SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles betonte, Neuwahlen seien keine Forderung gewesen, sondern eine Schlussfolgerung, da Bundespräsident Christian Wulff “ein Stück weit für den Niedergang dieser Bundesregierung“ stehe.

Berlin. Nach der Verwirrung um Andrea Nahles Forderungen nach Neuwahlen, sollte Bundespräsident Christian Wulff zurücktreten, sieht die SPD-Generalsekretärin keinen Dissens mit SPD-Parteichef Gabriel, der ihre Forderungen zurückgewiesen hatte. In Berlin betonte Nahles heute, Neuwahlen seien keine Forderung gewesen, sondern eine Schlussfolgerung: „Christian Wulff steht ein Stück weit für den Niedergang dieser Bundesregierung.“ Die Affäre zeige zudem die „morsche Regierungsbasis“ von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Nahles hatte der „Bild am Sonntag“ wörtlich gesagt: „Wenn nach Horst Köhler noch einmal ein Bundespräsident zurücktritt, müsste es Neuwahlen geben. Bei einem Wulff-Rücktritt muss sich Angela Merkel dem Votum der Wähler stellen.“ Auf Nachfrage räumte Nahles ein, sie sei richtig zitiert worden. In der SPD hieß es, dass das Ganze nicht gut gelaufen und wohl schlecht abgestimmt gewesen sei.

Nahles betonte am Montag, in der Wulff-Debatte gebe es keinen Dissens zwischen ihr und Gabriel. Es gebe ein „offensives Angebot“ der SPD, im Falle eines Rücktritts einen überparteilichen Kandidaten zu suchen, um das Ansehen des Bundespräsidentenamtes wiederherzustellen. Eine Rücktrittsforderung an die Adresse von Wulff wollte Nahles nicht äußern: „Wir als Opposition sind nicht in der Lage, den Rücktritt von Herrn Wulff herbeizuführen“, sagte sie.

(dpa)