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Corona: Länder wollen ab Dezember Maskenpflicht verschärfen

Regierung macht Hoffnung auf Impfungen noch im Dezember

Gesundheitsminister Jens Spahn zufolge könnte es erste Impfungen mit einem Coronavirus-Impfstoff noch im Dezember geben. Spahn besuchte in Dessau den Hersteller IDT Biologika.

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Maskenpflicht, Feuerwerk, Feiern: Die Bundesländer haben sich auf Corona-Regeln für die Adventszeit geeinigt. Alle Infos im Newsblog.

Berlin. 
  • Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen des aussichtsreichen Corona-Impfstoffs von Moderna ausgehandelt
  • Am Mittwoch kommt es zum Corona-Gipfel von Bund und Ländern, bereits im Vorfeld sind Forderungen beider Seiten bekannt geworden
  • Die Bundesländer haben sich auf Corona-Regeln für Weihnachten und Silvester geeinigt – unter anderem soll an Weihnachten mit maximal zehn Personen gefeiert werden dürfen
  • Bund und Länder verkürzen außerdem die Quarantänezeit für Kontaktpersonen von Corona-Infizierten von 14 auf zehn Tage
  • Die Positivrate bei den Corona-Tests in Deutschland ist in der vergangenen Woche auf einen neuen Rekordwert von 9,6 Prozent gestiegen
  • Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am Dienstag 13.554 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden in Deutschland registriert
  • Die US-Behörde FDA (Food and Drug Administration) hat dem Corona-Mittel von Regeneron eine Notfallzulassung erteilt – Trump erhielt das Medikament und nannte es „Wundermittel“
  • In Deutschland sind unseren Recherchen zufolge bislang rund 954.275 Corona-Infektionen registriert worden, mehr als 14.537 Menschen sind in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben

Bund und Länder haben sich aufgrund der weiterhin stark steigenden Corona-Infektionszahlen auf einen Beschlussentwurf geeinigt: Das neunseitige Dokument, das unserer Redaktion vorliegt, hält unter anderem Maßnahmen bezüglich neuer Quarantäne-Zeiten, Präsenzunterricht in Schulen und der anstehenden Weihnachtsfeiern fest. Mehr Infos: Länder einig – Diese Corona-Regeln sollen Weihnachten gelten

Angela Merkel wird die endgültigen Ergebnisse des Corona-Gipfels, der am Mittwoch stattfindet, in einer Pressekonferenz bekanntgeben.

Corona-News des Tages: RKI meldet Zahl bei Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Dienstagmorgen 13.554 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden in Deutschland. Am vergangenen Dienstag hatte die Zahl bei 14.419 gelegen. Lesen Sie hier: Corona – RKI meldet Fallzahlen und neue Reproduktionszahl

Corona – Mehr Infos zum Thema

Dienstag, 24. November: Wissenschaftler sollen nun auch Corona-Lage an Schulen untersuchen

16.48 Uhr: Wir schließen diesen Newsblog. Alle weiteren Nachrichten finden Sie in unserem neuen Corona-Newsticker.

16.45 Uhr: So wie das bereits bei den Kitas passiert, soll nun auch das Infektionsgeschehen an den Schulen in Deutschland im größeren Stil wissenschaftlich untersucht werden. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat nach eigenen Angaben das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) in Braunschweig und die Kinderklinik der Uniklinik Köln damit beauftragt.

Ziel ist es demnach unter anderem Studien, Zahlen und Datenerhebungen, die bereits in den Bundesländern gemacht werden und wurden, zusammenzuführen, „um daraus in einer Gesamtschau belastbare Zahlen für die gesamte Republik zu haben“, wie die amtierende KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Dienstag mitteilte.

Es gehe darum, Aussagen zum Infektionsgeschehen und den an Schulen angewandten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie treffen zu können. Bereits seit Mai läuft eine bundesweite „Corona-Kita-Studie“ des Robert Koch-Instituts (RKI) und des Deutschen Jugendinstituts. Darin werden Gesundheitsdaten zu Infektionen und regelmäßige Befragungen von Mitarbeitern in den Einrichtungen ausgewertet.

Bayerisches Gericht kippt wöchentliche Corona-Testpflicht für Grenzgänger

16.00 Uhr: Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die wöchentliche Pflicht zum Coronatest für Grenzgänger außer Kraft gesetzt. Mit dem am Dienstag in München veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss gab das Gericht einem Eilantrag zweier Schüler aus Österreich statt, die im benachbarten Landkreis Berchtesgadener Land ein Gymnasium besuchen. Bisher mussten sie sich nach der bayerischen Einreisequarantäneverordnung mindestens einmal pro Woche einem Coronatest unterziehen.

Der Senat zeigte sich überzeugt, dass die Testpflicht voraussichtlich im Hauptsacheverfahren als unwirksam eingestuft werde. Die gesetzlichen Voraussetzungen für solch eine Pflicht seien derzeit nicht erfüllt. Außerdem sei zweifelhaft, ob die Anordnung für Grenzgänger verhältnismäßig sei, heißt es in dem Beschluss.

Land verlängert Schnelltests an Kitas und Schulen um zwei Monate

15.55 Uhr: Um Kitas und Schulen weiter offen zuhalten will Brandenburg das Angebot von freiwilligen Corona-Schnelltests für Schulen und Kitas um zwei Monate verlängern. Damit könnten sich alle Beschäftigten der Einrichtungen auch noch im Dezember und Januar jeweils einmal auf das Coronavirus testen lassen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Auch Lehrkräfte an Pflegeschulen hätten jetzt diese Test-Möglichkeit.

Darüber hätten Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Dienstag das Kabinett informiert. Finanziert werden die Tests aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes. Die Brandenburger Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen hatte zunächst vorgesehen, dass sich alle Beschäftigte in Schulen und Kindertagesstätten im Zeitraum vom 1. August bis zum 30. November 2020 bis zu sechs Mal auf das Coronavirus testen lassen können.

Gericht: Keine landesweiten verkaufsoffenen Sonntage im Corona-Advent

15.50 Uhr: Die Richter des Oberverwaltungsgerichts (OVG) kippten am Dienstag per Eilbeschluss eine Regelung zur landesweiten Öffnung der Läden an den Vorweihnachtssonntagen sowie am Sonntag nach Neujahr. Mit ihrem Versuch, die zusätzlichen Öffnungszeiten als Infektionsschutzmaßnahme zu begründen, erlitt die Landesregierung abermals eine Niederlage in der juristischen Auseinandersetzung um Sonntagsöffnungen.

Fünf verkaufsoffene Sonntage rund um Weihnachten waren in der jüngsten Fassung der Corona-Schutzverordnung damit begründet worden, man wolle „unregulierbaren Kundenandrang“ vermeiden und das Einkaufsgeschehen entzerren. Der für Infektionsschutzrecht zuständige Senat beim Oberverwaltungsgericht Münster jedoch hielt diese Begründung für fragwürdig. Es sei naheliegend, dass mangels Möglichkeiten der Freizeitgestaltung zusätzliche Kunden animiert würden, einkaufen zu gehen.

NRW sucht Standorte für 53 Corona-Impfzentren

15.38 Uhr: In NRW sind mindestens 53 Corona-Impfzentren geplant – die Suche nach den Standorten läuft: In Köln, der größten Stadt des Bundeslandes, könnten die geplanten Zentren möglicherweise am Hauptbahnhof und am Flughafen entstehen. Beide Standorte seien im Gespräch, teilte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag mit. Die Stadt befinde sich zudem in Kontakt mit der Kölner Messe.

Köln mache sich bereit, „impfen zu können, sobald es einen Impfstoff gibt“. Zur notwendigen Logistik machte die Stadt noch keine Angaben. „Es hängt alles davon ab, welcher Impfstoff verwendet wird“, so die Sprecherin.

Nach Störern im Reichstagsgebäude: Dobrindt will AfD Zugang zu Ämtern im Bundestag verwehren

15.27 Uhr: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags gefordert, um der AfD den Zugang zu parlamentarischen Ämtern zu verwehren. Als Beispiel nannte Dobrindt am Dienstag in Berlin den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, auf den die AfD laut Geschäftsordnung Anspruch hat. Eine Fraktion, die sich derart „unparlamentarisch“ verhalte wie die AfD, dürfe einen solchen Posten nicht besetzen.

Zur Begründung verwies Dobrindt auf die Zwischenfälle vergangene Woche in Bundestagsgebäuden. Dort hatten Störer, die von AfD-Abgeordneten als Gäste eingeladen worden waren, Politiker wegen der Corona-Maßnahmen beschimpft. Für ihn sei klar, „dass man solchen Fraktionen keine Positionen in Bundestags-Gremien geben kann“, sagte Dobrindt. Der CSU-Politiker regte Gespräche mit anderen Fraktionen an, um die Geschäftsordnung des Bundestag für die kommende Legislaturperiode zu ändern.

Betriebsferien um Weihnachten: Arbeitgeber skeptisch

15.13 Uhr: Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat sich skeptisch zu einer Aufforderung der Länder geäußert, rund um Weihnachten Betriebsstätten zu schließen. Ganz ohne Beschäftigte und nur noch virtuell könnten Betriebe nicht am Laufen gehalten und Kundenwünsche nicht erfüllt werden, erklärte die BDA am Dienstag in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

„Das gilt ganz besonders in der Produktion, es gilt aber auch für die ganz überwiegende Mehrheit der Dienstleistungen.“ Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sagte zusätzlich: „Für die Zeit zwischen den Jahren gilt das, was auch bisher schon gilt und was auch für die Zukunft gilt: Die Unternehmen werden ihren Beschäftigten mobile Arbeit und flexible Arbeitszeiten anbieten, wo es praktisch umsetzbar ist.“

Corona-Regeln: Vereinfachte Hartz-IV-Bewilligung nicht grenzenlos

14.25 Uhr: Wegen der Pandemie ist die Beantragung von Hartz-IV-Leistungen vereinfacht worden. Eine erneute Prüfung eines Folgeantrages wurde bis zum Jahresende ausgesetzt. Diese Sonderregelung gilt jedoch nicht grenzenlos, wie eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen zeigt. Ist eine Leistung zu Unrecht erbracht worden, hat der Betroffene keinen Anspruch auf Weiterbewilligung wegen der Corona-Regeln, befand das Gericht laut Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

17 Milliarden Euro: Bund plant „Dezemberhilfen“ für Firmen

14.20 Uhr: Der Bund plant bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen.

Der Bund hatte von den Schließungen betroffenen Unternehmen Unterstützung zugesagt. Für diese Novemberhilfen plant die Bundesregierung bisher rund 14 bis 15 Milliarden Euro ein. Damit sollen Umsatzausfälle erstattet werden. Der Start der Beantragung ist früheren Angaben zufolge im Laufe dieser Woche geplant. Erste Gelder sollen in Form von Abschlagszahlungen noch bis Monatsende an Firmen sowie Soloselbstständige wie Künstler fließen.

Das Geld soll aus einem Topf für laufende Überbrückungshilfen kommen, der aber bei weitem nicht ausgeschöpft ist. Wie genau die neuen Hilfen für den Dezember aussehen, ist bisher unklar. Die EU-Kommission müsste diese neu genehmigen.

Hunderte Flüge in Shanghai wegen Corona-Fällen gestrichen

14.18 Uhr: Wegen einer Reihe von Coronavirus-Fällen in Shanghai sind am Flughafen der chinesischen Metropole am Dienstag hunderte Flüge gestrichen worden. Tausende Mitarbeiter am Internationalen Flughafen Pudong wurden getestet, nachdem Corona-Fälle in der Stadt mit Luftfracht-Bediensteten in Zusammenhang gebracht worden waren.

Aus Shanghai mit seinen 24 Millionen Einwohnern waren in diesem Monat sieben Coronavirus-Fälle offiziell gemeldet worden, die meisten in den vergangenen Tagen. Mehr als 500 Starts vom Flughafen Pudong wurden nach Daten des Unternehmens VariFlight am Dienstag gestrichen – fast die Hälfte aller Abflüge. Fast die Hälfte aller Landungen wurden demnach ebenfalls gestrichen. Bereits in der Nacht zum Montag wurden Flughafen-Angestellte auf einem Parkplatz massenhaft getestet.

