Prozent. Zuletzt hieß es, dass die Post das Porto auf 80 Cent erhöhen werde.
Deutsche Post – Wirtschaftsministerium dementiert Portoerhöhung
Das Wirtschaftsministerium lässt allerdings verlauten, dass es nicht davon ausgehe, dass der Preis noch 2019 angehoben werde. Wir gehen nicht davon aus, dass die Post in diesem Jahr für den Standardbrief ein Porto von 90 Cent erheben wird“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin. Das Verfahren zur Ermittlung des Portos zwischen Bundesnetzagentur und Deutscher Post laufe derzeit noch.
Sollte die Regelung tatsächlich in Kraft treten, dauert es noch. Denn das geplante Datum zur Erhöhung, der 1. April, wird laut der FAZ nicht einzuhalten sein. Damit die Post ihr Porto weiter als geplant erhöhen kann, benötigt sie grünes Licht vom Bundeswirtschaftsministerium.
Das habe eine höhere Umsatzrendite zugestanden, schreibt die FAZ. Allerdings ist das Vorgehen an eine Rechtsänderung der Entgeltregulierungsverordnung geknüpft. Bis diese umgesetzt sei, dauere es noch, sodass erst im Sommer mit teurerem Briefporto zu rechnen sei.
Ziel seien vergleichbare Gewinne wie in anderen europäischen Staaten
„Die bisherige Praxis bildet den Effizienzdruck, unter dem das regulierte Unternehmen steht, nicht hinreichend adäquat ab“, zitiert die FAZ aus dem Ministeriumsentwurf. Schwindende Briefmengen, steigende Kosten und andere Faktoren würden als Grund für die Erhöhung der Umsatzrendite herangezogen.
Mit der Erhöhung erhoffe man sich Gewinne, die „in struktureller Hinsicht vergleichbare“ Postgesellschaften in anderen europäischen Staaten erzielen würden, schreibt die FAZ.
Bundesnetzagentur stehe unter Zugzwang
Die Bundesnetzagentur, die die Portoanträge der Post genehmigen muss, hatte im Januar festgelegt, dass die Post das Porto für alle Briefprodukte nur um 4,8 Prozent hätte anheben dürfen.
Für den Standardbrief hätte das laut Hochrechnung von Beobachtern eine Steigerung von bisher 70 Cent auf dann 80 Cent bedeutet. Da diese Steigerung bereits deutlich über 4,8 Prozent gelegen hätte, hätten andere Postportos, beispielsweise für Postkarten oder Maxibriefe, einigermaßen konstant gehalten werden müssen.
Mit der neuen Verordnung werde laut dem Bericht nun die Bundesnetzagentur gezwungen, einen größeren Erhöhungsspielraum einzuräumen. Zuletzt hatte die Post das Briefporto 2016 erhöht. Damals stieg das Porto bei Standardbriefen von 62 auf 70 Cent an. Für Pakete hatte die Post bereits zum 1. Januar die Preise erhöht.
(tki)