Aydan Özoguz

Özoguz erste türkischstämmige Staatsministerin

Die Vizeparteichefin Aydan Özoguz aus der Hansestadt wird künftig im Kanzleramt zuständig sein für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Hamburg/Berlin. Von Rahlstedt an den Kabinettstisch in Berlin – für diesen Weg hat die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Aydan Özoguz gerade mal zwölf Jahre gebraucht. Die 46 Jahre alte Bundestagsabgeordnete wird die neue Staatsministerin im Kanzleramt für Migration, Flüchtlinge und Integration. Özoguz ist damit auch die erste Frau mit türkischen Wurzeln, die Mitglied der Bundesregierung wird.

„Ich freue mich sehr, dass ich mit am Kabinettstisch sitze“, sagt Özoguz, der Hamburgs SPD-Chef und Bürgermeister Olaf Scholz vor zwölf Jahren noch als Parteilose einen Sitz in der Bürgerschaft angeboten hat. „Wenn man Spaß hat an der Politik, dann kann man es so weit bringen, selbst mit einem schwierigen Namen“, sagt Özoguz (ausgesprochen Ösus). Scholz gilt als ihr Unterstützer. Er war es auch, der mit Nachdruck darauf hingewirkt hat, dass Özoguz vor zwei Jahren Vizevorsitzende der Bundespartei wurde. Dieser Posten wurde eigens neu geschaffen für den Bereich Integration und Migration.

Und so ist auch die Freude bei Scholz groß: „Es ist gut, dass Hamburg mit der Staatsministerin Aydan Özoguz im Bundeskabinett vertreten ist. Die Berufung ins Kabinett ist auch eine große Anerkennung für die Arbeit, die Aydan Özoguz in den vergangenen Jahren in ihren verschiedenen Funktionen geleistet hat.“

Sie begreife Zuwanderung als Chance, sagt Özoguz, deren Vater 1961 nach Deutschland kam – als Importeur von Haselnüssen. 1989 ließ sie sich einbürgern, seit 2004 erst ist sie in der SPD und seit 2009 im Bundestag. Als die SPD vor knapp drei Jahren die absolute Mehrheit bei der Bürgerschaftswahl holte, galt Özoguz als geeignete Kandidatin für einen Senatorenposten. Doch ihr Mann Michael Neumann (SPD) war als Innensenator gesetzt – und Eheleute im Senat sind ausgeschlossen. Angesprochen auf ihre Brüder, welche das Internetportal Muslimmarkt mit fundamentalistischen Inhalten betreiben, entgegnet sie seit jeher, dass sie nicht in Sippenhaft genommen werden wolle. Zu Recht will sie nach dem beurteilt werden, was sie tut – und nicht nach dem, was andere tun.

Die Konstellation, dem Kanzleramt unterstellt zu sein, bezeichnet Özoguz als „spannend“. Aus dem Kanzleramt wolle sie nun in jedes Ressort hineinwirken. Zuwanderung spiele nahezu überall eine Rolle. Ob es nun Gesundheit, Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Jugend oder Familie sei. Außerdem habe sie bereits jetzt schon die Rückmeldung bekommen, dass auf diese Weise das Thema Zuwanderung und Integration richtig angepackt werde.

Ihr Arbeitsprogramm will Özoguz erst nach der offiziellen Amtseinführung bekannt geben. Sie sei aber zufrieden mit den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen. Bei der doppelten Staatsbürgerschaft habe sie zwar für „100 Prozent gekämpft“. Ihr sei aber klar gewesen, dass es nicht 100 Prozent werden würden. Immerhin werde die Optionspflicht für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern abgeschafft. „Damit ist erstmalig das generelle Verbot der Mehrstaatlichkeit aufgehoben.“

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