Putin zelebriert Anschluss der Krim

Unbeeindruckt von internationalen Sanktionen gliedert Russlands Präsident die Halbinsel in die Russische Föderation ein

Moskau. Es sind unheimliche Szenen, die sich im Georgssaal des Moskauer Kreml abspielen. Wie bei den Tagungen der KPdSU applaudiert das Publikum immer wieder, während der russische Präsident Wladimir Putin redet. Parlamentsabgeordnete und Regierungsmitglieder haben sich schwarz-orange St.-Georgs-Bänder ans Revers ihrer Jacke gebunden, die den militärischen Ruhm Russlands symbolisieren. Das Staatsfernsehen spricht von einer „historischen Rede“ und zeigt Bilder des patriotischen Aufschwungs: In allen russischen Regionen unterstützen Menschen die Entscheidung Russlands, die Krim zu annektieren. In der ersten Reihe im Georgi-Saal sitzen drei Interimsmachthaber der Krim, die bald an einem Tisch mit Putin den Vertrag über den Anschluss an Russland unterschreiben werden. Alexej Tschalyj, der selbst ernannte Bürgermeister der Stadt Sewastopol, sieht mit seinem Vollbart und dem schwarzen Pullover wie ein provinzieller Lehrer aus. Der Premierminister der Krim Sergej Aksjonow, vor Kurzem ein politischer Nobody, lächelt euphorisch. Der Sprecher des Krim-Parlaments Wladimir Konstantinow plaudert mit dem russischen Premier Dmitri Medwedjew.

Diese drei Männer waren Statisten in einer Show, die sich in den vergangenen Wochen auf der Krim abspielte und deren finale Szene nun im Kreml stattfindet. Die formellen Schritte zum Anschluss wurden von Russland rasch unternommen. Am Montag, gleich nach der Volksabstimmung auf der Krim, hat Putin mit seinem Erlass die Halbinsel als einen unabhängigen Staat anerkannt. Nach seiner Logik ist es Russland erlaubt, den Anschluss mit Kiew nicht abzustimmen und mit den Normen russischer Verfassung in Einklang zu bringen. Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung weiß kaum jemand, was genau im Vertrag zwischen Russland, der Krim und der Stadt Sewastopol steht. Der Text wurde nirgendwo veröffentlicht, aber es gibt keine Zweifel, dass das russische Parlament und das Verfassungsgericht zustimmen werden.

In seiner emotionalen Rede schildert Putin eine andere Realität, in der er lebt und die auch die Bewohner Russlands glauben sollen. Das Referendum auf der Krim sei legitim und vom Großteil von Krim-Tataren unterstützt worden, behauptet Putin, auch wenn es nicht stimmt. Die neuen Machthaber in Kiew seien Nationalisten, Russenhasser und Antisemiten, inspiriert von „ausländischen Sponsoren“. „Es gibt keine legitime Macht in der Ukraine, es gibt niemanden, mit dem man sprechen kann“, sagt er. „Repressionen und Strafoperationen“ drohten in der Ukraine denjenigen, die dem „Putsch“ nicht zustimmten, vor allem der russischsprachigen Krim, sagte der russische Präsident. Deshalb habe Russland die Krim nicht im Stich lassen können.

In seiner Rede macht Putin deutlich, dass er sich als einen Nachfolger des sowjetischen Imperiums versteht. Er redet sehr viel über die Vergangenheit. Aus seiner Sicht resultieren der Anschluss der Krim und die Ereignisse in der Ukraine aus der Geschichte nach dem Zerfall der Sowjetunion. „Nach dem Verschwinden des bipolaren Systems hat es keine Stabilität auf dem Planeten mehr gegeben“, sagt er. Dem Westen und den USA wirft er vor, nicht nach dem internationalen Recht, sondern nach dem Recht des Stärkeren zu handeln, und erinnert an den Balkan, Afghanistan, Irak und Libyen. „Wir wurden immer wieder betrogen, die Entscheidungen wurden hinter unserem Rücken getroffen, wir wurden vor Tatsachen gestellt“, sagt Putin. Die Erweiterung der Nato in den Osten und die Option, Kriegsschiffe der Allianz auf der Krim zu sehen, nennt er eine Bedrohung für den Süden Russlands.

Seine Rede klingt wie eine Kampfansage an den Westen. Der Präsident spricht wie jemand, der lange leidend zusehen musste, wie Interessen des nicht mehr existierenden Imperiums missachtet werden. Nun ist Russland stark genug, um zurückzuschlagen. Vor Sanktionen wird es nicht zurückweichen, eher werden sie den Mythos von Russland als umzingelte Festung stärken. Die ersten harmlosen Sanktionen der EU und der USA wurden in Russland nicht beachtet. Das russische Parlament verabschiedete sogar am Dienstag eine Erklärung mit einem Aufruf, die Sanktionsliste auf alle Abgeordnete zu erweitern.

Putins Rede im Kreml sollte auch einer Mobilisierung der Nation dienen. „Wir werden es mit dem Widerstand vom außen zu tun bekommen, aber wir müssen uns entscheiden, ob wir dazu bereit sind, unsere nationalen Interessen konsequent zu schützen“, sagte er. Seine Worte über die „Fünfte Kolonne“ und „Verräter der Nation“ klangen wie eine Drohung an alle Andersdenkenden innerhalb des Landes.

Wird Putin weiter gehen und auch den Osten der Ukraine annektieren? Auf diese Frage verlautete zunächst keine klare Antwort. „Wir wollen keine Spaltung der Ukraine, das brauchen wir nicht“, sagte er. Ob er das auch meint, ist fraglich, denn mit dem Anschluss der Krim hat die Spaltung schon begonnen. Und bereits zu Beginn seiner Rede machte Putin deutlich, dass er den Süd-Osten der Ukraine als einen historischen Teil Russlands betrachtet.

Die Krim aber sei bereits ein „untrennbarer Teil“ Russlands und werde es auch bleiben. Wie weit wird das historische Verständnis von Putin ihn noch führen? Der Präsident redete über die „russische Welt“, das „historische Russland“, das mit dem Zerfall der Sowjetunion zertrennt wurde und nun „wiedervereint“ werden soll und verglich dies mit der deutschen Wiedervereinigung. An einer anderen Stelle sagte er, Russen und Ukrainer seien ein Volk. Am Ende seiner Rede wurde die russische Nationalhymne gespielt. Sie hat die gleiche Melodie wie die sowjetische Hymne.