„Eine schwere Herausforderung“

Bundespräsident Joachim Gauck warnt zum 100. Jahrestag des Kriegsbeginns Europa vor einem Rückfall in die Nationalstaaterei

Berlin. Die Angelegenheit schien schon erledigt. Ein Abgeordneter der Linken nennt den Bundespräsidenten einen „widerlichen Kriegshetzer“, und Gauck, der den Mann juristisch kielholen könnte, reagiert souverän, nämlich gar nicht. Das war’s. War’s das wirklich? Nicht ganz, denn es geht nicht nur um die Entgleisung eines einzelnen Politikers, es geht um ein ernstes Thema: Soll Deutschland größere militärische Verantwortung in der Welt übernehmen? Einer Welt, die immer kleiner wird, weil ihre Kriegs- und Chaoszonen uns immer näher rücken. Zwei Flugstunden sind es nach Donezk, so viele wie nach Mallorca. Wie lange noch können wir uns als zentrales und in mancher Hinsicht mächtigstes Land Europas ganz hinten anstellen, wenn es nötig wird, eigene Werte und Interessen auch einmal robuster zu verfechten als mit mahnenden Worten?

In diese Richtung hat sich Gauck geäußert, dafür ist er beschimpft worden. Wenn der Bundespräsident zum Thema Krieg und Frieden und Bundeswehr etwas sagt, dann messen eben manche ganz genau nach. Am Freitag ist Gelegenheit, hier Klarheit zu schaffen, und Joachim Gauck nutzt sie ausgiebig.

Joachim Gauck hat Historiker aus ganz Europa ins Schloss Bellevue geladen, um über „hundert europäische Jahre“ zu sprechen, über den Ersten Weltkrieg und was er uns heute noch angeht. Auch er selbst spricht dazu. Gauck erinnert an die Utopie von 1989, „dass Dialog und Zusammenarbeit langfristig an die Stelle von Rivalität und Misstrauen treten könnten“. „Nicht wenige glaubten und hofften“, sagt Gauck, „das westliche Verständnis von Demokratie, Menschenrechten und internationaler Zusammenarbeit sei nun das Leitmotiv für die globale Entwicklung. Das glaubte und hoffte auch ich. Doch heute, ein Vierteljahrhundert später, sehen wir: Geschichte verläuft eben nicht in einer kontinuierlichen Aufwärtsbewegung. Weder Nationalismus noch Erlösungsideologien sind einfach verschwunden.“

Zwar hätten die Deutschen schon die Balkankriege gesehen, den islamistischen Terror und anderes, doch viele hätten gedacht: „Das sind Sonderentwicklungen. Das betrifft uns nicht wirklich. Das ist weit weg. Doch dann, vor Kurzem, wurden wir eines Schlechteren belehrt.“ Natürlich geht es um Russland und die Ukraine. „Der Widerstand Russlands gegen eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union“, fährt Gauck fort, „hat uns mit Denk- und Verhaltensmustern konfrontiert, die wir auf unserem Kontinent für längst überwunden hielten. Was wir heute erleben, ist altes Denken in Macht- und Einflusssphären – bis hin zur Destabilisierung fremder Staaten und zur Annexion fremder Territorien.“

Eine Sezession mit gewaltsamen Mitteln wie in der Ukraine „kann nicht rechtens sein“, stellt Gauck klar und dann die Frage: Was tun? Wie könne es gelingen, das Völkerrecht und den Frieden auf dem Kontinent durchzusetzen, wenn diese Grundüberzeugungen nicht mehr von allen Partnern geteilt würden? Gauck spricht von „einer schweren, einer großen, einer unerwarteten Herausforderung“, vor die Russlands Intervention in der Ukraine Deutschland stelle. Und er formuliert die Frage an die deutsche Politik: „Wir wollen keinesfalls zurück zu einer Politik der Konfrontation, aber ebenso wenig können wir die Verletzung des Rechts und eine Infragestellung unserer gemeinsamen europäischen Basis einfach so hinnehmen. Ansonsten würden wir unsere Werte aufgeben.“

Seine Antwort: Merkel und Steinmeier machen es richtig. „Die Bundesregierung hat sich in diesem Konflikt früh und konsequent, prinzipientreu und zugleich deeskalierend engagiert und sie lässt darin nicht nach.“ Und dann: „Hier wird das deutlich, was wir aktuell debattieren, nämlich dass Deutschland eine Verantwortung übernimmt, die ihm als wichtigem Mitglied der Europäischen Union und als Unterstützer einer normenbasierten Weltordnung zukommt.“ Was wir aktuell debattieren – damit ist der Streit um seine Äußerung über eine stärkere, auch militärische Verantwortung Deutschlands gemeint. Nun mag man sagen, im Fall Ukraine redet niemand im Westen einer militärischen Option das Wort. Doch was Gauck zur Ukraine sagt und wie er es sagt, weist über den konkreten Fall hinaus. Säbelrasseln klingt anders.

Bei alldem, auch bei der Frage des militärischen Gewichts Deutschlands, geht es Gauck weit eher um ein europäisches Ordnungsmodell als um nationale Stärke. Ausgiebig sprach er über die Ambivalenzen des Nationalstaats. Gauck sagte es so: „Das politische Leitbild der territorialen Neuordnung Europas war der Nationalstaat.“ Die Kehrseite des Nationalstaats sei aber „die enge Verknüpfung von Staatlichkeit und Volkszugehörigkeit“ gewesen, „die Überbewertung von Blut und Abstammung, Sprache und Kultur, die Unfähigkeit, Minderheiten zu integrieren“. Und natürlich mündete die europäische Geschichtserzählung des Bundespräsidenten in die europäische Idee.