Vor dem für Donnerstag von der Opposition angekündigten “Tag des Zorns“ verzichtet der jemenitische Präsident auf eine weitere Amtszeit.
Sanaa. Tunesien, Ägypten, Jordanien - und jetzt der Jemen: Die Rücktrittswelle arabischer Machthaber schwappt vom Nordteil des afrikanischen Kontinents über das Rote Meer auf den Staat im Süden der Arabischen Halbinsel über. Als vorgegriffene Konsequenz bevorstehender Proteste der Opposition verzichtet nun der jemenitische Präsident Ali Abdallah Saleh auf eine weitere Amtszeit. „Ich bin gegen eine Neuauflage meines Mandats und gegen eine gegen eine Erbfolge an der Staatsspitze“, sagte Saleh am Mittwoch vor dem Parlament in Sanaa. Der seit 32 Jahren amtierende Staatschef legte eine umstrittene Verfassungsreform auf Eis, die ihm die Herrschaft auf Lebenszeit hätte sichern sollen. Ursprünglich hätten sich die Abgeordneten ab März mit der Verfassungsänderung beschäftigen sollen.
Für Donnerstag hat die Opposition zu einem „Tag des Zorns“ aufgerufen. Bereits vor einer Woche hatten in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa Tausende Oppositionelle gegen die Politik von Präsident Salih demonstriert. An den Protesten beteiligten sich Anhänger verschiedener Oppositionsparteien, unter anderem auch Islamisten. Präsident Saleh rief die Opposition in seiner Ansprache vor dem Parlament auf, die für Donnerstag angekündigten Proteste abzusagen und den Dialog mit der Regierung wieder aufzunehmen. Die Opposition vermutet, dass der Staatschef sein Amt an seinen Sohn Ahmed übergeben will. Salih habe dem Parlament erklärt, er wolle seine Macht auch nicht an seinen Sohn übergeben, berichtet dagegen ein dpa-Mitarbeiter. Saleh ist seit 1978 im Jemen an der Macht. 1999 und 2006 wurde bei Wahlen als Staatschef bestätigt. Seine Amtszeit läuft regulär 2013 aus. Präsident Salih arbeitet mit den USA bei der Bekämpfung der Al-Kaida-Terroristen zusammen, die sich in einigen Regionen des Jemens versteckt halten.
(afp/dpa/abendblatt.de)
