Berlin. Die Kanzlerin will erst später nach Chemnitz fahren. Angela Merkel hat die Chance für ein wichtiges Zeichen verpasst. Ein Kommentar.
Der Aufmarsch von Rechtsradikalen und Neonazis in Chemnitz hat die Republik aufgeschreckt. Der Widerstand gegen die offen zur Schau getragene Fremdenfeindlichkeit wird in erster Linie organisiert von der Stadt selbst sowie von Künstlern.
Und was macht die Bundesregierung? Sie taucht ab.
Allein Familienministerin Franziska Giffey ließ sich bislang in Chemnitz blicken. Giffeys bemerkenswerter Appell an ihre Ministerkollegen, angesichts der Präsenz Tausender Neonazis „vor Ort Gesicht und Stimme zu zeigen“, verhallte im politischen Berlin ohne Reaktion. Das ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung.
Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Einladung der Chemnitzer Stadtspitze annahm und zu einem späteren Zeitpunkt in die Stadt fahren will, reicht nicht. Merkel hätte nach Chemnitz fahren müssen, als dort Zehntausende Konzertbesucher unter dem Motto
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Position bezogen gegen Hass, Hetze und Rassismus. Das wäre ein wirkliches Zeichen gewesen. Doch Merkel blieb in Berlin.
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Auch Seehofer ging auf Tauchstation
Fast gänzlich auf Tauchstation ging auch der Innen- und Heimatminister Horst Seehofer. Auch wenn die Polizei in die Kompetenz der Bundesländer fällt – wenn Tausende Beamte aus ganz Deutschland nach Chemnitz beordert werden, ist das politisch auch ein Fall für den für die Innere Sicherheit zuständige Minister. Womöglich aber fürchtete der CSU-Chef, ein Zeichen gegen Rechts hätte seinen Schmusekurs mit den AfD-Anhängern im bayerischen Wahlkampf gestört.
Gänzlich daneben lag auch Außenminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker warf in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ (Bezahlinhalt) den Deutschen Bequemlichkeit im Kampf gegen Rassismus vor: „Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen.“ Maas selbst ließ sich wie alle anderen Regierungsmitglieder in Chemnitz nicht blicken.
Zehntausende haben in Chemnitz mit ihrer Präsenz ihren Widerstand gegen rechte Hetzer und Randalierer eindrucksvoll dokumentiert. Merkel, Seehofer, Maas und die anderen Minister – außer Franziska Giffey – haben den Schulterschluss mit diesen Menschen verweigert. Es war das falsche Zeichen.