Die Rede gebe allen Rückenwind, die sich für Freiheit und Demokratie in der arabischen Welt einsetzen. Revolutionen sind “historisches Fenster“.
Berlin. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Grundsatzrede von US-Präsident Barack Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt begrüßt. „Die Rede von Präsident Obama ist ein kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel in Nordafrika und der arabischen Welt insgesamt“, sagte Westerwelle am Donnerstagabend in Berlin. Sie gebe all denjenigen Rückenwind, die sich für mehr Freiheit, Demokratie und Chancen auf persönlichen Wohlstand in der Region einsetzten.
Kernbotschaft der Rede vom Donnerstag sei, dass die US-Regierung wieder mutig den Nahost-Friedensprozess mitgestalten wolle, ergänzte Westerwelle am Freitag im Deutschlandfunk. Das durch die demokratischen Revolutionen in der arabischen Welt geöffnete „historische Fenster“ müsse genutzt werden. Israel brauche stabile und demokratische Nachbarn.
Westerwelle unterstützte die Haltung, dass die Bundeswehr auch die deutschen Wirtschaftsinteressen verteidigen soll. Die Bekämpfung der Piraterie, um die Sicherheit der Handelswege sicherzustellen, sei ein „legitimes und notwendiges Interesse“, sagte er. Grundsätzlich stehe aber Friedenspolitik im Vordergrund.
Daneben hat sich der Außenminister zum "Fall DSK" geäußert: Er will nach dem Rücktritt von IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn den Einfluss Europas auf das Gremium gewahrt sehen. „Dass wir Europäer ein Interesse daran haben, dass unser europäischer Einfluss nicht abnimmt, das versteht sich von selbst und dass wir in dieser Richtung auch Gespräche führen, das ist naheliegend“, sagte der FDP-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk. Namen möglicher Kandidaten wollte er nicht nennen.
Auf die Frage, ob es an der Zeit für einen IWF-Chef aus einem Schwellenland sei, sagte Westerwelle, er wolle darüber nicht spekulieren. Diese Gespräche seien „schwierig genug“.
Der Vorsitzende der Gruppe der Euro-Länder, Jean-Claude Juncker, und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy haben sich ebenfalls für einen europäischen Kandidaten ausgesprochen. Der Internationale Währungsfonds wird traditionell von einem Europäer geführt. (dapd)