Die Corona-Fälle in Shanghai haben Pläne beschleunigt, Angestellten mit hohem Infektionsrisiko an dem Flughafen versuchsweise mit einem chinesischen Corona-Impfstoff zu behandeln. Er wurden bereits Beamten sowie Studenten und wichtigen Arbeitskräfte bei einem Auslandsaufenthalt verabreicht.

Grünen-Fachpolitiker sieht „Restrisiko für die Feiertage“

14.05 Uhr: Der Grünen-Gesundheitspolitiker und Arzt Janosch Dahmen sieht ungeklärte Fragen in den Vorschlägen der Länder für weitere Corona-Vorgaben zum Jahreswechsel. „Bei Weihnachten und Silvester regiert ein Stück weit das Prinzip Hoffnung“, sagte der in den Bundestag nachgerückte Abgeordnete am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Er war zuvor als Oberarzt im Corona-Krisenmanagement in Berlin tätig. „Die Zusammenkunft von Großeltern und Enkeln ist weniger das Problem, aber die steigende Mobilität zu den Feiertagen könnte ein Pandemietreiber werden.“ Dies bleibe „ein Restrisiko“.

Söder will schärfere Corona-Regeln

13.48 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern eine weitere Verschärfung der bisherigen Länder-Vorschläge. Man müsse an einigen Stellen noch nachschärfen und ergänzen, sagte Söder am Dienstag am Rande einer Landtagssitzung in München.

Fluggesellschaft Qantas will künftig nur noch Passagiere mit Corona-Impfung an Bord lassen

13.44 Uhr: Die australische Fluggesellschaft Qantas will nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffes nur noch geimpfte Passagiere an Bord ihrer internationalen Flüge lassen. Das Unternehmen werde die Maßnahme umsetzen, sobald der Öffentlichkeit ein Impfstoff zur Verfügung gestellt werde, sagte Qantas-Chef Alan Joyce am Montag. Andere Fluggesellschaften, darunter die Lufthansa, wollen dem Schritt derzeit aber nicht folgen.

Qantas sei sich noch nicht sicher, ob die Regelung auch Reisende auf Inlandsflügen betreffen soll. Bei internationalen Flügen halte er die Maßnahme jedoch „für eine Notwendigkeit“, sagte Joyce dem Sender Channel Nine. Demnach erwägt die Airline, ihre Geschäftsbedingungen entsprechend anzupassen .Der Qantas-Chef geht davon aus, dass andere Airlines zu einer ähnlichen Praxis übergehen werden, sobald der Öffentlichkeit ein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht.

Weltweit würden Regierungen und Fluggesellschaften bereits die Einführung elektronischer Impfpässe erwägen, sagte er. Am Montag hatte die Internationale Luftverkehrs-Vereinigung (Iata) angekündigt, dass sich die Entwicklung eines digitalen Gesundheitspasses in der „Endphase“ befinde. Der Pass könne zur Aufzeichnung von Corona-Tests oder Impfungen verwendet werden, erklärte die Vereinigung.

Hamburger Senat zu Corona-Lockdown: Die Welle wurde gebrochen

13.36 Uhr: Nach gut drei Wochen Corona-Lockdown sieht der Hamburger Senat ein ermutigendes Zeichen. Der Sieben-Tage-Wert sei in der Hansestadt von 156,4 vor einer Woche auf 131,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gesunken, erklärte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag. „Das ist ein Zeichen dafür, dass die Welle gebrochen wurde.“

Besorgniserregend sei die Zunahme der Intensivpatienten . Diese stieg innerhalb einer Woche von 85 auf 90. Darum sollten weiterhin alle nicht notwendigen Kontakte vermieden und die Hygieneregeln eingehalten werden. Hamburg sei auf einem guten Weg, aber das Ziel sei, deutlich unter einen Sieben-Tage-Wert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner zu kommen.

Auf die Einigung der Ministerpräsidenten von Montagabend wollte Schweitzer nicht eingehen. Es sei verabredet worden, die Vereinbarungen vor der Beratung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nicht öffentlich zu kommentieren. Die Erfahrung zeige zudem, dass die Bundesregierung eine eigene Strategie einbringen werde und einige Länder von den Beschlüssen abweichen werden.

Von der Leyen: Vertrag über Moderna-Impfstoff gegen Corona steht

13.24 Uhr: Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen des aussichtsreichen Corona-Impfstoffs von Moderna ausgehandelt. Dies teilte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel mit. Der Vertrag solle am Mittwoch besiegelt werden

Damit hat die EU-Kommission nun Verträge mit den Herstellern aller drei Impfstoffe, denen die besten Chancen für eine rasche Zulassung in den kommenden Wochen gegeben werden. Neben Moderna sind das Biontech/Pfizer und Astrazeneca. Alle drei hatten in den vergangenen Tagen vielversprechende Testdaten bekannt gegeben. Demnach sind alle drei Vakzine wirksam und verträglich.

Noch hat kein Corona-Impfstoff eine europäische Zulassung. Die ersten Lizenzen könnten nach Erwartung der Bundesregierung und der EU-Kommission im Dezember erteilt werden. Zuvor ist jedoch eine Prüfung durch die europäische Arzneimittel-Behörde EMA nötig.

Positivrate bei Corona-Tests auf Höchststand

12.09 Uhr: Die Positivrate bei den Corona-Tests in Deutschland ist in der vergangenen Woche auf einen neuen Rekordwert von 9,6 Prozent gestiegen. Der Zuwachs habe sich entsprechend dem Infektionsgeschehen verlangsamt, sei aber weiterhin deutlich, teilt der Laborverband ALM mit.

Insgesamt habe es mehr als 1,254 Millionen PCR-Tests in den teilnehmenden Laboren gegeben und damit etwa so viele wie in der Woche davor. 120.147 hätten einen positiven Befund ergeben, damit sei die Positivrate 0,4 Prozentpunkte höher ausgefallen. Die Kapazität sei um weitere vier Prozent auf fast 1,7 Millionen PCR-Tests pro Woche ausgebaut worden.

Bundesamt für Verbraucherschutz warnt vor Corona-Wundermitteln

12.06 Uhr: Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat vor vermeintlichen Wundermitteln gegen eine Covid-19-Erkrankung gewarnt. Nahrungsergänzungsmittel könnten eine derartige Erkrankung weder verhindern noch heilen, erklärte der Präsident des Bundesamtes, Friedel Cramer.

Dennoch versuchten aktuell einige Online-Anbieter die Unsicherheit in der Bevölkerung auszunutzen und den Umsatz ihrer Produkte mit zweifelhaften oder gar illegalen Werbeversprechen zu steigern. Bislang seien in Deutschland 60 unzulässige Online-Angebote, EU-weit 592 „auffällige Webseiten“ identifiziert worden.

12.05 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus im Dezember – aber wie wird das organisiert? Lesen Sie hier : Wie gelingt die Operation Massenimpfung in Deutschland?

Corona – Ärzte weiter für Einsatz von Remdesivir

11.54 Uhr: Trotz einer kritischen WHO-Studie wollen Intensiv- und Notfallmediziner sowie Pneumologen in Deutschland das Medikament Remdesivir weiter bei der stationären Behandlung bestimmter Corona-Patienten einsetzen. Das geht aus neuen Leitlinien hervor, die mehrere medizinische Gesellschaften veröffentlichten. „Bei hospitalisierten, nicht beatmeten Patienten mit Covid-19 Pneumonie und Sauerstoffbedarf, kann eine Therapie mit Remdesivir erfolgen“, heißt es in der Empfehlung.

„Allerdings ist das eine ganz schwache Empfehlung“, sagte Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). Es bleibe den Ärzten freigestellt, ob sie das Mittel der US-Firma Gilead verwenden wollen, das ursprünglich gegen eine Ebola-Erkrankung entwickelt wurde. Die WHO war vergangene Woche zu dem Urteil gekommen, dass Remdesivir keine Wirkung zeige und hatte sich gegen einen Einsatz bei einer Behandlung im Krankenhaus ausgesprochen.

Laschet relativiert Satz zu „härtesten Weihnachten“ seit dem Krieg

11.51 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat eine umstrittene Aussage zum Weihnachtsfest in der Corona-Pandemie relativiert. Nachdem er in der „Welt am Sonntag“ gesagt hatte, es werde „wohl das härteste Weihnachten, das die Nachkriegsgenerationen je erlebt haben“, betonte der CDU-Politiker nun: „Natürlich ist es auf Lesbos schlimmer und natürlich ist es in Afrika in Elendsvierteln schlimmer. Das ist ja alles wahr. Aber die Botschaft ist: Dieses Weihnachten wird anders sein als alle Weihnachten, wie wir sie kennen. Es wird Verzicht bedeuten.“ Laschets Weihnachtssatz hatte vor allem im Internet für viel Kritik gesorgt.

Schleswig-Holstein verschärft Kontaktbeschränkungen nicht

11.36 Uhr: Schleswig-Holstein will die von den anderen Ländern geplanten strengeren Kontaktbeschränkungen wegen der im Ländervergleich niedrigen Corona-Infektionszahlen nicht mittragen. Private Zusammenkünfte sind im Norden weiter mit bis zu zehn Personen möglich. In einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch gibt es eine entsprechende Fußnote im Beschluss-Entwurf.

Tokio will sichere Olympische Spiele trotz Coronavirus-Pandemie

11.20 Uhr: Die Gouverneurin von Tokio , Yuriko Koike, ist trotz der wieder stark zunehmenden Corona-Infektionen zuversichtlich, im kommenden Jahr sichere Olympische Spiele ausrichten zu können. Als Gastgeber werde man „alle möglichen Maßnahmen“ ergreifen, die Sicherheit für die Athleten und anderen Beteiligten zu gewährleisten, sagte Koike vor Journalisten. Sie erwarte, dass die Spiele und die anschließenden Paralympics als Modell für künftige Olympische Spiele in der Nach-Corona-Ära dienen werden.

Japans Olympia-Macher haben sich bisher genauso wie das Internationale Olympische Komitee (IOC) trotz der weiter global grassierenden Pandemie nicht von ihren Plänen abbringen lassen, im nächsten Sommer die wegen Corona verlegten Olympischen Spiele in Tokio auszurichten. Das hatte erst kürzlich auch IOC-Chef Thomas Bach bei einem Besuch in Japan deutlich gemacht.

Pandemie – Konjunktur erholt sich stärker als erwartet

11.00 Uhr: Die deutsche Wirtschaft ist nach dem Absturz in der Corona-Krise kräftiger in Schwung gekommen als zunächst angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im Zeitraum Juli bis September im Vergleich zum zweiten Quartal um 8,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. In einer ersten Schätzung war die Behörde noch von einem Plus von 8,2 Prozent ausgegangen. Zum Jahresende dürfte die Erholung aber wegen des Teil-Lockdowns in Deutschland und Beschränkungen in vielen anderen europäischen Staaten eine Pause einlegen.

Mit dem starken Wachstum im dritten Quartal habe die deutsche Wirtschaft einen großen Teil des massiven Rückgangs des Bruttoinlandsprodukts vom Frühjahr wieder aufgeholt, erklärte die Wiesbadener Behörde. Im zweiten Vierteljahr war das BIP dramatisch eingebrochen, nachdem das öffentliche Leben Corona-bedingt in weiten Teilen heruntergefahren worden war. Bereits zum Jahresanfang war die Wirtschaftsleistung im Vergleich zum Vorquartal gesunken.

Europaparlament kritisiert Grenzschließungen innerhalb der EU

10.45 Uhr: Die Abgeordneten des Europaparlaments haben sich gegen Grenzschließungen innerhalb der Europäischen Union während der Corona-Pandemie ausgesprochen. Anstatt die Grenzen dicht zu machen, sollten die Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz auch beim Grenzübertritt zu gewährleisten, hieß es in einer Erklärung.

Die übereilten und unkoordinierten Schließungen hätten Menschen in Grenznähe stark getroffen und einen negativen Einfluss auf internationale Geschäfte, die Wissenschaft und die Tourismusbranche gehabt. Zu Beginn der Corona-Pandemie hatten viele EU-Mitgliedstaaten - darunter Deutschland - Grenzen im Alleingang geschlossen. Eine schnelle Rückkehr zu einem voll funktionalen Schengenraum ist den Abgeordneten zufolge von entscheidender Bedeutung.

