Wahltrend

FDP knackt die Fünf-Prozent-Hürde

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Im neuen Wahltrend des Magazins „Stern“ und des TV-Senders RTL, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, steigt die Partei in der Wählergunst im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf fünf Prozent.

Hamburg. Kurz vor Weihnachten kann die FDP Hoffnung schöpfen: Im neuen Wahltrend des Magazins „Stern“ und des TV-Senders RTL, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, steigt die Partei in der Wählergunst im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf fünf Prozent. Vier Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen ist dies der beste Wert für die Liberalen seit Mitte September.

Die Werte der übrigen im Bundestag vertretenen Parteien sind in der Umfrage unverändert. Der Union steht bei 38 Prozent, 27 Prozent der Wähler würden der SPD ihre Stimme geben. Damit hat der Nominierungsparteitag des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück den Sozialdemokraten im Wahltrend keinen Rückenwind gebracht. Die Grünen halten sich bei 14 Prozent, auf die Linke entfallen 8 Prozent. Für „sonstige Parteien“ ergeben sich fünf Prozent. Die Piraten sinken weiter in der Wählergunst: Sie fallen um einen Punkt auf drei Prozent, ihren bislang niedrigsten Wert im Wahltrend.

Mit zusammen 43 Prozent wären bei einem derartigen Wahlergebnis Union und FDP zwei Punkte stärker als SPD und Grüne. Rot-Grün käme auf 41 Prozent. Eine Mehrheit im Parlament hätten eine große Koalition, Schwarz-Grün oder ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linke.

Für den „Stern“/RTL-Wahltrend befragte das Meinungsforschungsinstitut Forsa 2.503 Bürger vom 10. bis 14. Dezember. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei 2,5 Prozentpunkten.

Kubicki fordert zentrale Rolle

Unterdessen will Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki im Bundestagswahlkampf seiner Partei im kommenden Jahr eine führende Rolle übernehmen. „Ich will nicht tatenlos zusehen, wie meine Partei vor die Hunde geht“, sagte er dem Wirtschaftsmagazin „Capital“ (Ausgabe 1/2013). Trotz gelegentlicher Differenzen habe er mit Parteichef Philipp Rösler gemeinsam das Interesse daran, dass die FDP bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis erziele. Als FDP-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein habe er unter Beweis gestellt, „dass eine Landespartei unter meiner Führung genau dieses Ziel erreichen kann“, betonte Kubicki.

Als FDP-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Mai hatte Kubicki entgegen allen Erwartungen 8,2 Prozent geholt. Eine Koalitionsaussage zugunsten der Union wie bei der letzten Bundestagswahl lehnte Kubicki im „Capital“-Interview ab: „Ich bin dagegen, dass man das schriftlich fixiert. Solche Kindereien sollten wir lassen.“

Kritisch äußerte er sich auch zur Rolle Röslers in der Euro-Krise. Dieser werde „von weiten Teilen der Bevölkerung und Wirtschaft leider nicht als jener Krisenmanager wahrgenommen, der er als Parteichef sein müsste“, monierte der Kieler Fraktionschef. „Die Menschen trauen der FDP und ihrem Personal kaum noch zu, auf Krisen wie die gegenwärtige angemessen zu reagieren.“

( (rtr/abendblatt.de) )

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