Neuer Stützpunkt am Persischen Golf? Die vom Bundestag eiligst entsandten Piloten sind zurück in Deutschland. Aserbaidschan und Turkmenistan verweigern die Überflugrechte.

Berlin. Die vom Bundestag im Juli eilig entsandten Soldaten für Awacs-Aufklärungsflüge der Nato über Afghanistan sind wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Grund dafür ist die fehlende Überfluggenehmigung von Aserbaidschan und Turkmenistan, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe. Er bestätigte einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ und sprach von einem „ärgerlichen Vorgang“. Für drei Wochen seien bereits Soldaten nach Konya in der Türkei verlegt worden. Von dort aus sollten sie mit den Maschinen nach Afghanistan starten.

Bundesregierung und Bundestag hatten auf die Schnelle beschlossen, bis zu 300 Soldaten für vier Awacs-Maschinen bereitzustellen, weil der Luftverkehr über Afghanistan stark zugenommen habe und es noch keine ausreichenden Möglichkeiten zur Überwachung und Koordinierung gebe. Zur besseren Sicherheit von Soldaten und Zivilbevölkerung sollten Flugbewegungen – keine militärischen Ziele – identifiziert werden. Das zunächst bis zum 13. Dezember befristete Mandat wurde nötig, da ein Drittel der Besatzungen dieser in Geilenkirchen (Nordrhein-Westfalen) stationierten Maschinen aus Deutschen besteht.

Raabe sagte: „Die Nato ist am Zug.“ Ihr Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen müsse „sicherstellen, dass die Flugzeuge auch tatsächlich so stationiert werden können, dass sie zum Einsatz kommen in Afghanistan“. Möglicherweise könne ein anderer Stationierungsort gefunden werden als Konya, damit Aserbaidschan und Turkmenistan umgangen werden können. Raabe zufolge leisteten derzeit die USA dankenswerter Weise Aufklärungsflüge. „Genau das ist der Punkt. Wir wollten dieses Mandat haben, weil es einen Mehrbedarf gibt.“ Raabe verwies auf die entsprechende Anforderung des Kommandeurs der Afghanistan-Schutztruppe Isaf unter dem Dach der Nato.

Unter Berufung auf ein Papier des Auswärtigen Amtes schrieb die „Süddeutsche Zeitung“, derzeit werde mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über einen Stützpunkt verhandelt. Am Persischen Golf habe die Nato die Maschinen ohnehin bevorzugt stationieren wollen, weil sie von dort einen kürzeren Anflug nach Afghanistan hätten.