Etwa 47 Millionen US-Bürger sind derzeit nicht krankenversichert. Eine große Reform des US-Gesundheitswesens soll das ändern.

Washington. Barack Obama ist mit seinem wichtigsten Reformprojekt auf einem guten Weg: Das US-Repräsentantenhaus hat gegen den Widerstand der Republikaner der Gesundheitsreform zugestimmt. Die Kammer sprach sich mit knapper Mehrheit für das Projekt aus. Der Abstimmungserfolg bedeutet einen wichtigen Etappensieg für Obama und bringt ihn seinem Ziel näher, etwa 36 Millionen US-Bürgern den Zugang zu einer Krankenversicherung zu ermöglichen.

Er sei „absolut zuversichtlich“, dass der Senat nun dem Beispiel rasch folgen und einen eigenen Entwurf verabschieden werde, ließ Obama mitteilen. Zugleich lobte er den unermüdlichen Einsatz der Abgeordneten im Kongress bei ihrer Suche nach einem kompromissfähigen Gesetzentwurf für die größte Reform des US-Gesundheitswesens seit vier Jahrzehnten. „Dank der harten Arbeit im Repräsentantenhaus sind wir jetzt nur noch zwei Schritte davon entfernt, eine Reform der Krankenversicherung in Amerika zu erreichen“, so Obama.

220 Abgeordnete stimmten für den etwa 2000 Seiten umfassenden Text, 215 votierten dagegen. Obamas Demokratische Partei verfügt im Repräsentantenhaus über 258 von 435 Mandaten. Zur Annahme der Gesundheitsreform reichte die Mehrheit von 218 Stimmen, also 40 weniger als die Zahl der demokratischen Abgeordneten. Zusammen mit 176 republikanischen Abgeordneten stimmten 39 Demokraten gegen die Reform. Ein einziger republikanischer Abgeordneter stimmte für das Projekt.

Die jetzige Version des Textes sieht vor, dass die geplanten Pflichtversicherungen nur noch in bestimmten Fällen für Schwangerschaftsabbrüche aufkommen. Für diese Einschränkung stimmten 240 Abgeordnete, dagegen 194. Dann wurde der alternative Textentwurf der Republikaner mit 258 zu 176 Stimmen abgeschmettert. Schließlich - nach einem zwölfstündigen Debattenmarathon - erfolgte die Abstimmung über den endgültigen Text.

Die Kosten für die Reform in den kommenden zehn Jahren (2010 bis 2019) wird auf etwa eine Billion Dollar (674 Milliarden Euro) veranschlagt. Sollten beide Kongresskammern für ihren jeweils eigenen Entwurf stimmen, könnte es bis 2010 dauern, beide Versionen in Einklang zu bringen. Obama möchte, dass der Kongress seinen Reformplänen bis zum Jahresende zustimmt. Er zeigte sich nach der Abstimmung im Repräsentantenhaus optimistisch, dass auch der Senat dem Projekt zustimmen werde. Etwa 47 Millionen US-Bürger sind derzeit nicht krankenversichert.