US-Präsident Barack Obama hat das jahrzehntelange US-Embargo gegen das kommunistische Kuba gelockert und damit einen drastischen Kurswechsel gegenüber der harten Haltung seines Vorgängers George W. Bush vollzogen.
Washington. US-Präsident Barack Obama hat das jahrzehntelange US-Embargo gegen das kommunistische Kuba gelockert und damit einen drastischen Kurswechsel gegenüber der harten Haltung seines Vorgängers George W. Bush vollzogen. Künftig sollen Reisebeschränkungen unter Familienmitgliedern ebenso wegfallen wie Obergrenze für Gelder, die Exil-Kubaner aus den USA zur Unterstützung in ihr Heimatland schicken können. Zudem sollen US-Firmen Telekom-Dienstleistungen für Kubaner anbieten dürfen, und es soll reguläre Linienflüge zwischen beiden Ländern geben. Der Politik-Wechsel bedeutet zwar nicht das Ende des seit 47 Jahren bestehenden US-Handelsembargos gegen Kuba. Er lässt aber Raum für die Aussicht auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den lange Jahre verfeindeten Staaten.
"Der Präsident hat eine ganze Serie von Schritten verfügt, die das kubanische Volk bei seinem Verlangen nach elementaren Menschenrechten unterstützen sollen", sagte Obamas Sprecher Robert Gibbs. Die Milderung der Sanktionen betrifft etwa 1,5 Millionen Exil-Kubaner. Derzeit dürfen die in den USA lebenden Kubaner einmal im Jahr auf die Insel reisen und ihre Verwandten pro Person mit 1200 Dollar jährlich unterstützen. Kuba liegt nur etwa 140 Kilometer von der US-Küste entfernt.
Mit den Erleichterungen erfüllt Obama ein Wahlversprechen. Befürworter des Schritts bezeichneten ihn als "bahnbrechend", die oppositionellen Republikaner haben indes Widerstand angekündigt. Aus der Regierung hieß es, Obama erhoffe sich, dass die Schritte den Ein-Parteien-Staat zur Umsetzung demokratischer Reformen ermutigen. Von der Erfüllung dieser seit langem bestehenden Forderung machen die USA eine Rücknahme der Sanktionen abhängig, die sie verhängt hatten, nachdem Fidel Castro 1959 auf Kuba an die Macht kam. Konservative Kritiker der Obama-Initiative erklärten, durch den künftig großzügigeren Geldtransfer könnte die kubanische Regierung gestützt werden.
rtr