Krieg oder Frieden – Merkel im Kreml

Bundeskanzlerin und Frankreichs Präsident Hollande treffen Wladimir Putin

Moskau. Im Bemühen um eine Entschärfung des Konflikts in der Ostukraine setzten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande am Freitag ihre diplomatische Offensive in Moskau fort. Am Abend trafen beide in Moskau ein. Nachdem sich die Politiker am Vortag mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko getroffen hatten, sah dieser Anlass zur Hoffnung auf einen Waffenstillstand. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet indes nicht mit einem raschen Durchbruch.

Nach Angaben Hollandes sieht ihr Friedensplan eine Beilegung des Konflikts auf der Grundlage der territorialen Integrität der Ukraine vor. Die Reise von Merkel und Hollande nach Moskau ist die bedeutendste Friedensanstrengung des Westens seit Beginn der zehn Monate dauernden Kämpfe im Osten der Ukraine.

Verteidigungsministerin von der Leyen sagte, in dieser schwierigen Krise werde es wohl „nie eine angenehme und einfache Lösung“ geben. Vor dem Hintergrund der deutsch-französischen Friedensmission fügte sie hinzu, sie wolle „die Erwartungen nicht zu hoch hängen“. Es gehe darum, Russland zurück an den Verhandlungstisch zu bewegen und auszuloten, wie mit Moskau wieder gemeinsame Projekte entwickelt werden könnten. Als Beispiel nannte die Ministerin den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, er glaube weiter „an die Zusammenarbeit von Staaten“. Die Nato sehe „keine Konfrontation mit Russland“. Er sprach sich für eine friedliche Verhandlungslösung aus, bei der die „Ukraine als unabhängiges Land“ geachtet werde. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, wertete die Friedensmission als „Zeichen der Unterstützung und Solidarität“. Die Lage im Osten der Ukraine habe sich dramatisch verschärft. Dabei bezeichnete er Überlegungen in den USA, der Ukraine Waffen liefern zu wollen, als hilfreich.

In Washington gehen die Meinungen über eine solche Waffenlieferung auseinander. US-Präsident Barack Obama lehnt sie bislang ab, der designierte Verteidigungsminister Ashton Carter sprach sich dafür aus. Mehrere US-Senatoren sowohl von der republikanischen als auch von der demokratischen Partei drängten Obama erneut dazu, die Ukraine mit Waffen zu beliefern. Der Republikaner John McCain sagte, derlei militärische Hilfe widerspreche der Suche nach einer „friedlichen politischen Lösung“ nicht. Ihm schlossen sich elf weitere Senatoren an.

Russland hat die USA vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. Der Westen wirft Moskau vor, die prorussischen Rebellen in der Ukraine mit Waffen und Kämpfern zu versorgen. Moskau bestreitet das.