Es war kein leichter Tag für Ulla Schmidt (SPD). Erst musste sie fast anderthalb Stunden auf ihren Auftritt vor dem Haushaltsausschuss warten, und dann wurde sie nicht eben freundlich empfangen.

Berlin. "Hartnäckig bis echauffiert" sei sie zur Dienstwagenaffäre befragt worden, berichtete ein Ausschussmitglied später.

Die Bundesgesundheitsministerin räumte dann überraschend doch noch einen Fehler ein. "Ich persönlich würde die gleiche Entscheidung nicht mehr treffen", sagte sie, auch wenn die Richtlinien "korrekt angewendet" worden seien - dennoch gebe es eine Debatte. "Ich glaube, jetzt ist alles gesagt", meinte die SPD-Politikerin gestern mit leicht gusseisernem Lächeln und erklärte die Sache für beendet.

Die Opposition zeigte sich sehr unzufrieden und kritisierte, dass selbst die Union keine weitere Befassung des Bundesrechnungshofs wolle. Die Koalition mauere, sagte der FDP-Politiker Jürgen Koppelin. Doch auch er sieht die Aufklärungsarbeit damit vorerst am Ende, sofern der Rechnungshof nicht noch einmal von sich aus prüft. Koppelin erhob den Vorwurf, es gehe nach dem Motto: "Haust du nicht auf meinen Minister Guttenberg, dann haue ich nicht auf deine Ministerin Schmidt." So habe die Ministerin eingestanden, dass bei den Fahrten mit ihrem Dienstwagen in den Urlaub nach Spanien von 2006 bis 2008 nicht alles Leerfahrten gewesen seien. Bisher hatte Schmidt nur eingeräumt, dass ihr Fahrer in diesem Jahr seinen Sohn nach Spanien mitgenommen habe. Schmidt verweigerte laut Koppelin weitere Informationen mit dem Argument, alles sei korrekt versteuert worden. Weitere Nachfragen seien auch durch die Union abgelehnt worden. Laut FDP soll auch im Jahr 2008 eine weitere Person in dem Dienstwagen mitgefahren sein.

Schmidt selbst sagte: "Ich habe deutlich gemacht, dass es mir leid tut, dass es zu Irritationen gekommen ist." Zugleich sprach sie sich für ein Ende der Diskussionen aus: "Aber ich gehe davon aus, dass wir jetzt zur Sacharbeit zurückkehren können." Die Eutiner Abgeordnete Bettina Hagedorn (SPD), die Mitglied im Haushaltsausschuss ist, wies den Vorwurf zurück, es habe eine Verabredung mit der Union gegeben, sich gegenseitig zu schonen. "Es gibt nur die Einsicht, dass das, was hier gerade passiert, unangemessen ist."