Eine kleine Bundestagswahl an Rhein und Ruhr

Von den Landtagswahlen in NRW gingen immer auch Impulse für den Bund aus

Hamburg. Wenn die Nordrhein-Westfalen am Sonntag zur Wahl gehen, dann ist das fast so, als würde in den Niederlanden oder in Rumänien über eine neue Regierung abgestimmt. Die Zahl der Einwohner ist in diesen EU-Ländern ähnlich hoch wie im bevölkerungsreichsten Bundesland. Etwa 18 Millionen Menschen, davon 13,5 Millionen Wahlberechtigte, leben in Nordrhein-Westfalen. Schon allein deswegen blicken die Bundespolitiker traditionell mit besonderer Anspannung in den Westen zur "kleinen Bundestagswahl". Oft genug sind dort bundespolitische Trends oder sogar Richtungsentscheidungen getroffen worden. Auch geht an den schon allein zahlenmäßig mächtigen nordrhein-westfälischen Landesverbänden in den Parteien nur schwer etwas vorbei. Die Ministerpräsidenten haben in Berlin immer ein wichtiges Wort mitzureden.

Als CDU-Regierungschef Jürgen Rüttgers 2005 nach 39 Jahren die Macht der SPD an Rhein und Ruhr brach, läutete er damit auch das Ende von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder ein. Es war nicht nur der beginnende Protest der SPD-Klientel gegen Schröders ungeliebte Politik der "Agenda 2010", sondern die SPD verlor auch die elfte Landtagswahl in Folge. Damit war die rot-grüne Regierungsmehrheit im Bundesrat gebrochen, und der Kanzler, der sich der Grundlagen für die Fortsetzung seiner Arbeit beraubt sah, machte den Weg für Neuwahlen frei. Diese aber verlor er.

Eine derartige Reaktion ist von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag kaum zu erwarten. Doch sie muss ebenfalls damit rechnen, dass die Wähler über den schlechten Start ihrer schwarz-gelben Bundesregierung abstimmen.