Tiefensee baut Verkehrssünderregister um

Jeder soll seine Punkte in Flensburg berechnen können

Jeder Rotlichtsünder und Dauer-Falschschparker soll künftig selber nachrechnen können, wann der Führerschein weg ist und welche Geldbußen ihn erwarten.

Berlin. Wer häufig zu schnell fährt, bei Rot über die Ampel huscht oder falsch parkt, soll künftig besser abschätzen können, welche Strafe ihm droht. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will das Punktesystem für Verkehrssünder bis 2012 einfacher gestalten. Jeder Betroffene soll sich selbst ausrechnen können, wie viele Punkte er in der Sünderkartei in Flensburg hat. Tiefensee schloss sich damit einer Initiative der Verkehrspolitiker der Großen Koalition und des Verkehrsgerichtstages in Goslar an. Eine der Möglichkeiten ist, dass Punkte in Flensburg generell nach drei Jahren gelöscht werden.

Für Verstöße gelten je nach Schwere verschieden lange Verfallsfristen. Sie verlängern sich, wenn innerhalb der Frist nach dem ersten Verstoß ein oder mehrere Verstöße hinzukommen. Addieren sich die Punkte auf 18, wird die Fahrerlaubnis entzogen. „Jeder Fahrzeugführer soll sich künftig selber ausrechnen können, wie viele Punkte er in Flensburg hat“, sagte Tiefensee zur Überarbeitung des Punktesystems. „Jeder Verkehrssünder muss wissen, was ein weiterer Verstoß gegen die Verkehrsregeln für ihn bedeuten kann.“ Bisher ist es auch recht umständlich, sich über seinen Punktestand zu informieren.

Die Verkehrspolitiker von Union und SPD im Bundestag bringen in dieser Woche einen Antrag auf den Weg, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, solche Probleme zu lösen. Dabei sind sie sich nach Angaben des Büros des SPD-Abgeordneten Uwe Beckmeyer klar, dass die amtierende Bundesregierung dazu wegen fehlender Zeit keine Chance mehr hat.