Corona: Vorerst keine Lockerungen für den Sport geplant

10.39 Uhr: Der Sport in Deutschland darf vorerst nicht auf Lockerungen der Corona-Regelungen hoffen. Die Bundesländer plädieren dafür, den Ende Oktober verfügten Teil-Lockdown zunächst bis zum 20. Dezember bundesweit aufrechtzuerhalten. Das geht aus der Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten für die Video-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Mittwoch hervor, die den Nachrichtenagenturen dpa und Reuters vorliegt. Für den Profi-Sport würde dies konkret bedeuten, dass der Ligen-Betrieb nur mit Geisterspielen fortgesetzt werden kann.

Bund und Länder verkürzen Quarantäne von 14 auf zehn Tage

10.22 Uhr: Bund und Länder wollen die Quarantänezeit für Kontaktpersonen von Corona-Infizierten von 14 Tagen auf 10 Tage verkürzen: „Wir wollen die Quarantäne verkürzen, ohne ein zusätzliches Risiko einzugehen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unserer Redaktion. „10 Tage Quarantäne mit Schnelltest am Ende ist genauso sicher wie 14 Tage Quarantäne ohne Test.“ Eine solche Regelung bedeute für die Betroffenen vier Tage weniger Einschränkungen.

Die neue Quarantänezeit soll bereits ab nächstem Monat gelten: Vom 1. Dezember an soll die Quarantäne von Kontaktpersonen unter der Bedingung, dass ein negativer Corona-Test vorliegt, um vier Tage verkürzt werden. Zulässig sind dafür sowohl Antigen-Schnelltests wie PCR-Tests. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich am Montag auf die neue Regelung geeinigt. Eine Bestätigung durch die Ministerpräsidentenkonferenz sei nicht mehr nötig, hieß es aus dem Bundesgesundheitsministerium.

Lesen Sie dazu : Bund und Länder verkürzen Corona-Quarantäne auf zehn Tage

Länder einigen sich auf Corona-Regeln für Weihnachten und Silvester

8.05 Uhr: Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf einheitliche Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester geeinigt. Folgende Regeln sollen gelten, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Dienstag vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch hervorgeht:

  • Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren seien hiervon ausgenommen.
  • Silvesterfeuerwerk soll auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen untersagt sein, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. „Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen“, heißt es in der Beschlussvorlage.
  • Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten – ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.
  • Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung solle an allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten gelten – so auch an Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten.
  • Die Menschen werden aufgerufen, vor den Weihnachtsfeiertagen in eine möglichst mehrtägige häusliche Selbstquarantäne zu gehen. „Dies kann durch ggf. vorzuziehende Weihnachtsschulferien ab dem 19.12.2020 unterstützt werden“, heißt es in der Beschlussvorlage.
  • Arbeitgeber sollten prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösung vom 23. Dezember bis 1. Januar geschlossen werden könnten.
  • In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen soll nach dem Willen der Länder künftig ab Klasse sieben grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. In „besonderen Infektionshotspots“ soll es demnach in älteren Jahrgängen außer Abschlussklassen schulspezifisch „weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung“ geben, beispielsweise Hybridunterricht.

WHO warnt vor vorschnellen Corona-Lockerungen über Weihnachten

1.18 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt vor Lockerungen von Corona-Restriktionen über Weihnachten , wenn Behörden das Infektionsgeschehen nicht voll unter Kontrolle haben. „Wenn sich Menschen untereinander anstecken und wenn ein Land nicht die nötige Infrastruktur hat, um Fälle zu verfolgen und Kontakte zu isolieren und in Quarantäne zu schicken, dann wird eine Lockerung zu stärkeren Ansteckungen führen“, sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan am Montagabend in Genf.

Regierungen müssten sich im Klaren sein, dass sie nur Risiken abwägen könnten. Eine wissenschaftliche Formel, welche Lockerungen vertretbar oder wie viele Feiertage ohne größere Auflagen sicher seien gebe es nicht. „Es gibt nur ein höheres und niedrigeres Risiko, dass die Situation sich bessert oder verschlimmert“, sagte er.

Regierungen müssten die Risiken einer stärkeren Ausbreitung des Virus mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Risiken der Beibehaltung von Beschränkungen abwägen. Wenn Menschen sich über die Feiertage nicht treffen dürften, entstehe eine große Frustration, eine Corona-Müdigkeit und womöglich Widerstand gegen die Maßnahmen, räumte er ein.

Montag, 23. November: Länder wollen Teil-Lockdown bis kurz vor Weihnachten verlängern

22.42 Uhr: Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen wollen die Länder den Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember verlängern. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten am Montagabend in einer Schaltkonferenz, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Eine endgültige Entscheidung soll es bei den Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch geben.

Weniger als 5000 Corona-Neuinfektionen in Frankreich

21.56 Uhr: In Frankreich sind innerhalb eines Tages 4450 Corona-Neuinfektionen registriert worden. Zu Beginn der Woche sind die Zahlen in der Vergangenheit zwar immer niedriger gewesen. Dennoch ist das der niedrigste Wert seit Ende September.

Auch die Quote positiver Tests geht in Frankreich mit rund 67 Millionen Einwohnern weiter zurück und liegt bei gut 13 Prozent. Die Corona-Lage verbessert sich seit einiger Zeit in Frankreich - die Behörden gehen davon aus, dass der Höhepunkt der zweiten Welle überschritten ist. Zeitweise wurden im Herbst um die 60.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Vor einigen Wochen hatte es allerdings eine Datenpanne gegeben, weswegen möglicherweise nicht alle gemeldeten Werte immer korrekt waren.

Innerhalb eines Tages starben 500 Menschen mit einer Covid19-Erkrankung. Dies ist ein vergleichsweise hoher Wert.

Keine Corona-Impfpflicht in Großbritannien geplant

21.08 Uhr: Die britische Regierung wird nach Angaben von Premierminister Boris Johnson keine Zwangsimpfungen anordnen. So etwas werde es nicht geben, sagt er auch einer Pressekonferenz in London. Er betont aber zugleich, dass er Impfungen gegen das Coronavirus für eine gute Sache halte. „Jeder sollte sich impfen lassen, sobald eine Impfung verfügbar ist.“ Die „Propaganda der Impfgegner“ lehne er „total ab“.

WHO fordert weitere 4,3 Milliarden Dollar für Impfkampagne

19.29 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) benötigt weitere 4,3 Milliarden Dollar für ihre weltweite Impfkampagne . Es bestehe das Risiko, dass die Armen und besonders Gefährdeten im weltweiten Rennen um einen Corona-Impfstoff unter die Räder kämen, sagt WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.

Über die Initiative Covax werden Impfstoffdosen für Länder bereitgestellt, die sich die Medikamente auf anderem Weg nicht beschaffen können. Bislang haben die Geberländer fünf Milliarden Dollar zugesagt, darunter umgerechnet rund 600 Millionen Dollar aus Deutschland.

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Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann für früheren Ferienbeginn

18.52 Uhr: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist für einen früheren Start der Schüler in die Weihnachtsferien als bisher geplant. Er wolle sich auch bei der anstehenden Bund-Länder-Schalte für längere Weihnachtsferien stark machen, sagte ein Regierungssprecher. In Baden-Württemberg wie in einigen anderen Ländern sei bislang der letzte Schultag der 22. Dezember (Dienstag).

Wenn die Schüler bereits am 18. Dezember (Freitag) in die Ferien entlassen würden, habe man bis Heiligabend eine Strecke von fünf bis sechs Tagen, die man nutzen könne, um Kontakte zu minimieren. „Dann wird man an den Feiertagen mit einem entspannteren Gefühl zu den Großeltern fahren und im Kreise der Familie das Weihnachtsfest begehen können“, hieß es aus dem Staatsministerium.

Trumps „Wundermittel“ erhält Notfallzulassung

17.26 Uhr: Die Coronavirus-Krise in den USA erreicht neue Rekordwerte. Die Zahl der Coronavirusinfektionen übersteigt nach Daten der Johns-Hopkins-University die zwölf Millionen. Die Neuinfektionen pro Tag nähern sich der Marke von 200.000.

Jetzt erteilt die US-Behörde FDA (Food and Drug Administration) dem Corona-Mittel von Regeneron eine Notfallzulassung. „Die Zulassung dieser monoklonalen Antikörpertherapien kann ambulanten Patienten helfen, Krankenhausaufenthalte zu vermeiden und unser Gesundheitssystem zu entlasten“, sagte FDA-Kommissar Stephen M. Hahn, MD in einer Pressemitteilung.

Das von Regeneron entwickelte Medikament darf bei Personen angewendet werden, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden und einem schweren Krankheitsrisiko ausgesetzt sind. Patienten, die sich im Krankenhaus befinden oder Sauerstoff benötigen, dürfen das Medikament nicht bekommen. Studien deuten darauf hin, dass bei einer frühen Diagnose die Antikörpertherapie wirksam ist. Noch-US-Präsident Donald Trump bekam es und sprach von einem „Wundermittel“ .

Alle Schulen und Kitas im Landkreis Hildburghausen schließen

17.12 Uhr: Nach besonders hohen Infektionszahlen binnen einer Woche werden von Mittwoch an im Landkreis Hildburghausen in Thüringen alle Schulen und Kitas geschlossen. Darauf verständigte sich der Kreis mit der Landesregierung, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag sagte. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.

Klinikdaten: Wenig Corona bei Kindern – Schule ist keine Hauptquelle

16.53 Uhr: Das Corona-Infektionsrisiko von Kindern in Kita und Schule ist nach einer Datenerhebung an bundesweit mehr als 100 Kinderkliniken wohl vergleichsweise gering. Bis Mitte November wurden rund 116 000 Kinder und Jugendliche in den Krankenhäusern teils routinemäßig auf Sars-CoV-2 getestet, bei 0,53 Prozent fiel der Test positiv aus, wie Kinder- und Jugendmediziner am Montag bei einer Online-Pressekonferenz berichteten. Sie sprachen sich dafür aus, die Schulen möglichst offen zu halten.

Nur 8 von mehr als 600 infizierten Kindern und Jugendlichen hätten sich in der Schule angesteckt, sagte Michael Kabesch von der Universitätskinderklinik Regensburg. In der Schule würden Corona-Maßnahmen eingehalten – während dies im privaten Umfeld nicht unbedingt der Fall sei. „Die Hauptquelle der Infektionen bei Kindern und Jugendlichen ist außerhalb der Schule“, betonte auch Matthias Keller vom Vorstand der Süddeutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin.

Wie in der Gesamtbevölkerung sei die Zahl der Infektionen bei den in den Kliniken getesteten Kindern seit Oktober deutlich angestiegen – auf zuletzt 1,3 Prozent, so Kabesch.

Slowakei streitet über Fortsetzung der Corona-Massentests

16.38 Uhr: In der Slowakei hat sich der regierungsinterne Streit über die international beachteten Corona-Massentests verschärft. Deshalb war am Montag völlig offen, ob die von Ministerpräsident Igor Matovic für Anfang Dezember angekündigte nächste Test-Welle landesweit stattfinden wird.

Nachdem der konservative Regierungschef am Sonntag erneut Sanktionen gegen Test-Verweigerer angedroht hatte, stellte der liberale Wirtschaftsminister Richard Sulik am Montag das gesamte bisherige Pandemiekonzept der Regierung in Frage: „Der Kampf gegen das Coronavirus verläuft chaotisch und ignoriert die Meinungen von Experten“, sagte Sulik vor Journalisten in Bratislava.

Als überhaupt erster Staat führte die Slowakei am Allerheiligen-Wochenende (31. Oktober und 1. November) Corona-Massentests im ganzen Land durch. Abgesehen von Kindern bis zehn Jahren durfte danach zwei Wochen lang niemand mehr auf die Straße ohne einen negativen Corona-Test nachzuweisen. Auch wegen dieser Sanktionsdrohung stellten sich in der ersten von mehreren Testrunden tatsächlich 3,6 Millionen der 5,5 Millionen Einwohner zum Teil stundenlang in Warteschlangen.

