Bundestagswahl 2013

Bürgermeister Olaf Scholz: Kanzlerkandidat? Nein danke!

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Jochen Gaugele

Mehrere SPD-Spitzenpolitiker sehen den Hamburger Regierungschef Scholz als Merkel-Herausforderer - doch der winkt ab.

Hamburg. Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Hamburger Regierungschef Olaf Scholz hat ausgeschlossen, nächster Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten zu werden. "Ich bin Hamburger Bürgermeister und will dieses Amt so gut ausüben, dass ich bei der nächsten Bürgerschaftswahl erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt werde", sagte er gestern dem Hamburger Abendblatt. Das habe er wiederholt gesagt, und das gelte. "Daran ändert sich auch nichts, wenn - wie aktuell - andere Politiker mir auch andere Aufgaben zutrauen. Das ist ehrenhaft und hilft wahrscheinlich sogar bei den Amtsgeschäften. Mehr nicht." Die nächste Bundestagswahl findet voraussichtlich 2013, die Bürgerschaftswahl in Hamburg 2015 statt.

Zuvor war Scholz von mehreren Spitzenpolitikern seiner Partei als Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht worden. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hob im Abendblatt-Interview hervor , dass Scholz "der einzige Regierungschef in ganz Deutschland mit absoluter Mehrheit" sei. "Natürlich steht so jemand in der ersten Reihe einer Partei, aus der dann - wenn die Zeit reif ist - die Kanzlerkandidaten bestimmt werden", sagte der frühere Außenminister. Das Erstzugriffsrecht sprach er allerdings dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu.

Gabriel selbst sagte der "Welt am Sonntag": "Jeder gewählte Ministerpräsident ist ein denkbarer Kanzlerkandidat." Dies schließt neben Scholz auch Politiker wie die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und den Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, ein. Als denkbaren Spitzenkandidaten nannte der SPD-Chef auch den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück. Gabriel betonte, die K-Frage werde "Ende 2012, Anfang 2013" geklärt.

In einer Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" liegt die SPD mit 23 Prozent hinter den Grünen, die auf 24 Prozent kommen. In der Ökopartei setzte sich gestern die Debatte über die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten fort. Ex-Außenminister Joschka Fischer wies Spekulationen zurück, er könnte 2013 um den Einzug ins Kanzleramt kämpfen. "Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch", sagte Fischer. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin betonte, eine Debatte über einen eigenen Kanzlerkandidaten stehe "jetzt nicht an".

Auch ein Richtungsstreit zeichnet sich bei den Grünen ab. Nach einem Bericht des Magazins "Spiegel" forderte Trittin bei einem Treffen, dass sich die Grünen "eher bald als später" auf eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl festlegen sollten. Dagegen favorisiert Parteichef Cem Özdemir eine weitere Öffnung zur Mitte.

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