De Mazière hat ein erstes Thesenpapier zur Veteranenpolitik vorgelegt. Bundeswehrverband erwartet schwierige Diskussion.
Berlin. Veteranenpolitik solle ein Schwerpunkt seiner Arbeit werden: Ein halbes Jahr nach dieser Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Haus jetzt ein erstes Thesenpapier dazu vorgelegt. Die Notwendigkeit, die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft belastbar und lebendig zu erhalten, stelle sich als eine der vorrangigen Aufgaben der Neuausrichtung, heißt es darin.
Im Vordergrund stünden die "praktische Betreuung und Unterstützung unserer Veteranen" sowie die ideelle Würdigung. In den vergangenen 20 Jahren seien rund 300.000 Soldaten in Auslandseinsätzen gewesen, mehr als 100 Bundeswehrangehörige hätten dabei ihr Leben verloren. Tod und Verwundung seien in einem "bis dahin nicht gekannten Ausmaß" ins öffentliche Bewusstsein gerückt.
De Maizière will mit dem Papier eine politische Debatte in Gang bringen, um bis Jahresende ein Konzept zu entwickeln. In diesen Bemühungen hat ihn die FDP-Bundestagsfraktion quasi überholt: Sie legte vor vier Tagen ein Positionspapier vor, in dem sie zum Beispiel eine Veteranenkarte vorschlägt. Das Ministeriumspapier nennt eher vage Vorschläge, etwa die Gründung von Veteranenheimen, die Einführung eines Veteranenabzeichens, die Ernennung eines Sonderbeauftragten sowie "eine offizielle Geste der Anerkennung im Rahmen eines bundesweit organisierten Tages". Seitdem de Maizière im Februar einen Veteranentag vorgeschlagen hatte, wird bereits über mögliche Daten diskutiert.
+++ FDP spricht sich für Ehrentag und Veteranen-Karte aus +++
Bisher steht aber nicht einmal fest, wer sich überhaupt Veteran nennen soll: Alle Ex-Soldaten, die ehrenhaft entlassen wurden wie in den USA - oder nur Soldaten, auch aktive, die im Einsatz waren, wie es in Skandinavien der Fall ist? Wichtig sei es, eine Spaltung der Streitkräfte zu vermeiden, heißt es dazu im Themenpapier. Ob auch zivile Entwicklungshelfer, Polizisten oder Diplomaten als Veteranen bezeichnet werden sollen, müsse ebenfalls noch geklärt werden.
Der Chef des Bundeswehrverbands erwartet eine schwierige Diskussion - "weil man die Gefühle aller berücksichtigen muss". Um die Befindlichkeiten der Soldaten zu ergründen, schlägt Oberst Ulrich Kirsch eine Umfrage des sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr vor.
(sim)