Arbeitsministerin Ursula von der Leyen soll neue Bundespräsidentin werden. Morgen will Merkel sie vorstellen
Berlin. In der Kandidatenfrage für das Amt des Bundespräsidenten läuft alles auf Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu. In Koalitionskreisen wird erwartet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Personalvorschlag heute bei ihrem Treffen mit den Unions-Ministerpräsidenten in Berlin endgültig abstimmt.
Bereits morgen um 10.30 Uhr soll die bisherige Arbeitsministerin in der Bundespressekonferenz im Beisein der drei Parteivorsitzenden Merkel, Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) der Öffentlichkeit in ihrer neuen Rolle präsentiert werden. Offiziell wurde das gestern zwar noch nicht bestätigt, doch zuvor hatten bereits die Parteipräsidien in eilig anberaumten Sondersitzungen grünes Licht gegeben.
Gestern berieten Merkel, Seehofer und Westerwelle im Kanzleramt letzte Details, zeitweise auch unter Beteiligung ihrer neuen Hoffnungsträgerin. Zuvor waren auch Bundestagspräsident Norbert Lammert, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (alle CDU) als Nachfolger für den am Montag überraschend zurückgetretenen Horst Köhler gehandelt worden.
Aus der CSU hieß es, man habe für Leyen eine "klare Präferenz". Merkel hatte sich die Zustimmung des CDU-Präsidiums bereits Dienstagabend gesichert. Auch das FDP-Führungsgremium gab grundsätzlich grünes Licht, will formal aber erst nachziehen, wenn das Treffen mit den Ministerpräsidenten über die Bühne gegangen ist.
Von der Leyen rangiert seit Monaten in Umfragen auf den vorderen Plätzen bei den Sympathiewerten. Laut "Bild"-Zeitung ergab eine Umfrage des Kölner Instituts YouGov mit mehr als 1000 Befragten, dass sich 34 Prozent der Deutschen die Arbeitsministerin als Bundespräsidentin wünschen. An zweiter Stelle war in der Umfrage mit weitem Abstand Christian Wulff gelandet.
Die Oppositionsparteien wollen mit ihrer Entscheidung über eigene - möglicherweise auch gemeinsame - Kandidaten warten, bis die schwarz-gelbe Regierung ihren Personalvorschlag präsentiert hat. Das Thema könne am Montag im SPD-Parteipräsidium besprochen werden, hieß es.
SPD-Bundestagsfraktionsvize Ulrich Kelber äußerte sich bereits kritisch über von der Leyen: "Die Union hat sich auf von der Leyen eingeschossen. Dabei erhofft sie sich wohl schöne Bilder, aber das reicht nicht." Leyen habe in ihrer Zeit als Familienministerin der Großen Koalition zwischen 2005 und 2009 nichts wirklich durchgefochten. "Das Elterngeld hat auch die SPD in der Regierung durchgesetzt, nicht sie", sagte Kelber dem Abendblatt. Die Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht würde zwar "sicher kein unangenehmer Bundespräsident sein, aber ganz sicher auch keine Person mit eigenen Ideen, die den Menschen Führung gibt".
Allerdings werden Union und FDP bei der Bundespräsidentenwahl am 30. Juni eine klare Mehrheit haben. Schwarz-Gelb stehen 644 bis 646 Sitze in der Bundesversammlung zu - mindestens 21 mehr, als für die Wahl des neuen Staatsoberhaupts notwendig sind. Bis zum 18. Juni sollen nun die Landtage ihre Wahlleute bestimmen.
