Berlin. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich gegen einen "Bildungs-Soli" ausgesprochen, den die Grünen fordern. Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer hatte angeregt, den Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost über 2020 hinaus für die Bildung zu nutzen. Schavan sprach sich stattdessen dafür aus, die wegen der sinkenden Schülerzahlen frei werdenden Mittel von 25 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015 weiter für Verbesserungen im Bildungssektor einzusetzen. Schavan sagte, notwendig sei ein durchlässiges System, das reibungslose Übergänge vom Kindergarten in die Schule, von der Schule in die berufliche Bildung sowie von der beruflichen in die akademische Ausbildung biete. Alle Kinder sollten bei Schuleintritt Deutsch können. Zu den Differenzen zwischen Bund und Ländern sagte sie: "Wir können uns nicht leisten, über Zuständigkeiten zu streiten."