Luxemburg muss ab Donnerstag in den Teil-Lockdown

16.09 Uhr: Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verschärft Luxemburg seine Maßnahmen: Voraussichtlich ab diesem Donnerstag müssen Gastronomie sowie wie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bis zum 15. Dezember schließen. Ein entsprechendes Gesetz hat die Luxemburger Regierung am Montag auf den Weg gebracht. Das Parlament soll am Mittwoch darüber abstimmen, so dass die neuen Regeln in der Nacht zum Donnerstag in Kraft treten könnten.

„Wir ziehen heute die Notbremse“, sagte Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel . Die sozialen Kontakte „müssen für drei Wochen auf ein Minimum reduziert werden“. Künftig dürften nur noch maximal zwei Personen, die nicht zum Haushalt gehören, eingeladen werden. Bisher lag die Zahl bei vier Personen. „Wir bitten darum, dass man drei Wochen auf bestimmte Dinge verzichtet.“ Der Schulbetrieb soll weiterlaufen, für obere Klassen soll es Wechselunterricht zwischen Präsenz und „Homeschooling“ geben.

Nach Angaben des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) liegt Luxemburg bei der 14-Tage-Inzidenz mit 1279 derzeit an der Spitze

Mehr als 3500 Krankenhaus-Mitarbeiter in NRW aus Quarantäne geholt

16.03 Uhr: Krankenhäuser in NRW haben von April bis Ende Oktober in rund 3560 Fällen Mitarbeiter wieder eingesetzt, für die nach einem Corona-Kontakt noch Quarantänepflicht bestand. Arztpraxen und Krankenhäusern können dies einer Empfehlung des Robert Koch-Institutes zufolge „bei relevantem Personalmangel“ unter bestimmten Umständen wie Symptomfreiheit machen. Die Zahlen nannte das NRW-Gesundheitsministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im NRW-Landtag.

Da nicht alle Kliniken entsprechende Angaben gemacht hatten, könnte es mehr Fälle gegeben haben. Von der „hohen Zahl“ sei sie „schockiert“, sagte die SPD-Fraktionsvize Lisa-Kristin Kapteinat . In dem genannten Zeitraum sei die Situation noch relativ gut im Griff gewesen. „Gerade von einem Gesundheitsminister, der auch Arbeitsminister ist, hätte ich erwartet, dass er sich intensiver um das medizinische Personal kümmert“, sagte sie mit Blick auf NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Wie oft gemeldet wurde, dass Krankenhaus-Mitarbeiter im medizinischen Bereich in dem Zeitraum von April bis zum 27. Oktober direkten Kontakt zu Corona-Infizierten hatten, dazu lagen dem Land laut der Antwort keine Zahlen vor. Auch blieb offen, wie oft solche Mitarbeiter in häusliche Quarantäne geschickt wurden.

Landkreis Hildburghausen als Corona-Hotspot – weiterer Anstieg erwartet

15.50 Uhr: Der Landrat des von der Corona-Pandemie derzeit besonders stark betroffenen Landkreises Hildburghausen (Thüringen) geht von einem weiteren dramatischen Anstieg der Infektionszahlen dort aus. Am Montag ging aus den Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor, dass die Inzidenz in dem Landkreis mit 396 deutschlandweit am höchsten war. „Wir werden jetzt Richtung 500 marschieren“, sagte der CDU-Politiker Thomas Müller am Montag.

In Thüringen insgesamt lag die Inzidenz bei rund 125. Nach den Plänen Müllers sollen ab Donnerstag weitere Verschärfungen der Anti-Corona-Maßnahmen in dem Landkreis greifen. Er halte nach wie vor an der Forderung fest, Kitas und Schulen für eine gewisse Zeit zu schließen. Auch weitere Kontaktbeschränkungen seien nötig. Inzwischen gebe es flächendeckend in allen Institutionen Fälle. Schulen, Kitas, Verwaltungen, Polizei und auch Altenheime seien massiv betroffen.

EU-Behörde: Deutsche Corona-Maßnahmen reichen womöglich nicht aus

15.34 Uhr: Die derzeit in Deutschland geltenden Corona-Maßnahmen könnten nach Einschätzung der EU-Gesundheitsbehörde ECDC womöglich nicht genügen, um die Infektionszahlen bis Weihnachten zu verringern. „Es gibt neun Länder, in denen wir prognostizieren, dass die momentanen Maßnahmen nicht ausreichend sein werden, um zu einem Abwärtstrend bei der Inzidenz der bestätigen Fälle zu führen“, hieß es in einem am Montag veröffentlichten ECDC-Bericht. Dazu zählt demnach auch Deutschland.

Auch zur internationalen Debatte über mögliche Folgen eines Aufhebens der Corona-Maßnahmen für die Weihnachtszeit äußerte sich das ECDC: Wenn Länder ihre jetzt ergriffenen Maßnahmen am 21. Dezember wieder aufheben würden und den Menschen ermöglichten, sich wieder freier zu treffen, hätte dies in der ersten Januarwoche 2021 eine Zunahme der Krankenhauseinweisungen zur Folge.

Uni-Kliniken: Infektionszahlen müssen sinken

14.35 Uhr: Vertreter von Universitätskliniken in Deutschland haben vor einem weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen gewarnt. „Um die Kliniken zu entlasten und länger anhaltende Einschränkungen zu Lasten von Nicht-Covid-19-Patientinnen und -patienten zu verhindern, muss die Zahl der Neuinfektionen unbedingt sinken“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Charité und Leiter des Netzwerks Universitätsmedizin (NUM), Heyo K. Kroemer, am Montag in Berlin.

Seit einigen Tagen sei in vielen Universitätskliniken Deutschlands zwar ein etwas verlangsamter Anstieg der Zahlen von stationär Behandelten und beatmeten Patienten zu beobachten. Doch vor allem in Ballungsräumen wie Berlin, Hamburg, Frankfurt und Köln bleibe die Lage angespannt, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung des NUM und des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands (VUD).

Frankreich hofft vor Macron-Rede auf Corona-Lockerungen

14.35 Uhr: Frankreich wartet gespannt auf eine erneute TV-Ansprache von Präsident Emmanuel Macron , bei der erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen angekündigt werden könnten. „Der Präsident der Republik wird der globalen Strategie für ein Leben mit dem Virus eine Richtung, einen Sinn und eine Vision geben“, kündigte die Beigeordnete Ministerin im Innenministerium, Marlène Schiappa, am Montag im französischen Fernsehen mit Blick auf Macrons Rede am Dienstag an.

Regierungssprecher Gabriel Attal hatte am Sonntag im „Journal du Dimanche“ betont, dass sich die Corona-Lage im Land verbessert habe. Er machte aber deutlich, dass es für Bars und Restaurants weiterhin Beschränkungen geben werde. Anders sieht es mit Blick auf den Einzelhandel aus. „Wir haben uns verpflichtet, die Wiedereröffnung um den 1. Dezember herum zuzulassen, wenn sich die Gesundheitssituation verbessert - was offenbar der Fall ist“, sagte Attal.

Offen blieb, wie genau die strengen Bewegungseinschränkungen bestehen bleiben. Seit Ende Oktober dürfen die Menschen nur mit triftigem Grund das Haus verlassen. Wer spazieren gehen möchte, darf dies nur für eine Stunde im Radius von einem Kilometer um seine Wohnung.

SPD fordert Erstattung von Kita-Gebühren bei Quarantäne

14.00 Uhr: Wenn Kinder wegen behördlich angeordneter Corona-Quarantäne nicht in die Kita können, soll den Eltern nach Ansicht der oppositionellen SPD die Gebühr erlassen werden. Das fordert die Landtagsfraktion in einem Eilantrag.

Eine solche Entlastung für Eltern solle es auch bei Offenen Ganztagsgrundschulen geben. Zudem solle das Land den Kommunen die entsprechenden Mittel erstatten, heißt es in dem Antrag. Die Zahl der coronabedingten Schließungen von Kitas sei im November stark gestiegen. Die SPD will, dass am Mittwoch im Plenum über den Eilantrag diskutiert wird.

Gericht: Betriebsrat darf auch während Corona zusammen tagen

13.55 Uhr: Auch in Zeiten von Corona kann ein Arbeitgeber dem Konzernbetriebsrat nicht einfach die Durchführung einer Präsenzsitzung untersagen. Das zeigt eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin, auf das die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hinweist.

Wegen der Corona-Pandemie hatte ein Unternehmen dienstliche Treffen zwischen Mitarbeitern ihrer Einrichtungen untersagt, darunter auch eine Präsenzsitzung des Konzernbetriebsrats . Das wollte der nicht akzeptieren, da alle gesetzlichen Maßgaben zum Infektionsschutz eingehalten würden. Das Gericht sah keine Grundlage für ein Verbot.

Es sei der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats, der über die Einberufung der Sitzung und den Sitzungsort entscheide - und damit auch darüber, ob eine Sitzung als Video- oder Telefonkonferenz stattfinde. Dies sei bei der anstehenden Sitzung jedoch nicht möglich, weil geheime Wahlen anstünden. Nach der am Tagungsort geltenden Verordnung sei die Präsenzsitzung zulässig. Die Verantwortung für die Einhaltung der Regeln tragen vor allem der Konzernbetriebsrat und seine Vorsitzenden.

Brand im Corona-Testzentrum in Grevenbroich

13.34 Uhr: Im Gebäude des Corona-Testzentrums in Grevenbroich hat es gebrannt. Das Feuer sei am Morgen gemeldet worden, teilte die Polizei am Montag mit. Zeugen hätten Rauchschwaden gesehen. Die Feuerwehr löschte mit insgesamt 30 Mann das Feuer in einer Küche. Verletzt wurde niemand. Die Brandermittler der Kriminalpolizei schlossen eine fahrlässige oder vorsätzliche Brandstiftung nicht aus.

Es gebe zudem Hinweise auf einen weiteren Einbruch in das nahe gelegene Standesamt, erklärte die Polizei. Der Brand entstand in einem Gebäudekomplex, in dem außer dem Corona-Testzentrum des Rhein-Kreises Neuss vor allem Kultureinrichtungen untergebracht sind.

Corona-Schutz: Italien macht Eingriffe auf Nerzfarmen möglich

13.31 Uhr: Das italienische Gesundheitsministerium hat Vorkehrungen für Fälle von Corona-Infektionen auf Nerzfarmen getroffen. Gesundheitsminister Roberto Speranza habe eine Verordnung unterzeichnet, die die Einstellung des Betriebs von Farmen in ganz Italien bis Februar 2021 möglich mache, bis eine neue Bewertung des epidemiologischen Status vorliege, wie das Ministerium am Montag mitteilte.

Demnach können die zuständigen Behörden eine Farm mitsamt ihren Fahrzeugen und ihrer Ausrüstung bei einem Corona-Verdacht beschlagnahmen. Sollte sich der Verdacht auf eine Erkrankung unter den Nerzen bestätigen, würden die Nerze auf dem Hof getötet. Obwohl es in Italien, verglichen mit anderen europäischen Ländern, weniger Nerzfarmen gibt, folgt das Land damit „dem Prinzip maximaler Vorsicht“, wie es in der Mitteilung weiter hieß.

Die Nerze sind auch in anderen Ländern im Fokus. In Frankreich waren laut einer Mitteilung vom Sonntag erstmals auf einer Nerzfarm Corona-Infektionen bei Tieren aufgetreten. Die dänische Regierung hatte Anfang des Monats angekündigt, alle Nerze im Land schnellstmöglich töten zu wollen, weil das Coronavirus bei den Tieren mutiert sei und sich auf den Menschen übertragen habe. Es ging um Millionen von Tieren. Dänemark ist Weltmarktführer bei der Produktion von Nerzfellen.

Corona-Nothilfe für den Profisport: 55 Millionen Euro bewilligt

13.12 Uhr: Etwas mehr als ein Viertel des 200 Millionen Euro schweren Corona-Soforthilfeprogramms des Bundes sind in den Profisport geflossen. Wie das für die Corona-Sportförderung zuständige Bundesministerium des Innern auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Montag mitteilte, lagen bis zum geplanten Fristablauf am 22. November insgesamt 339 Anträge vor. Dabei handelt es sich um eine Summe von knapp 69 Millionen Euro.

