Steuern

Alice Schwarzer und der Schatz vom Zürichsee

Die Frauenrechtlerin sieht sich als Medien-Opfer. Als Retourkutsche empört sich nun Jörg Kachelmann über Alice Schwarzer – und ARD-Talker Frank Plasberg nutzt die Gunst der Stunde.

Hamburg/Köln. Die Bürger empören sich, in der Netzgemeinde brodelt es: Der Steuer-Fall Alice Schwarzer sorgt offline und online für erregte Kontroversen unter den Deutschen. Nach ihrer öffentlichen Beichte im Anschluss an die „Spiegel“-Enthüllung gibt es für die Frauenrechtlerin und Autorin Häme und Rückendeckung. Der Bund der Steuerzahler hält die Enthüllung des Falls für fatal. „Frau Schwarzer hat das legitime Instrument der strafbefreienden Selbstanzeige genutzt und damit den Weg in die Steuerehrlichkeit gefunden“, sagte Präsident Reiner Holznagel „Handelsblatt Online“.

Ähnlich sieht es die Deutsche Steuer-Gewerkschaft. „Dieses Signal, dass durchgestochen wird, wird viele abhalten, künftig eine Selbstanzeige zu erstatten“, sagte ihr Vorsitzender Thomas Eigenthaler am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Der ARD-Talker Frank Plasberg wird an diesem Montagabend (21 Uhr) den Fall Alice Schwarzer zum Thema bei „hart aber fair“ machen. Der Sendungstitel könnte nach den Steuerverfehlungen von Uli Hoeneß und Theo Sommer nicht plakativer sein: „Was, die auch – kein Recht auf Steuergeheimnis für Alice Schwarzer?“

Die Gäste bei Plasberg werden sein: Wolfgang Kubicki (FDP, Rechtsanwalt), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Norbert Walter-Borjans (SPD, erbarmungsloser NRW-Finanzminister), Ernst Elitz (Publizist), sowie Gisela Marx (Journalistin und Weggefährtin von Alice Schwarzer).

Bei Plasberg geht es um den Schatz im Zürichsee, den Schwarzer in der Schweiz angesammelt haben soll – und für den sie nach eigener Aussage nicht alle Steuern gezahlt habe.

Schwarzer hatte sich am Sonntag dazu bekannt, seit den achtziger Jahren ein Schweizer Konto gehabt und es erst im vergangenen Jahr beim Finanzamt angezeigt zu haben. Für die vergangenen zehn Jahre habe sie insgesamt etwa 200.000 Euro an Steuern nachgezahlt – plus Säumniszinsen.

Schwarzers Anwalt, der Medienrechtler Christian Schertz, hat bereits juristische Konsequenzen angekündigt. Geprüft würden etwa strafrechtliche Schritte, weil das Steuergeheimnis verletzt worden sei. Schertz sah eine „unerträgliche Verletzung des Steuergeheimnisses und der Persönlichkeitsrechte von Alice Schwarzer“, nachdem zuerst der „Spiegel“ über den Fall berichtet hatte.

Schwarzer selbst hatte auf ihrer Internetseite das Recht auf Privatsphäre und das Steuergeheimnis angemahnt. Sie sprach von einem „Dammbruch für die Medien“ und vermutet den Versuch einer bewussten Rufschädigung.

In etlichen Twitterbeiträgen wurde ihr Doppelmoral vorgeworfen. Auch die Frage nach dem Sinn der strafbefreienden Selbstanzeige von Steuersündern wurde wieder aufgeworfen.

Wettermoderator Jörg Kachelmann warf Schwarzer vor, sich als Opfer eines Rufmordes darzustellen. Schwarzer hatte Kachelmann im Zuge der Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn scharf attackiert und nach Meinung vieler während des Prozesses vorverurteilt.