Bis zu 1400 Bundeswehr-Soldaten sollen demnächst vor der Küste Somalias für Sicherheit sorgen und die Piraten „Atalanta“ bekämpfen – so sieht es das Mandat für die Beteiligung an der EU-Mission vor. Dauerhaft sollen jedoch deutlich weniger Deutsche Vorort sein. Der Bundestag muss dem Einsatz noch zustimmen.

Berlin. Die "Atalanta"-Mission wird unter britischem Kommando stehen. An dem ersten Kriegsschiff-Einsatz der EU nehmen mindestens acht Länder teil, darunter neben Deutschland und Großbritannien auch Frankreich, Belgien und Spanien. Bislang bemühen sich Kriegsschiffe der NATO darum, die Piratenangriffe vor der Küste Somalias abzuwehren. Die deutschen Fregatten, die dort im Rahmen der Anti-Terror-Mission Enduring Freedom im Einsatz sind, können bisher nur per Nothilfe gegen Piraten vorgehen.

Seit Jahresbeginn griffen Piraten in dem etwa eine Million Quadratkilometer großen Gefahrengebiet vor der Küste Ostafrikas rund hundert Schiffe an, etwa 30 von ihnen brachten sie vorübergehend in ihre Gewalt.

Geklärt wird mit dem Mandat auch, dass die Soldaten polizeiliche Aufgaben wie das Aufgreifen, Festhalten und Überstellen von Verdächtigen übernehmen dürfen. Außerdem dürfen sie Seeräuberschiffe, die Ausrüstung und die erbeuteten Güter beschlagnahmen. Die Strafverfolgung sollen Deutschland, andere EU-Staaten oder dazu bereite Drittstaaten übernehmen.

Am 19. Dezember soll der Bundestag über den Einsatz entscheiden.

Piraten