259 Anträge mit einem Volumen von 55.389.636,53 Millionen Euro wurden bewilligt. Sechs Anträge wurden abgelehnt, 74 sind noch in Bearbeitung. Pro Club können bis zu 800 000 Euro beantragt werden. Einzelaufstellungen zu den Sportarten will das Innenministerium in Berlin nicht veröffentlichen, „da insbesondere bei kleineren Sportarten oder -ligen, bei denen nur wenige Anträge vorhanden sind, möglicherweise Rückschlüsse auf einzelne Antragsteller zu befürchten sind.“

Natascha Ochsenknecht hat Corona

13.00 Uhr: Fernsehpromi Natascha Ochsenknecht (56) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Sie sei in den letzten zehn Tagen „ausgeknockt“ gewesen und habe flach gelegen, sagte Ochsenknecht am Montag in einem Video bei Instagram. Sie habe üblen Husten und ganz schlimme Gliederschmerzen gehabt.

„Meine Lunge hat gebrannt wie Feuer.“ Jetzt gehe es ihr tatsächlich besser. Sie müsse aber immer noch husten und hoffe, dass ihr Geruchs- und Geschmackssinn bald wiederkomme. In Richtung der Corona-Leugner sagte sie: „Haltet mal den Ball flach“ – diese sollten die Menschen nicht noch mehr verunsichern.

Bundesweite Daten zur Corona-Lage an Schulen geplant

12.45 Uhr: Die Kultusminister der Länder wollen künftig einmal in der Woche bundesweite Daten zur Corona-Lage an den Schulen bereitstellen. Das kündigte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Montag in einem Gespräch mit Journalisten an.

Bisher war es schwierig, ein genaues Gesamtlagebild über die Anzahl der geschlossenen Schulen, Corona-Infektionen bei Lehrern und Schülern und Betroffenen in Quarantäne zu bekommen, weil die Daten in den Bundesländern unterschiedlich erhoben und nicht zentral erfasst wurden. Künftig werde eine regelmäßige wöchentliche Zusammenstellung veröffentlicht, sagte Hubig. Zum ersten Mal soll das ihren Angaben zufolge „in den nächsten Tagen“ passieren. Der genaue Zeitpunkt war zunächst noch offen.

Frühere Weihnachtsferien in NRW: Notbetreuung bis zur sechsten Klasse

12.38 Uhr: Da die Weihnachtsferien in NRW dieses Jahr zwei Tage früher starten, wird es für Schüler von der ersten bis zur sechsten Klasse am 21. und 22. Dezember eine Notbetreuung geben. Das teilte das Schulministerium in einer Mail am Montag an alle Schulen mit. Lehrer haben laut der Mail normalen Dienst an den beiden Tagen.

Beschlussentwurf sieht Betriebsferien für Unternehmen vor

12.28 Uhr: Dem WDR liegt ein Beschlussentwurf vor, aus dem hervorgeht, dass die Länder-Chefs auf eine Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen bis mindestens 20. Dezember setzen. Für die Zeit zwischen dem 21. Dezember und 3. Januar wird vorgeschlagen, dass Arbeitgeber Betriebsferien machen oder ihren Mitarbeitern großzügige Homeoffice-Lösungen anbieten, um so die Arbeitsstätten für die Zeit um Weihnachten und Silvester zu schließen.

Experten: Kinder leiden an Kontaktbeschränkungen

12.09 Uhr: Die Kontaktbeschränkungen , die derzeit wegen der Corona-Pandemie gelten, treffen viele Kinder und Jugendliche besonders hart. Was macht es mit Kindern, wenn sie nur noch einen Freund treffen dürfen, wie es von der Politik vorgeschlagen wird? Ein Experte ist sich im Gespräch mit uns sicher: „Dieser Vorschlag führt zu Leid.“ Lesen Sie hier mehr zum Thema: Nur noch einen Freund treffen: Warum Kinder darunter leiden

Kinderärzte halten Corona-Gefahr an Schulen für überschätzt

11.50 Uhr: Kinderärzte haben in einer breit angelegten Datenauswertung keine Hinweise auf eine hohe Corona-Dunkelziffer unter Kindern gefunden. Das Risiko, dass sich Kinder in Kitas und Schulen unbemerkt mit dem Coronavirus infizieren und das Virus weitertragen, sei somit möglicherweise deutlich geringer als angenommen, schlussfolgern die Ärzte. Lesen Sie hier mehr zum Thema: Kinderärzte: Corona-Gefahr an Schulen wird überbewertet

Unions-Länder gegen striktes Böllerverbot an Silvester

10.50 Uhr: Die von der Union geführten Bundesländer wollen einige der geplanten Corona-Maßnahmen der SPD-regierten Länder nicht mittragen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das unserer Redaktion vorliegt. So lehnt die Unions-Seite ein radikales Verbot des Verkaufs und Zündens von Silvesterfeuerwerk, wie es die SPD-Seite möchte, ab. „Keine Untersagung des Verkaufs und des Mitführens von Pyrotechnik – nur Empfehlung und Appell“, heißt es in dem Papier: „Aber Verbot von Feuerwerk auf belebten Plätzen.“ Lesen Sie dazu: Böller und Co.: Viele Händler verkaufen 2020 kein Feuerwerk

Eine Maskenpflicht für „Publikumsverkehr in Innenstädten“ ist zwar auch geplant, die Gestaltung soll aber den Kommunen überlassen werden. Gefordert wird eine Maskenpflicht auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen. Um den Großhandel in der Corona-Krise zu entlasten, sollen die Lenk- und Ruhezeiten sowie Anlieferzeiten gelockert werden. Die Bürger werden aufgefordert, „Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen“.

Die Novemberhilfe soll für den Dezember verlängert werden, die Länder von der Mithaftung ausgeschlossen werden. Die Schulen sollen geöffnet bleiben, die Maskenpflicht aber für alle Schularten und auf dem gesamten Schulgelände gelten. Für den Unterricht in Grundschulen sollen aber Ausnahmen möglich sein. An Orten mit hohen Infektionszahlen (Hotspots) soll ein Unterricht im Wechselmodell in den höheren Jahrgangsstufen „möglich“ sein. An den Schulen sollen gezielt Schnelltests eingesetzt werden. Die Weihnachtsferien sollen auf den 21. Dezember vorgezogen werden, „um Kontaktreduzierung vor Weihnachten zu ermöglichen“.

Für Länder, in denen die Inzidenz in sieben aufeinander folgenden Tagen unter 50 liegt, soll es eine „Opt-Out-Klausel“ geben: Sie könnten dann von den Einschränkungen abweichen. Bei den Kontaktbeschränkungen sind sich die Unions-Länder mit der SPD-Seite einig: Zusammenkünfte sollen möglichst auf einen weiteren Haushalt beschränkt werden, jedoch maximal auf 5 Personen. Kinder bis 14 Jahren sind davon ausgenommen. Die Kontrolle und Sanktionierung soll „durch die örtlichen Behörden“ stattfinden.

Corona-Impfstoff von Astrazeneca zu 70 Prozent wirksam

8.28 Uhr: Mit dem britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca hat ein weiteres Unternehmen positive Daten zu einem für Europa relevanten Corona-Impfstoff vorgelegt. Das Vakzin vermeide mit rund 70-prozentiger Wahrscheinlichkeit, an Covid-19 zu erkranken, teilte das Unternehmen am Montag mit. Damit liegt die Wirksamkeit des mit der Universität Oxford entwickelten Vakzins hinter der der Präparate von Pfizer/Biontech und Moderna.

Spahn und Scholz rechnen mit Corona-Impfungen noch 2020

6.01 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet noch in diesem Jahr mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus . „Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen“, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). Er habe die Länder gebeten, dass die Impfzentren Mitte Dezember einsatzbereit sein sollen. Das scheine zu klappen.

Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) machte Hoffnungen auf Impfungen noch in diesem Jahr. „Wir haben die Vorbereitungen dafür getroffen, dass es noch im Dezember losgehen könnte“, sagte Scholz am Sonntagabend auf „Bild live“. Er glaube, es gehe „mit der Impfung schneller los, als wir vor einiger Zeit gedacht haben“, betonte der Vizekanzler.

Spahn zeigte sich optimistisch, dass es nicht bis Ende 2021 dauern werde, bis alle Bevölkerungsgruppen durchgeimpft sind. So benötige man für viele der voraussichtlichen Impfstoffe keine tiefe Kühlung. Sie könnten in normalen Arztpraxen gegeben werden. „Und dann geht es schnell: Vergessen wir nicht, dass jährlich in wenigen Wochen bis zu 20 Millionen Menschen gegen Grippe geimpft werden“, sagte Spahn.

Hubertus Heil sorgt sich um Arbeitsplätze in Autoindustrie

1.01 Uhr: Die Bundesregierung hat weitere Milliardenhilfen für die Autoindus­trie beschlossen, um Arbeitsplätze in der Schlüsselbranche zu erhalten. Ob das reicht und wann Benziner und Diesel ausgedient haben – darüber sprechen IG-Metall-Chef Jörg Hofmann und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Doppelinterview. Lesen Sie hier: Heil und Hofmann sorgen sich um Jobs in der Autoindustrie

Ministerin Karliczek: Heimunterricht für ältere Schüler

1.00 Uhr: Vor der Bund-Länder-Schalte zur Eindämmung der Corona-Pandemie am Mittwoch spricht sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für eine teilweise Rückkehr zum Homeschooling aus. Was das für Lehrkräfte bedeuten würde, und warum der Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn, Schnelltests an den Schulen durchführen zu lassen, möglicherweise nicht umsetzbar ist, erklärt Karliczek im Interview: Ministerin Karliczek: Heimunterricht für ältere Schüler

Sonntag, 22. November: Fast 3200 Corona-Infektionen in Südtirol bei Massentest nachgewiesen

22.16 Uhr: Ein dreitägiger Corona-Massentest in der norditalienischen Provinz Südtirol ist auf große Resonanz gestoßen und hat mehr als 3100 Infektionen offenbart. Bis Sonntagabend ließen in der kleinen Alpen-Provinz mehr als 343.000 Bürger und Bürgerinnen einen kostenlosen Abstrich machen.

Wie die Behörden mitteilten, erhielten nach Abschluss der zentralen Phase bis 20 Uhr insgesamt 3185 Teilnehmer (0,9 Prozent) ein positives Corona-Resultat. Danach war geplant, dass die Südtiroler noch für weitere 72 Stunden bei Ärzten und an einigen anderen Orten an der Aktion teilnehmen können. Landeshauptmann Arno Kompatscher sprach am Abend von einem „außergewöhnlichen Ergebnis“.Kritiker bemängelten, dass die Resultate von Antigen-Schnelltests nicht verlässlich genug seien.

Forderungen nach einer Übernahme der Massentests für Deutschland hält Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, für „Strohfeuer“. „Denn Infektionsgrundschutz, Kontaktdokumentation und laborgestützte PCR-Test können so nicht ersetzt werden“, erläuterte er der Deutschen Presse-Agentur. Es bestehe vielmehr die Gefahr, dass infizierte Menschen sich wegen eines negativen Tests in Scheinsicherheit wiegen würden.

Merkel stimmt Bürger auf Lockdown-Verlängerung ein

20.58 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) haben die Bürger vor der an diesem Mittwoch geplanten Runde mit den Ministerpräsidenten grundsätzlich auf eine Verschärfung des bestehenden Teil-Lockdowns im Dezember eingestellt. Um wieder Zugriff auf die Pandemie und die Kontaktnachverfolgung zu bekommen, müsse man „sicherlich noch einiges tun. Aber was genau das ist, dem kann ich und will ich heute nicht vorgreifen“, sagte Merkel in Berlin nach dem zweitägigen virtuellen G20-Gipfel führender Wirtschaftsmächte unter Leitung Saudi-Arabiens auf eine entsprechende Frage.

Die Kanzlerin versicherte: „Die Bürgerinnen und Bürger sollen von Bund und Ländern eine geschlossene, gemeinsame Antwort bekommen. Darauf haben sie eigentlich ein Recht. Und daran arbeiten wir jetzt diesmal sehr intensiv.“ Schon beim jüngsten Treffen von Bund und Ländern Anfang der Woche hatte Merkel schärfere Maßnahmen gegen die Pandemie durchsetzen wollen, war aber am Widerstand der Länder gescheitert. Anschließend war erneut eine zu große Vielstimmigkeit in den Corona-Maßnahmen kritisiert worden. Lesen Sie auch: Längerer Lockdown? So will die Politik Weihnachten retten

Wie wird in diesem Jahr Weihnachten gefeiert?

