Gesundheitsminister Rösler will die Kosten der Krankenkassen in den Griff bekommen. Dabei hat er vor allem die Ausgaben für Medikamente im Visier.

Die Ausgaben der Krankenkassen explodieren. Viele klagen über Budgetlöcher und erheben Zusatzbeiträge. Um die Lage in den Griff zu bekommen, will Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Preise für Medikamente senken. Die Kassenvertreter hätten hierzu Vorschläge gemacht, sagte Rösler nach einem Spitzentreffen mit Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen am Mittwoch in Berlin. Weitere Gespräche mit der Pharmaindustrie würden folgen. „Wir werden uns auch dort die Vorschläge anhören und werden dann als Gesundheitsministerium ein abgestimmtes Konzept vorlegen, um Arzneimittelpreise dauerhaft in den Griff zu bekommen gerade bei den innovativen Arzneimitteln“, sagte Rösler.

Der Vize-Vorsitzende des Kassen-Spitzenverbands, Johann-Magnus von Stackelberg, sagte, weitere Zusatzbeiträge sollten nach Möglichkeit verhindert werden. „Wir hoffen, dass wir überzeugend genug waren, dass unsere Vorschläge jetzt aufgenommen werden“, sagte er. „Wir gehen davon aus, dass mit raschen Einsparungen genau die Mittel aufgebracht werden können, die uns derzeit im Gesundheitsfonds fehlen“, sagte der Geschäftsführer des BKK Bundesverbands, Heinz Kaltenbach. Das wären rund vier Milliarden Euro 2010.

Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Herbert Reichelt machte konkrete Vorschläge. Denkbar sei etwa eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente von 19 auf sieben Prozent. Dies gebe es auch in anderen europäischen Ländern. Die Ermäßigung könne die Kosten um 2,8 bis 3 Milliarden Euro drücken, meinte er.

Als weitere Maßnahme regte Reichelt eine Erhöhung der Herstellerrabatte an. Ein Prozentpunkt entspreche ungefähr hundert Millionen Euro. Der Gesetzgeber hat die Krankenkassen seit 2003 dadurch entlastet, dass ihnen die Arzneimittelhersteller Rabatt auf Arzneimittel gewähren müssen. Auch beim Apothekenabschlag ließe sich „etwas tun“, sagte Reichelt und nannte ein Sparpotenzial in der Größenordnung von 350 Millionen Euro. Die Kassen erhalten bei Abrechnungen mit Apotheken für verschreibungspflichtige Fertigarzneimittel einen Abschlag, wenn sie die Rechnung innerhalb von zehn Tagen begleichen.