In Israel will Präsident Netanjahu mit wichtigen Ministern einen Vorschlag diskutieren. Westerwelle begrüßt Vorstoß des Nahost-Quaretts.
Jerusalem. Das Nahost-Quartett bringt mit seinem jüngsten Vorstoß möglicherweise Bewegung in die Friedensbemühungen zwischen Israelis und Palästinenser. In Israel will Medienberichten zufolge Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag mit wichtigen Ministern über den Vorschlag beraten, sich innerhalb eines Monats mit den Palästinensern an einen Tisch zu setzen und bis Ende 2012 eine Einigung zu erzielen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas will in seinen Reihen den Vorschlag der aus den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen bestehenden Vierergruppe ebenfalls diskutieren.
Nach Netanjahu begrüßte auch der für seine harte Haltung gegenüber den Palästinensern bekannte israelische Außenminister Avigdor Lieberman den Vorstoß des Quartetts. Trotz aller Vorbehalte sei Israel zu Friedensgesprächen bereit, sagte Lieberman dem Armee-Rundfunk. Zugleich kündigte er eine harsche Reaktion an, falls die UN den Palästinenserantrag für die Aufnahme als eigenständigen Staat annehmen sollten.
Abbas hatte den Antrag am Freitag in die Weltorganisation eingebracht. Die USA haben ihr Veto im Sicherheitsrat gegen den Antrag angedroht. Nach libanesischen Angaben wird sich der Rat am Montag mit dem Begehren der Palästinenser befassen. Die Bemühungen um eine Friedenslösung sind seit einem Jahr vor allem wegen des Streits über die israelischen Siedlungen im Westjordanland festgefahren. Abbas bekräftigte vor Tausenden jubelnden Anhängern in Ramallah, dass es ohne einen Stopp des Siedlungsbaus mit ihm keine Verhandlungen geben werde.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte ebenfalls den Vorstoß des Quartetts. „Selbst wenn nur Zeit gewonnen würde, wäre das nicht wenig“, sagte der FDP-Politiker der „Welt am Sonntag“. Der Dialog verringere die Gefahr einer Eskalation. (rtr/abendblatt.de)