18.52 Uhr: Wie wird in diesem Jahr Weihnachten gefeiert? Beim Thema Corona braucht es gerade zum Fest Augenmaß, meint Kommentator Jörg Quoos. Lesen Sie hier den Kommentar: Weihnachten in der Corona-Pandemie: Bitte Augenmaß zum Fest

Corona-Lockdown: Das sind die Pläne für die Schulen

18.50 Uhr: Vom Theater bis zum Fitnessstudio ist derzeit alles geschlossen, damit Schulen offen bleiben können – das war der Plan zu Beginn des November-Lockdowns. Doch das Coronavirus macht an Schultüren nicht Halt, Infektionen und Quarantänefälle häufen sich. Mehr dazu: Das sind die Pläne gegen das Corona-Chaos an den Schulen

Infektiöse Aerosole – So gut sind Luftreiniger für Zuhause

18.06 Uhr: Luftreiniger können beim Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus in geschlossenen Räumen helfen, denn sie können die Konzentration an infektiösen Aerosolen in der Luft vermindern. Lesen Sie hier: Viren und Feinstaub: So gut sind Luftreiniger fürs Zuhause

„Sophie Scholl“-Vergleich: Mann wirft Rednerin Verharmlosung des Holocausts vor

17.27 Uhr: Eine „Querdenken“-Rednerin vergleicht sich auf einer Demonstration in Hannover mit der Sophie Scholl. Ihr Auftritt sorgt für Fassungslosigkeit. Dass sich die Rednerin mit einer von den Nazis ermordeten Widerstandskämpferin vergleicht, die bis zuletzt für humanistische Werte gegen die NS-Diktatur einstand, bleibt nicht unwidersprochen: Nach wenigen Sätzen tritt ein Mann an die Bühne, der sich als Ordner ausgibt und seine orangefarbene Weste abgeben will. „Für so einen Schwachsinn mache ich doch keinen Ordner mehr“, sagt er. Es handle sich „um eine Verharmlosung vom Holocaust “, die „mehr als peinlich“ sei, konstatiert der Mann weiter.

Bundesregierung will wegen Corona-Krise mehr Schulden machen als geplant

14.50 Uhr: Der Bund will wegen der Corona-Pandemie im nächsten Jahr deutlich mehr Schulden machen als zunächst geplant. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wolle mehr als 160 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen, berichtete die „Bild“-Zeitung am Sonntag vorab unter Berufung auf Ministeriumskreise. Bisher waren rund 96 Milliarden Euro neue Kredite im nächsten Jahr geplant, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu dämpfen. Nach Angaben der Zeitung steigen vor allem die Kosten für Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie: Hier plane der Finanzminister nun fast 40 Milliarden Euro für Unternehmer ein, die unter dem Teil-Lockdown leiden.

Bund plant weitere Hilfen für die Luftfahrtbranche

14.41 Uhr: Die Bundesregierung will der durch die Corona-Pandemie hart getroffenen Luftfahrtbranche noch einmal unter die Arme greifen. Das Bundesverkehrsministerium bestätigte am Sonntag entsprechende Pläne, über die das „Handelsblatt“ zuvor berichtet hatte. Der Zeitung zufolge will die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und den Luftverkehrsverbänden eine Strategie entwickeln und mit anderen Staaten sogenannte „sichere Korridore“ definieren. Dadurch sollen Langstreckenflüge wieder ermöglicht und die Einreisebeschränkungen aufgehoben werden. Auch sollen die Quarantäneregeln zugunsten von Testkonzepten ersetzt werden.

Ein erstes Treffen, an dem neben dem Verkehrsministerium auch das Innen- und das Wirtschaftsressort sowie das Auswärtige Amt teilnehmen sollen, ist demnach für Anfang Dezember geplant. Kurzfristig plane der Bund Hilfen von einer Milliarde Euro, hieß es weiter in dem Bericht. Das Geld soll demnach dem Hauptstadtflughafen BER, den Flughäfen der Länder sowie der Deutschen Flugsicherung zugute kommen.

Rund 1000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen

14.39 Uhr: Gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen sind in Berlin nach Schätzungen der Polizei am Sonntag rund 1000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Zahl der Gegendemonstranten entlang der Route bezifferte eine Sprecherin der Polizei auf mehrere Hundert. Gegendemonstranten hätten immer wieder versucht, den als „Schweigemarsch“ bezeichneten Aufzug etwa mit Blockaden zu stören. Es sei vereinzelt zu vorläufigen Festnahmen gekommen.

Die Teilnehmer des „Schweigemarsches“, zu dem 5000 Menschen angemeldet waren, erreichten am Nachmittag die Alexanderstraße. Dort sollte der Aufzug enden. Rund 600 Polizisten waren am Sonntag in Berlin wegen der Demonstrationen im Einsatz.

Frankreich: Macron stellt Lockerung der Corona-Maßnahmen in Aussicht

14.34 Uhr: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Lockerung der strikten Corona-Einschränkungen in Aussicht gestellt. Am kommenden Dienstag werde Macron bei einer TV-Ansprache „Klarheit“ schaffen und eine „Richtung“ geben, sagte sein Sprecher Gabriel Attal am Sonntag der Zeitung „Journal du Dimanche“. Die angekündigten Lockerungen sollen demnach in drei Stufen und gemäß der Gesundheitslage im Land erfolgen.

Die erste Lockerung soll den Angaben zufolge „um den 1. Dezember herum“ eintreten. Dann könnten Geschäfte und Lokale wieder öffnen, wobei Bars und Restaurants weiterhin Beschränkungen unterliegen sollen. Auch die mit dem Lockdown Ende Oktober verbundenen Ausgangsbeschränkungen für Privatpersonen sollen vorerst bestehen bleiben.

Vor den Feiertagen Ende Dezember könnten weitere Lockerungen in Kraft treten, sagte Attal weiter. Die dritte und letzte Stufe wäre dann im Januar 2021 erreicht. Bei seiner TV-Ansprache am Dienstag will Macron den Angaben zufolge auch darauf eingehen, wie künftige Impfungen gegen das Coronavirus organisiert werden sollen.

Hamburger Senat lockert Maskenpflicht an eigenen Stellen – und verschärft sie an anderen

13.51 Uhr: Hamburgs rot-grüner Senat hat die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen an einigen Stellen gelockert und an anderen verschärft. So muss von Montag an den Sankt-Pauli-Landungsbrücken und in der Straße Mühlenkamp keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr getragen werden, wie die Sozialbehörde am Sonntag mitteilte. An anderen Stellen – etwa am Steindamm, rund um den Steintorplatz, am Schulterblatt sowie rund um den Alma-Wartenberg-Platz – sei die Maskenpflicht dagegen zeitlich ausgeweitet worden.

Der Senat verpflichtet die Bürger zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bislang nur an Orten, „in denen wegen eines erhöhten Passantenaufkommens oder räumlicher Enge kein ausreichender Abstand eingehalten werden kann“. Eine großflächige ganztägige Maskenpflicht im öffentlichen Raum sei nach wie vor nicht vorgesehen.

Protestzug gegen Corona-Maßnahmen in Berlin gestartet

13.05 Uhr : Der Protestzug gegen die Corona-Politik am Sonntag in Berlin ist mit einigen hundert Teilnehmern gestartet. Angemeldet waren um die 5000 Demonstranten. Eine Polizeisprecherin sagte, es seien weit weniger Teilnehmer. Die Demonstranten, die in Prenzlauer Berg starteten, hielten sich ihr zufolge weitgehend an die Maskenpflicht. Vereinzelt seien Strafanzeigen geschrieben worden. Bei vorgezeigten Attesten, die von der Maskenpflicht befreien sollen, habe es den Verdacht gegeben, dass sie nicht echt seien, sagte die Sprecherin der Polizei.

Die Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen wird als „ Schweigemarsch “ bezeichnet. An der Strecke standen immer wieder lärmende Menschen mit Kochtöpfen, die den Aufzug stören wollten. Gelegentlich ertönten „Nazis raus“-Rufe. Auf Balkonen sind Transparente zu sehen unter anderem mit der Aufschrift: „klar denken statt quer denken. Kein Platz für Corona-Leugner und Nazis.“

Rund 600 Polizisten begleiten an diesem Sonntag die Versammlung gegen die Corona-Politik sowie Gegendemonstrationen.

Müller stellt Verlängerung des Teil-Lockdowns in Aussicht

12.58 Uhr : Der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), hat eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende November hinaus in Aussicht gestellt. Die Vertreter der Länder stimmen sich an diesem Wochenende über ein gemeinsames Vorgehen in der Corona-Pandemie ab.

„Wir sind uns einig, dass schon viel erreicht wurde, aber nicht genug. Zwar konnte das exponentielle Wachstum ausgebremst werden, aber die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht vorstellbar , dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon aufheben können.“

Der Abstimmungsprozess mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten laufe bisher sehr konstruktiv, so Müller. „Wie lange wir verlängern müssen und wie genau wir das ausgestalten, wird gerade untereinander besprochen. Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch eine Beschlussvorlage erarbeitet haben, über die Bund und Länder dann noch einmal gemeinsam beraten.“

Spahn schlägt neues Konzept zur Eindämmung von Corona in Schulen vor

12.13 Uhr : Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein neues Konzept zur Eindämmung von Corona-Infektionen in Schulen vorgeschlagen. „Infektionsketten wirklich unterbrechen und gleichzeitig lebenspraktisch bleiben, das ist die Aufgabe“, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag).

Konkret schlug er vor, dass beim Auftreten eines Infektionsfalls umgehend die betroffene Klasse in die häusliche Isolation geschickt wird. Bisher ist das teilweise nicht oder nur bei den unmittelbaren Sitznachbarn Infizierter der Fall. „Nach negativen Schnelltests am fünften Tag könnten die Schülerinnen und Schüler wieder in die Schule zurückkehren“, sagte Spahn. Ob das aus Sicht der Länder vor Ort umsetzbar sei, darüber müsse man am Mittwoch sprechen.

Silvesterparty am Brandenburger Tor fällt aus

11.35 Uhr : Die Silvesterparty am Brandenburger Tor in Berlin fällt nach Angaben von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) in diesem Jahr coronabedingt aus. „Es wird keine Riesenpartys und Familientreffen geben können. Sonst droht uns die nächste Infektionswelle im Februar“, sagte Pop mit Blick auf den Jahreswechsel. „Es wird auch in Berlin am Brandenburger Tor zu keiner Party eingeladen.“

Zu der traditionellen Party am Berliner Wahrzeichen kamen in den vergangenen Jahren regelmäßig hunderttausende Menschen. Im September hatten die Veranstalter angekündigt, wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger Menschen zuzulassen und ein Anmeldeverfahren einzuführen. Veranstaltungen im Freien mit mehr als 100 Teilnehmern sind in Berlin derzeit laut Infektionsschutzverordnung untersagt. Am Brandenburger Tor ist nun ein Konzert ohne Publikum, aber mit Fernsehübertragung für den Jahreswechsel geplant.

Unions-geführte Bundesländer wollen Teil-Lockdown wohl verlängern – und teils verschärfen

10.40 Uhr: Laut exklusiven Informationen der „Bild“ könnte der ursprünglich bis Ende November angesetzte Teil-Lockdown verlängert und teilweise sogar noch verschärft werden. Diese Informationen gehen aus den Vorbesprechungen der Unions-geführten Bundesländer vor dem anstehenden Bund-Länder-Gipfel am nächsten Mittwoch hervor.

Demnach könnten die Maßnahmen nach dem Willen der Länder bis Weihnachten oder Anfang Januar verlängert werden. Die Kontaktregeln sollen verschärft, um die Weihnachtszeit herum allerdings gelockert werden, um ein Fest in Familie zu ermöglichen. Einigkeit herrscht laut „Bild“ auch bei den Themen Schule und Einzelhandel – beide sollen geöffnet bleiben.

Noch ungeklärt sei dem Bericht zufolge, ob Bundesländer und Landkreise bei einer 7-Tages-Inzidenz von unter 50 die Möglichkeit bekommen sollen, die Corona-Maßnahmen auszusetzen („Opt-Out-Regelung“). Unklar sei auch, ob touristische Übernachtungen um die Weihnachtszeit erlaubt werden sollen.

