Bundeswehr

FDP spricht sich für Ehrentag und Veteranen-Karte aus

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Karsten Kammholz

Nach Verteidigungsminister de Maizière wollen auch die Liberalen früheren Einsatzsoldaten der Bundeswehr einen Ehrentag widmen.

Berlin. Er gehörte zu den ersten Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Er wurde einer der ersten Verwundeten des Einsatzes. Im März 2002 erlitt Robert Sedlatzek-Müller schwerste Verletzungen, als eine Raketenentschärfung missglückte. Fünf Isaf-Soldaten, zwei Deutsche und drei Dänen, starben bei der Explosion. Sedlatzek-Müller lebt heute mit zwei künstlichen Trommelfellen, und er leidet an der Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). "Chronisch" sei die Krankheit, sagt der 33-Jährige aus Stade.

Der Krieg hat ihn gezeichnet. Er ist einer von vielen Bundeswehrsoldaten, die nach Einsätzen als Zeitsoldaten es danach im zivilen Leben schwer haben, oft auch beruflich keinen Neuanfang finden. Das ist einer der Gründe, warum der frühere Fallschirmjäger aus Seedorf zumindest um mehr gesellschaftliche Anerkennung von - wie er sie nennt: "ehemaligen Einsatzsoldaten" - kämpft. Er sagt: "Es wird Zeit, dass die Politik sich mit uns Veteranen auseinandersetzt. Jeder, der im Bundestag für unsere Einsätze stimmt, muss sich mit dem Thema auseinandersetzen."

Sedlatzek-Müller ist Mitglied im Bund Deutscher Veteranen. Laut der Vereinigung gibt es in Deutschland inzwischen 300.000 Veteranen der Bundeswehr, die nach dem 1. Juli 1992 im Auslandseinatz waren. Damals hatte die Bundeswehr ihre Mission in Kambodscha begonnen. Seit 20 Jahren also produziert die Bundeswehr Veteranen. Durch den Einsatz im Kosovo und das noch laufende Afghanistan-Mandat kommen auch in Zukunft jährlich Tausende hinzu. Immer stärker rücken sie und ihre Geschichten in den Fokus der Öffentlichkeit.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat gerade zuletzt dazu beigetragen. Dem CDU-Politiker wird nicht nachgesagt, mit seinen Wortbeiträgen zur Spaltung der politischen Landschaft beizutragen. Im Februar war dies anders. Sein Vorschlag, ähnlich wie schon in anderen Nato-Staaten künftig auch in Deutschland einen Ehrentag für Veteranen zu feiern , stieß in der Opposition auf Ablehnung. Die Linke warf de Maizière sogar vor, die Militarisierung der Gesellschaft voranzutreiben. Der Minister hatte als Veteranentag den Volkstrauertag ins Gespräch gebracht. Auf der Seite des Koalitionspartners werden die Vorschläge nun konkreter.

Ein Positionspapier der Verteidigungspolitiker der Liberalen, federführend verfasst vom Hamburger Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen, sieht neben dem Ehrentag auch die Einführung einer Veteranenkarte vor. Derartige Karten gibt es bereits in den USA und mehreren europäischen Nachbarländern. Die Karte soll Soldaten der Bundeswehr nach ihren Auslandseinsätzen die Möglichkeit einräumen, bei unterschiedlichen staatlichen Institutionen und Unternehmen Vorteile wahrzunehmen.

In dem Papier heißt es: "Die Etablierung eines solchen Systems bedarf daher einer besonderen Initiative der Wirtschaft." Für die Unternehmen biete sich durch die Unterstützung der Veteranenkarte nicht nur die Möglichkeit eines Bekenntnisses zu den Streitkräften, sondern auch die Möglichkeit der Gewinnung neuer Kunden.

Das Positionspapier kritisiert zudem, dass die gesellschaftliche Anerkennung der Veteranen "leider bisher nur unbefriedigend" sei. Die Frage nach einer Verbesserung der Anerkennung der Veteranen bedeute somit keinesfalls einen Bruch mit der bisherigen Tradition, sondern vielmehr eine Anpassung an die Bedingungen einer Armee im Einsatz, wie sie seit 20 Jahren Realität sei, heißt es in dem Papier. Und: "So wie die Aufgaben der Streitkräfte sich gewandelt haben, bedürfen auch die Anerkennungsstrukturen einer laufenden Überprüfung und Weiterentwicklung."

Anders als der Verteidigungsminister mit dem Volkstrauertag will die FDP einen Gedenktag finden, dessen Datum "in direkter Verbindung mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr steht". Als Datum für den Veteranentag schlägt das Papier den 2. April vor. Vor zwei Jahren war es ein 2. April, an dem drei deutsche Soldaten bei Kämpfen mit den Taliban ums Leben kamen und fünf weitere schwer verletzt wurden. Die Deutschen waren im Norden Afghanistans in einen Hinterhalt geraten und unter anderem mit Panzerfäusten beschossen worden.

Für den Autor der Papiers, das heute im Rahmen einer Fraktionsanhörung mit dem Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus, und dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, vorgestellt wird, muss sich dringend etwas verändern: "Viele Soldaten beschweren sich zu Recht, dass sie nach ihren Einsätzen außer einem warmen Händedruck keine Anerkennung erhalten", sagte Müller-Sönksen dem Abendblatt. "Wir sollten unsere heimkehrenden Soldaten nicht so behandeln, als ob sie einen Betriebsausflug an die Ostsee gemacht hätten."

Sedlatzek-Müller fühlt schon ein wenig Genugtuung über die zaghaften Schritte, die die deutschen Verteidigungspolitiker auf die Bundeswehr-Veteranen zugehen. Er sagt: "Ein Veteranentag würde uns zeigen, dass die Politik respekt- und verantwortungsvoll mit uns umgeht."