Fast 15 Jahre nach dem Srebrenica-Massaker hat Serbiens Parlament den Hinterbliebenen sein Mitleid ausgesprochen. Das Wort Völkermord vermied es.

Berlgrad. Mit einer Entschuldigung für die Ermordung von rund 8000 bosnischen Muslimen in Srebrenica 1995 hat das Parlament in Belgrad das jahrelange Schweigen der serbischen Politik zu dem Massaker gebrochen. Nach einer 13-stündiger Debatte am frühen Mittwochmorgen angenommenen Resolution verurteilen die Abgeordneten die Gräueltat während des Bosnienkrieges (1992 bis 1995) „auf das Schärfste“. Allerdings stimmte das Parlament nur mit hauchdünner Mehrheit der Resolution zu. Nur 127 der 250 Abgeordneten stimmten für die Resolution. Die Opposition kritisierte, dass der Text der gesamten serbischen Bevölkerung die Schuld an dem Massaker in Srebrenica gebe. Für einige Anhänger der Regierungskoalition ging die Entschuldigung indes noch nicht weit genug. Die bislang angesprochenen Themen seien nur „die Spitze der Eisbergs der Vergangenheit, der wir uns stellen müssen“, sagte der Abgeordnete Nenad Canak.

Die führende serbische Menschenrechtlerin Natasa Kandic sagte der Zeitung „Danas“, es sei „eine historische Chance verpasst“ worden, Serbien bei der Aufarbeitung seiner Kriegsvergangenheit ein Stück voranzubringen. Die knappe Mehrheit sei nur durch politische Händel erreicht worden, titelte die Zeitung „Blic“. So sei einem Abgeordneten zugestanden worden, trotz gegenteiliger Gesetzeslage sowohl Abgeordneter als auch Bürgermeister bleiben zu dürfen. Erst dann habe er für die Resolution gestimmt.

Problematisch ist auch, dass in der Resolution nicht das Wort Völkermord erwähnt wird. Serbien hatte sich bisher geweigert, einer Verurteilung des vom Internationalen Gerichtshof (IGH) als Völkermord klassifizierten Verbrechens zuzustimmen – es stand damit weltweit allein da. Um überhaupt die Annahme der Srebrenica-Resolution zu ermöglichen, hatte die Regierung ihren Entwurf deutlich „entschärft“. Der Begriff „Genozid“ wurde gestrichen, der Name des inzwischen gestorbenen serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic, der als eigentlicher Drahtzieher gilt, kam nicht vor.