USA: Videobotschaft des Präsidenten

Barack Obama reicht dem Iran die Hand

30 Jahre nach dem Abbruch der Beziehungen will Washington einen Neuanfang. Der Iran stellt Bedingungen.

Hamburg/Washington. Im antiken Persien markierte die Sommersonnenwende den Jahreswechsel: Etwas Neues begann. Erhalten hat sich diese Tradition im iranischen Nowruz-Fest. Es liegt also viel Symbolik darin, wenn der amerikanische Präsident Barack Obama dem Iran just an diesem besonderen Tag einen Neuanfang bei den gründlich zerrütteten Beziehungen anbietet. Von einem "neuen Tag" ist die Rede in einer Videobotschaft des Präsidenten, und vom "Versprechen eines Neubeginns" - knapp 30 Jahre, nachdem die USA die diplomatischen Beziehungen zu Teheran abgebrochen haben.

Im Zuge der iranischen Revolution 1979 hatten Militante die US-Botschaft in Teheran besetzt und 444 Tage lang amerikanische Geiseln festgehalten; im April 1980 wurden dann die Beziehungen abgebrochen.

"Im gegenseitigen Respekt" wolle Obama nun die Problemfelder erörtern: Irans atomare Ambitionen, das Verhältnis zu Israel, Teherans Unterstützung für Terrorgruppen. Das Angebot stellt eine dramatische Abkehr von der Bush-Doktrin der "Achse des Bösen" dar, zu der Obamas Amtsvorgänger neben Nordkorea und dem Irak auch den Iran gezählt hatte. Nun wollten die USA, dass der Iran "seinen rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen" einnehme, sagte Obama in der mit Untertiteln auf Farsi versehenen Videobotschaft. Allerdings sei das mit Verantwortung verbunden, und dieser Platz könne nicht durch Terror oder mit Waffen erreicht werden, "sondern durch friedliches Handeln, das die wahre Größe der iranischen Bevölkerung und Zivilisation zeigt".

Bei Amerikas Verbündeten stießen die Worte auf Begeisterung. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Rande des EU-Gipfels in Brüssel, die Videobotschaft Obamas reflektiere genau das, "was die Europäer immer gewollt haben: Dass ein Angebot an den Iran gemacht wird". Außenminister Frank-Walter Steinmeier meinte, dies sei ein Signal, "dass die Amerikaner an der Wiederherstellung der iranisch-amerikanischen Beziehungen interessiert" seien. Auch der EU-Außenbeauftragte Javier Solana begrüßte Obamas Angebot. Und fügte hinzu, er hoffe, der Iran werde "nun klug handeln".

Danach sieht es zunächst nicht aus. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad ließ zwar erklären, er begrüße die Botschaft - doch fügte er hinzu, den Worten Obamas müssten nun Taten folgen, "um die Fehler der Vergangenheit zu reparieren". Wenn die US-Regierung ihre Fehler anerkenne, und Obama bereit für weitere Schritte sei, werde ihm die iranische Regierung nicht den Rücken zudrehen. Doch neue Beziehungen könnten nicht dadurch begründet werden, dass "die Iraner die bisher feindliche und aggressive Haltung der USA vergessen." Auch müssten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Und Irans Energieminister Parvis Fattah kündigte am Rande des Weltwasserforums in Istanbul an, Teheran werde das Atomkraftwerk Buschehr bis Ende des Jahres in Betrieb nehmen. Die USA verdächtigen den Iran, an einer atomaren Bewaffnung zu arbeiten. Das ehrgeizige Nuklearprogramm Teherans ist der Hauptstreitpunkt in den Beziehungen.