Merz kritisiert Olaf Scholz wegen Ausgestaltung der Corona-Novemberhilfen

10.02 Uhr: Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einen „Schnellschuss“ bei den Novemberhilfen für Wirtschaftsbranchen im Teil-Lockdown vorgeworfen. „Da muss nachgearbeitet werden“, sagte Merz dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag). Ihn überzeugten die Hilfen in der gegenwärtigen Form nicht. Die Bundesregierung hatte Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige wie Künstler zugesagt, die von behördlich angeordneten Schließungen wegen der Corona-Pandemie betroffen sind. Es sollen Zuschüsse bis 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.

Merz sagte: „Natürlich muss man den Betroffenen helfen, ohne Frage. Der Umsatz ist aber der unschärfste Maßstab für einen Schadenersatz oder für den Verdienstausfall.“ Es gebe erhebliche Ungereimtheiten. „Nehmen Sie etwa einen selbstständigen Konzertveranstalter“, sagte Merz. „Der macht vielleicht fünf Prozent Gewinn am Umsatz, bekommt jetzt aber 75 Prozent eines Monatsumsatzes erstattet. Das ist völlig jenseits aller Schäden, die er erleidet.“ Und alle weiteren Selbstständigen, die der Konzertveranstalter davon hätte bezahlen müssen – Bühnenbauer, Techniker, Künstler –, bekämen auch noch einmal 75 Prozent ihres Umsatzes erstattet. „Umsatz und Ertrag sind eben zwei verschiedene Dinge“, sagte Merz. „Es ist jedenfalls ein Schnellschuss, der der Lage und den Notwendigkeiten nicht gerecht wird.“

Krankenkassen warnen vor steigenden Zusatzbeiträgen 2022

9.21 Uhr: Die Techniker Krankenkasse warnt vor einer drastischen Erhöhung des Krankenkassen-Zusatzbeitrags für 2022. „2022 wird ein hartes Jahr für Kassen und Mitglieder. Ohne Gegensteuern durch den Staat droht eine Verdoppelung des Zusatzbeitrags“, sagte der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, der „Rheinischen Post“ (Samstag). Dann werde das Loch im Gesundheitsfonds „weit größer sein als 16 Milliarden Euro, und alle Reserven sind verbraucht“. Für 2021 wird eine Finanzierungslücke von 16 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung erwartet.

Ähnlich hatte sich vor wenigen Tagen der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, geäußert. „Ohne Gegensteuern droht dann ein Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitrags von 1,3 Prozent auf 2,5 Prozent“, sagte Litsch der „Augsburger Allgemeinen“.

Schon 2021 werden die Kassen die Zusatzbeiträge erhöhen, auch die Techniker Kasse, sagte Baas weiter. Ob dies Anfang oder Mitte 2021 erfolge, sei offen. Nach den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums soll der durchschnittliche Zusatzbeitrag für 2021 um 0,2 Punkte auf 1,3 Prozent steigen. Die konkrete Höhe des Zusatzbeitrags legen die Kassen dann aber jeweils selbst für ihre Mitglieder fest, sie können dabei vom Durchschnitt abweichen.

Corona-Pandemie hat weniger Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche als befürchtet

8.31 Uhr: Die Corona-Pandemie zeigt nach Erkenntnissen von Psychiatern bislang geringere Auswirkungen auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen als befürchtet. „Es gibt aktuell keine Anhaltspunkte, dass sich in der psychischen Entwicklung der jungen Menschen etwas nachhaltig verändern könnte“, sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Michael Kölch, der Deutschen Presse-Agentur. Trotz der Pandemie, die nicht nur für Erwachsene, sondern auch für Kinder und Jugendliche oftmals lästig, oft aber auch belastend sei, finde die normale geistige Entwicklung weiter statt.

Der Direktor der Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Unimedizin Rostock warnte auch davor, über mögliche Langzeitfolgen zu spekulieren. Das wäre wissenschaftlich nicht haltbar. „Dazu muss man jetzt Studien machen.“ Es sei sein Ziel, solche medialen Aspekte der Corona-Pandemie zu „entkatastrophieren“.

Sorgt das Coronavirus für Zunahme von anderen Infektionskrankheiten?

6.01 Uhr: Corona-Maßnahmen wie Abstandhalten und Maskentragen schützten nachweislich vor Covid-19, schreibt das Team um die Epidemiologin Rachel Baker von der Princeton Universität (USA) in den „Proceedings“ der US-Nationalen Akademie der Wissenschaften („PNAS“). Das gelte auch für andere Infektionskrankheiten . „Ein Rückgang der Fallzahlen mehrerer respiratorischer Krankheitserreger wurde in letzter Zeit an vielen Orten weltweit beobachtet.“

Das Team um Baker geht davon aus, dass der verminderte Kontakt zu Krankheitserregern die Anfälligkeit der Bevölkerung für verschiedene Infektionen später erhöhen können. Es simulierte mit diversen Modellen, wie sich dies auf die Verbreitung von zwei Erregern auswirken könnte: dem Grippevirus und dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV), das Atemwegserkrankungen vor allem bei Kleinkindern auslöst. Seiner Schätzung zufolge sank in den USA die Zahl der RSV-Infektionen seit Start der Maßnahmen um etwa 20 Prozent.

Auf dieser Grundlage berechnen die Autoren, dass auch kurzzeitig geltende Maßnahmen zeitlich verzögert zu einem Anstieg der RSV-Infektionen und der Grippe führen könnten. Allerdings räumen sie selbst ein, dass Prognosen zu Grippewellen etwa aufgrund der Vielfalt dieser Viren problematisch seien. Dies sei tatsächlich ein Schwachpunkt der Studie, sagt auch die Virologin Gülsah Gabriel vom Heinrich-Pette-Institut in Hamburg. „Influenza-A-Viren sind wandelbar und anpassungsfähig.“

Auch der Infektiologe Bernd Salzberger vom Universitätsklinikum Regensburg wendet ein, derartige Dynamiken ließen sich in mathematischen Modellen kaum erfassen. Die Aussagen der Studie seien spekulativ. „Würden wir jetzt über drei Jahre alle Viren von uns fernhalten, dann wäre das sicher problematisch für unser Immunsystem“, betont Salzberger. Allerdings würden die meisten Menschen nicht ständig etwa eine Maske tragen. Die Virologin Gabriel warnt insbesondere davor, die Modulation als Argument gegen die Corona-Maßnahmen fehlzuinterpretieren – etwa gegen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Lambrecht hält Priorisierungen bei Impfstoff für unproblematisch

5.01 Uhr: Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält es rechtlich für unproblematisch, wenn einige Menschen erst später gegen das Coronavirus geimpft werden als andere. „Es geht bei der Verteilung des Impfstoffs darum, dass solche Entscheidungen nach nachvollziehbaren und sachgerechten Kriterien getroffen werden“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Es sei absolut nachvollziehbar, wenn Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger sowie besonders gefährdete Menschen in Pflegeheimen zuerst drankämen, da es derzeit darum gehe, ob das Gesundheitssystem durchhalte. „Ich denke, eine solche Entscheidung wird auch gerichtsfest sein“, sagte die SPD-Politikerin. Ob es einzelne Klagen geben werde, könne sie nicht einschätzen, sagte Lambrecht. Sie gehe aber davon aus, dass die Auswahlentscheidung einer gerichtlichen Überprüfung standhalten werde.

Eine Verpflichtung zur Impfung schloss die Justizministerin aus. „Eine Impfpflicht wird es bei der Corona-Schutzimpfung nicht geben“, betonte sie. Eine solche würde aus ihrer Sicht stark in Grundrechte eingreifen, vor allem in das Recht auf körperliche Unversehrtheit. „Einen solchen Schritt will hier niemand gehen“, sagte Lambrecht. Sie habe allerdings auch den Eindruck, dass ein so großes Interesse an der Impfung bestehe, dass man darüber überhaupt nicht nachdenken müsse.

USA: Antikörper-Cocktail gegen Covid-19 erhält eine Notfallzulassung

4.12 Uhr: US-Präsident Donald Trump lobte das Medikament in den höchsten Tönen – nun hat der Antikörper-Cocktail zur Behandlung von Covid-19 in den USA eine Notfallzulassung erhalten. Die US-Arzneimittelbehörde FDA erteilte sie dem Biotech-Unternehmen Regeneron am Samstag (Ortszeit). Damit kann der Cocktail mit zwei Antikörpern zur Behandlung von Patienten ab zwölf Jahren eingesetzt werden, bei denen das Risiko besteht, dass sie schwere Covid-19-Symptome entwickeln. Patienten, die sich im Krankenhaus befinden oder Sauerstoff benötigen, dürfen das Medikament nicht bekommen.

Die FDA erteilte die Zulassung nach einer klinischen Studie mit 799 Erwachsenen mit leichten bis mittelschweren Covid-19-Symptomen, die nicht im Krankenhaus waren. Nach Angaben der „New York Times“ erhielt Regeneron von der US-Regierung mehr als 500 Millionen Dollar für die Entwicklung des Medikaments. Die ersten 300.000 Dosen werden von der Regierung kostenlos zur Verfügung gestellt, aber die Patienten müssen möglicherweise Kosten an Gesundheitseinrichtungen zahlen, um das Medikament verabreicht zu bekommen, teilte der Arzneimittelhersteller in einer Erklärung mit.

Bildungsgewerkschaft GEW fordert kostenlose Masken für Schüler und Lehrer

2.17 Uhr: Die Bundesvorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Marlis Tepe , fordert kostenlose Masken für Schüler und Lehrer als Schutzmaßnahme gegen Corona-Infektionen im Unterricht. Lehrkräfte sollten zudem kostenlos FFP2-Masken bekommen, wenn sie das wünschten, sagte Tepe unserer Redaktion. „Es ist Aufgabe des Arbeitgebers, für die notwendigen Arbeits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen der Beschäftigten, aber auch der Kinder und Jugendlichen zu sorgen“, erklärte die GEW-Vorsitzende. Die Politik müsse deshalb sicherstellen, dass an Schulen Alltagsmasken kostenlos zur Verfügung gestellt werden. „Auf Wunsch müssen Lehrkräfte FFP2-Schutzmasken erhalten.“

Wenn die Schulen so lange wie möglich offengehalten werden sollten, müsse der Infektionsschutz höchste Priorität haben, so Tepe. „Dazu gehören neben dem Wechselunterricht auch Hygienemaßnahmen, Abstand halten, regelmäßiges Lüften der Räume sowie das zeitweise Tragen von Masken in der Schule.“

JU-Chef Kuban mahnt bessere Voraussetzungen für Homeschooling an

1.35 Uhr: Die Junge Union hat Bund und Länder dazu aufgerufen, bei der Corona-Schalte am Mittwoch bessere Voraussetzungen für Homeschooling zu schaffen. „Wir müssen jetzt alles dafür tun, damit der digitale Unterricht in Deutschland funktioniert“, sagte JU-Chef Tilman Kuban unserer Redaktion. „Nur dann lassen sich ältere Schüler oder Berufsschüler verantwortungsvoll ins Homeschooling schicken.“ Kuban beklagte ausbleibende Fortschritte über den Sommer. Nun gelte es, Hindernisse für die Digitalisierung der Schulen zu beseitigen. Als Beispiel nannte er den finanziellen Eigenanteil der Kommunen beim Digitalpakt für die Schulen.

Für jüngere Schüler müsse der Präsenzunterricht oberste Priorität behalten. „Es darf keine Corona-Generation geben“, warnte Kuban. Der JU-Vorsitzende regte den flächendeckenden Einsatz von Luftfiltern in allen Schulen an. Dies dürfe „nicht an den Kosten scheitern“.

Deutscher Landkreistag fordert neue Corona-Strategie

1.09 Uhr: Die deutschen Landkreise fordern einen Strategiewechsel im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Bund und Länder sollten ‚mehr Maßnahmen ergreifen, um insbesondere die älteren und gefährdeten Gruppen zu schützen‘, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager unserer Redaktion. Dies würde ‚schnellere und leichtere Schritte in Richtung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Normalität‘ ermöglichen.

Vor der Bund-Länder Schalte am kommenden Mittwoch pochte Sager darauf, die Schulen offenzuhalten. Dazu erwarte er Vorschläge von den Ländern, die Landkreise und Städte besser einbeziehen müssten als zuletzt. „Und das am besten, bevor es in der nächsten Runde von Bund und Ländern wieder zu Beschlüssen kommt.“

Darüber hinaus verlangte Sager eine wirksamere Corona-Warn-App . ‚Das betrifft einerseits mehr Informationen für gewarnte Personen, andererseits eine Anbindung der App an die Gesundheitsämter.‘ Diese bräuchten Standort- und Adressdaten zur Kontaktnachverfolgung, forderte der Landrat des Landkreises Ostholstein. ‚Hier liegen viele ungenutzte Potenziale.‘

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch rief Bund und Länder dazu auf, einen verantwortlichen Schul- und Kitabetrieb zum obersten Ziel zu erklären. Die Ein-Freund-Regel für Kinder nannte Bartsch ,absurd und undurchsetzbar‘. Sie müsse ‚abschließend kassiert werden‘.

Samstag, 21. November:

  • Zur Eindämmung der steigenden Infektionszahlen in der Corona-Pandemie hat die Regierung in Portugal für die nächsten zweieinhalb Wochen neue Einschränkungen der Bewegungsfreiheit beschlossen. An den beiden nächsten „langen Wochenenden“ würden die Portugiesen ihre Wohnbezirke bis auf wenige Ausnahmen nicht verlassen dürfen, teilte Ministerpräsident António Costa am Samstagabend in Lissabon mit.
  • Am Corona-Massentest in der norditalienischen Provinz Südtirol haben bis Samstag mehr als 250.000 Menschen teilgenommen. Der Andrang auf die Teststationen in der kleinen Alpen-Provinz blieb damit auch am zweiten Tag groß. Wie die Behörden im Internet weiter mitteilten, erhielten bis 20 Uhr insgesamt 2553 Menschen (1 Prozent) ein positives Corona-Resultat bei ihrem Abstrich. Die zentrale Phase der Reihenuntersuchung auf das Virus Sars-CoV-2 läuft bis zum Sonntagabend.
  • Kanzlerin Angela Merkel hat beim G20-Gipfel für die Unterstützung der internationalen Impfstoff-Initiative Covax und eine Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kampf gegen Corona geworben. „Wenn wir weltweit zusammenstehen, können wir das Virus und seine Folgen beherrschen und überwinden. Dafür lohnt sich auch mehr Anstrengung“, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft beim virtuellen Gipfel führender Wirtschaftsmächte unter Leitung Saudi-Arabiens. Eine globale Herausforderung wie die Corona-Pandemie könne „nur mit einer globalen Kraftanstrengung überwunden werden“, sagte Merkel, die im Kanzleramt in Berlin gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu den Beratungen geschaltet war. Die Äußerungen Merkels konnten auch als Spitze gegen US-Präsident Donald Trump verstanden werden, der eine protektionistische Politik des „Amerika zuerst“ vertritt und internationalen Organisationen ablehnend gegenübersteht
  • In Leipzig wollten tausende Anhänger der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstrieren. Nachdem die maximale Teilnehmeranzahl von 500 Personen schnell erreicht wurde, zogen mehrere hundert friedliche „Querdenken“-Teilnehmer, aber auch Kleingruppen gewaltbereiter Neonazis, Hooligans und Reichsbürger durch die Innenstadt. Die Veranstaltung wurde durch die Polizei aufgelöst, danach zogen viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer als nicht angemeldete Versammlung durch die Innenstadt. Begleitet wurden sie dabei von einer Gegendemonstration. Diese versucht immer wieder, die mehrheitlich aus dem rechten Spektrum kommenden Demonstrantinnen und Demonstranten zu blockieren. Journalistinnen und Journalisten, die von der Demo in Leipzig berichten, schildern Angriffe und Beleidigungen durch rechte Demonstrierende.
  • Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz , hat Bund und Länder eindringlich davor gewarnt, die Corona-bedingten Restriktionen über Weihnachten aufrechtzuerhalten. „Man kann doch wohl Mitte November schon sagen, dass Weihnachten in den Familien stattfinden kann“, sagt er in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Das sollte nicht in Frage gestellt werden. Ich persönlich sage: Es geht den Staat auch nichts an, wie ich mit meiner Familie Weihnachten feiere.“
  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den seit Anfang November geltenden Teil-Lockdown als Erfolg im Kampf gegen die Corona-Krise bewertet. „Der Wellenbrecher funktioniert doch“, sagte der CDU-Politiker der „Welt“ (Samstag). „Das exponentielle Wachstum ist gebrochen. Wir sind uns einig, dass das nicht reicht. Aber es ist gelungen – einmal mehr.“
  • Mehrere Virologen und Mediziner halten angesichts weiter hoher Corona-Infektionszahlen eine Verlängerung oder gar Verschärfung der bisherigen Beschränkungen für geboten. „Zielsetzung war es, einen deutlichen Rückgang der Neuinfektionen zu erreichen. Fast drei Wochen nach Beginn der Maßnahmen sehen wir aber keinen deutlichen Abfall, sondern eine Seitwärtsbewegung“, sagte der Chefvirologe der Universität Heidelberg, Hans-Georg Kräusslich, der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Samstag). „Es ist also klar, dass das eigentliche Ziel nicht erreicht worden ist.“
  • Der Sohn des amtierenden US-Präsidenten, Donald Trump Junior , hat sich Medienberichten zufolge mit dem Coronavirus infiziert. Er habe keine Symptome und habe sich selbst in Quarantäne begeben, erklärte ein Sprecher demnach. Ein Corona-Test sei bei ihm Anfang der Woche positiv ausgefallen, berichteten die Sender CBS und CNN sowie die „New York Times“ am Freitagabend (Ortszeit) unter Berufung auf den Sprecher.

Freitag, 20. November: Verbot von „Querdenker“-Demo in München bestätigt

  • Nach dem Verwaltungsgericht München hat auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Verbot einer für morgen geplanten Demonstration der Initiative „Querdenken“ gegen die Corona-Beschränkungen bestätigt.
  • Tschechien senkt seine Corona-Warnstufe von der höchsten auf die zweithöchste der fünf Stufen.
  • 23.648 Neuinfektionen in Deutschland markieren einen Höchststand – doch in vielen Staaten in Europa ist die Lage noch angespannter. Lesen Sie dazu: Europa – In welchen Ländern Corona am schlimmsten wütet
  • Leipzig erwartet ein weiteres Demonstrationswochenende mit Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen. Im Stadtgebiet seien für Samstag acht Versammlungen angemeldet, darunter eine aus dem Umfeld der „Querdenken“-Bewegung, teilte die Stadtverwaltung mit.
  • Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist erneut in Quarantäne.
  • Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet nicht mit einem baldigen Ende des Teil-Lockdowns. „Erleichterungen sind erst dann realistisch, wenn die Zahlen sich nachhaltig verändern“, sagte Weil dem „Handelsblatt“.
  • Nächste Woche kommen Kanzlerin Angela Merkel und die Chefs der Länder erneut zu Beratungen zusammen. Dabei sind unter anderem eine Verlängerung der Weihnachtsferien und eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen im Gespräch, wie „Business Insider“ berichtet.
  • Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt.
  • Die Mainzer Firma Biontech und der US-Pharmariese Pfizer wollen bei der US-Arzneimittelbehörde FDA eine Notfallzulassung für ihren Corona-Impfstoff beantragen.
  • Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will nächste Woche bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise für scharfe Kontaktbeschränkungen werben. „Eine Familie darf sich nur noch mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen“, sagte Laschet der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“.
  • Christian Drosten hat sich auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsmagazins „Capital“ zuversichtlich zur Entwicklung der Corona-Pandemie in den nächsten Monaten geäußert. Beim „Junge Elite Gipfel 2020“ sagte der Charité-Chefvirologe: „Ich glaube, dass wir nächstes Jahr um diese Zeit sehr viel weiter sind.“ Die Menschen in Deutschland könnten schon 2021 wieder „weitgehend normal“ leben.
  • Die Maskenpflicht im Bundestag gilt auch für Mitarbeiter der AfD-Fraktion. Die zum 5. Oktober von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) angeordnete Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in den Parlamentsgebäuden sei rechtens, entschied das Berliner Verwaltungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Urteil.
  • Die Landesregierung in Südtirol in Norditalien will derweil ab Freitag möglichst viele Menschen der Region bei einem Massentest auf eine mögliche Ansteckung untersuchen. Die Aktion unter dem Motto „Südtirol testet“ läuft über drei Tage.
  • Lesen Sie hier: Corona mit 81 – Margarete B.s harter Kampf zurück ins Leben

Donnerstag, 19. November: Corona-Demonstration vor Bundesverfassungsgericht

  • Rund 500 Menschen haben nach Angaben der Polizei in Karlsruhe gegen Corona-Beschränkungen demonstriert – auch noch nach Auflösung der Versammlung. Der Protest war für den Nachmittag mit zunächst 50 Teilnehmern in der Nähe des Bundesverfassungsgerichts angemeldet worden, wie Polizei und Stadt mitteilten.
  • Stimmungskiller oder doch sinnvolle Schutzmaßnahme? Jetzt ist die Diskussion über Silvester- Feuerwerk in der Corona-Pandemie entbrannt. Lesen Sie hier: Corona und Silvester – Kommt das Böller-Verbot?
  • In der Corona-Pandemie muss sich auch der Schoko-Weihnachtsmann schützen. Der süße Gag einer bayerischen Konditorei sorgt nun jedoch für Kritik. Lesen Sie dazu: Corona – Wirbel um Schoko-Weihnachtsmann mit Maske
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet schon im Dezember oder „sehr schnell nach der Jahreswende“ mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa.
  • Bei der Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte massiv angegriffen worden. Es habe 77 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen gegeben, berichtete die Polizei in einer vorläufigen Bilanz zu den Protesten in Berlin-Mitte.
  • Die Coronavirus-Pandemie verschärft laut den Vereinten Nationen weltweit massiv die Armut . Besonders die Menschen in den Staaten des Südens seien die Leidtragenden der globalen ökonomischen Talfahrt, warnte die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (Unctad) in Genf.
  • Nach der Notschlachtung von Millionen Nerzen in Dänemark wegen einer mutierten Version des Coronavirus will nun auch Irland sämtliche Nerze keulen lassen. Es werde befürchtet, dass die Tiere die gleiche Mutation in sich tragen, sagte ein Regierungssprecher.
  • Mehrere Abgeordnete des Bundestags missachten offenbar die seit Monaten geltenden Corona-Regeln . In einem Rundschreiben beklagte Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne), dass sich einige Parlamentarier „trotz positiv getesteter Kontaktpersonen in ihrem unmittelbaren Umfeld nicht in häusliche Quarantäne begeben haben“.
  • Nach dem US-Pharmakonzern Pfizer und seinem Mainzer Partner Biontech sowie dem US-Hersteller Moderna hat nun auch der britisch-schwedische Konzern AstraZeneca vielversprechende Ergebnisse für seinen Corona-Impfstoffkandidaten gemeldet.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert die Bürger zu einer weiteren Kontaktreduzierung auf, um die Corona-Neuinfektionen zu reduzieren. Man solle auf alle nicht notwendigen Kontakte derzeit verzichten, sagt sie in einem Online-Bürgerdialog. Sie hoffe, dass der Einsatz von Schnelltests mehr Sicherheit in Pflegeheimen bringe. Lesen Sie auch: RKI-Präsident Wieler: „Fallzahlen immer noch viel zu hoch“
  • Die Weltgesundheitsorganisation WHO beklagt eine wachsende Zahl an Corona-Todesfällen in Europa. In den vergangenen beiden Wochen habe die Zahl der Sterbefälle in Verbindung mit Covid-19-Erkrankungen um 18 Prozent zugenommen, sagte der Direktor der WHO-Region Europa, Hans Kluge. Vergangene Woche seien mehr als 29.000 Todesfälle registriert worden, was bedeute, dass alle 17 Sekunden eine Person in der europäischen Region mit Covid-19 stirbt.
  • Kleines Wunder in der Corona-Krise: Eine an Covid-19 erkrankte Britin hat während eines vierwöchigen Komas Zwillinge zur Welt gebracht. Als sie 16 Tage nach dem Kaiserschnitt wieder zu Bewusstsein kam, erzählten Ärzte ihr von dem Nachwuchs.

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